Syrien

04. Juli 2012 01:33; Akt: 04.07.2012 12:48 Print

Treffen der Opposition endet in Schlägerei

Sie haben ein gemeinsames Ziel: den Sturz von Baschar al-Assad. Doch abgesehen davon hat die syrische Opposition wenig gemein, wie sich bei ihrem Treffen in Kairo zeigte.

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Das Treffen syrischer Oppositioneller endet in Chaos.

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Trotz aller Zerrissenheit ist sich die syrische Opposition einig, dass das Regime von Präsident Baschar al-Assad gestürzt werden muss. Darin stimmten die rund 250 Vertreter der Opposition bei einer zweitägigen Konferenz in Kairo überein.

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Auch müssten die Deserteure der Freien Syrischen Armee unterstützt werden. «Wir sind übereingekommen, dass das Lösen des Problems mit dem Abgang des Assad-Regimes und seiner Regierung, dem Schutz der Zivilisten und der Unterstützung der Freien Syrischen Armee beginnt», sagte der Oppositionelle Kamal Labwani bei der Verlesung der Abschlusserklärung des Treffens am Dienstag.

Der Chef des Syrischen Nationalrats, Abdel Baset Seida, erklärte, es sei bedeutungslos, über eine Regierung des nationalen Einheit zu reden, solange Assad noch an der Macht sei.

Die Konferenz war von tiefen Meinungsverschiedenheiten geprägt. Die ohnehin gespaltene Opposition liefert Gegnern und Unterstützern einen weiteren Beleg für ihre Zerrissenheit: Delegierte verprügelten einander und beschimpften sich derart wüst, dass Frauen im Saal zu weinen begannen.

Kurden verlassen das Treffen

Auslöser der Handgreiflichkeiten war offenbar die Entscheidung der syrischen Kurden, das Treffen zu verlassen. Vertreter der ethnischen Minderheit seien gegangen, weil die Konferenz ihren Status nicht habe anerkennen wollen, sagte Abdel Asis Othman vom Nationalen Kurdenrat.

Auch stritten sich die Oppositionellen nach Angaben von Delegierten über die Frage, ob man ein Eingreifen nach Kapitel VII der UNO-Charta fordern soll, das einen Militäreinsatz zum Schutz von Zivilisten erlaubt. Der Nachrichtensender Al-Dschasira meldete, Diskussionen habe es auch über die Frage gegeben, ob das neue Syrien ein «säkularer Staat» oder ein «ziviler Staat» sein solle.

Schliesslich konnte sich die Opposition auch nicht auf die Bildung eines einheitlichen Gremiums einigen, welches die Opposition repräsentieren soll. «Das ist einfach nur traurig und wird negative Folgen für alle Parteien haben», sagte der Oppositionelle Gawad al- Chatib. «Die Oppositionsbewegung steht dumm da und die Demonstranten auf der Strasse werden demoralisiert.»

Spaltung schadet der Anerkennung

Weil es bislang nicht gelang, die verschiedenen ethnischen und religiösen Gruppen hinter einer Führung zu versammeln, ringt die Opposition in Syrien weiter um internationale Anerkennung.

Die Spaltung der Regierungsgegner gilt als einer der Gründe, warum sich Assad trotz des seit mehr als 16 Monaten andauernden Volksaufstands länger als andere unter Druck geratene Staatschefs in der Region an der Macht halten konnte. Assad profitiert auch von der Uneinigkeit der internationalen Gemeinschaft.

(sda)