Militärschlag angedroht

04. Dezember 2012 00:35; Akt: 04.12.2012 09:25 Print

Obama warnt Assad vor Einsatz von Chemiewaffen

Syriens Präsident Baschar al-Assad lässt versichern, keine Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen. Kommt es dennoch dazu, drohen die USA mit einem Militärschlag.

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Gespenstische Stimmung: Nach heftigen Kämpfen zwischen der Freien Syrischen Armee und den Truppen von Präsident Assad steigt über der Stadt Aleppo Rauch in den Nachthimmel. (Bild: Keystone)

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Eine Erklärung eines Sprechers des Assad-Regimes zu einem Verzicht auf einen Chemiewaffeneinsatz hatte am Montag grosse Verwirrung ausgelöst. Solche Waffen – falls Syrien welche habe – würden niemals gegen das eigene Volk eingesetzt werden, hiess es am Montag aus dem Aussenministerium.

Nach Angaben eines iranischen Fernsehsenders soll es sich bei dieser Aussage jedoch um eine nicht abgesprochene Erklärung gehandelt haben. Der Sprecher des Aussenministeriums, der diese Aussage gemacht hatte, soll entlassen worden sein.

«Völlig inakzeptabel»

US-Präsident Barack Obama, der bereits im August mit einem Militärschlag gedroht hatte, warnte Syrien erneut vor dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen. Staatschef Baschar al-Assad müsse wissen, dass er dafür zur Rechenschaft gezogen würde, sagte Obama am Montag in Washington. «Die Welt passt auf», fügte der Präsident hinzu. Der Rückgriff auf C-Waffen im Kampf gegen die Opposition wäre völlig inakzeptabel und würde Konsequenzen haben.

US-Aussenministerin Hillary Clinton legte am Rande ihres Besuchs in Prag nach und führte aus, dass damit eine «rote Linie» überschritten wäre. «Wir warnen das Assad-Regime erneut mit Nachdruck, dass sein bisheriges Verhalten verwerflich ist und sein Vorgehen gehen die eigene Bevölkerung tragisch ist», sagte Clinton.

Putin und Erdogan weiterhin uneinig

Die Türkei und Russland wollen gemeinsam an «neuen Ideen» für die Lösung des Konflikts in Syrien arbeiten. Der russische Präsident Wladimir Putin räumte am Montag nach mehrstündigen Gesprächen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan aber ein, die Differenzen zwischen beiden Ländern bestünden weiterhin.

Putin kritisierte in Istanbul erneut das Vorhaben der NATO, Patriot-Raketenabwehrbatterien in der türkisch-syrischen Grenzregion zu stationieren. Die Stationierung der Patriots in der Türkei sei «falsch», sagte der russische Präsident. «Provokationen» sollten unterbleiben.

Zudem zweifelte Putin, dass Syrien wirklich eine Bedrohung für die Türkei sei: «Syrien ist nicht in der Lage, jemanden anzugreifen», sagte der russische Präsident. Die NATO will am Dienstag formell die Stationierung der Patriots beschliessen.

Erdogan sagte bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Putin, beide Länder wollten ein rasches Ende des Blutvergiessens in Syrien. Eine Zusammenarbeit der Türkei mit Russland werde zur Stabilisierung der Region beitragen. Die beiden Politiker versicherten, die wirtschaftlichen Beziehungen weiter ausbauen zu wollen. Dazu seien elf neue Abkommen unterzeichnet worden, sagte Erdogan.

Gefechte an türkisch-syrischer Grenze

Die Türkei reagiert auf einen erneuten Beschuss aus Syrien mit der Entsendung von Kampfflugzeugen an die gemeinsame Grenze. Syrische Regierungstruppen hätten am Montag Stellungen von Rebellen in Ras al-Ain nahe der Grenze zur Türkei bombardiert, teilte die syrische Opposition mit.

Dabei schlugen nach Angaben aus türkischen Sicherheitskreisen auch Geschosse im türkischen Grenzort Ceylanpinar ein. Ob es Irrläufer der syrischen Truppen oder der Rebellen waren, blieb unklar.

Nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bei dem Angriff in Ras al-Ain mindestens zwölf Menschen getötet, darunter acht Aufständische. Radikalislamische Rebellen hatten im November die Grenzstadt erobert.

An der Grenze zu Libanon hatte es zuvor Kämpfe zwischen libanesischen Truppen und Mitgliedern der Freien Syrischen Armee gegeben. Die Rebellen hätten versuchten, vom Nachbarland aus nach Syrien zu gelangen, sagten Aktivisten.

Gebiete um Flughafen von Damaskus beschossen

In Damaskus nahm das Militär abermals Gebiete rund um den internationalen Flughafen Damaskus unter Beschuss. Wie das Staatsfernsehen am Montag berichtete, sollte mit dem Einsatz von Luftwaffe und Bodentruppen gegen «Stützpunkte von Terroristen» die Sicherheit in der Hauptstadt gewährleistet werden.

(sda)

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Manuel am 04.12.2012 11:01 Report Diesen Beitrag melden

    ohje

    diese drohungen der U$A gefallen mir gar nicht. es scheint als ob wir auf einen angriffskrieg der amerikaner vorbereitet werden. zuerst werden die grenzen des erlaubten abgesteckt (chemiewaffen). der nächste schritte wäre dann dass tatsächlich (von der opposition inszenierte) chemische angriffe stattfinden. syrien wird beschuldigt und die NATO hat ihren langersehnten kriegsgrund. im grunde wie immer. und friedensnobelpreisträger obama unterstützt das ganze. die welt ist so traurig.

    • jürg am 06.12.2012 10:33 Report Diesen Beitrag melden

      danke!!!

      danke, dass es noch menschen gibt, die die wahrheit sehen.

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  • Jan Flück am 04.12.2012 08:27 Report Diesen Beitrag melden

    warum

    Warum müssen sich die USA immer überall einmischen und den "Weltherren" spielen! Mit ihrem eigenen Land hätten sie selber genug zu tun.

    • Peter Stur am 04.12.2012 11:48 Report Diesen Beitrag melden

      Weil der US-Dollar und damit

      die ganze USA sonst untergeht. Wird auch so passieren, einfach etwas später...

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  • Ogris Debris am 04.12.2012 08:27 Report Diesen Beitrag melden

    wie läuft das jeweils...?

    reine propaganda... bis ein vom westen bezahlter hampelmann der "freien syrischen armee" irgendwo eine chemiewaffe benutzt und der nato den grund zur militärischen intervention liefert. die nato sagt dann ganz unschuldig: wir haben euch gewarnt... RECHERCHIERT - WACHT AUF - EMPÖRT EUCH!

  • Bruno S. am 04.12.2012 07:54 Report Diesen Beitrag melden

    Ironie

    ziemlich ironisch wenn man bedenkt dass die USA selbst chemische Waffen einsetzt. Vom Thema "Angriff auf die eigene Bevölkerung" muss ich gar nich erst anfangen. Sie haben die Taktik der "False Flag" Angriffe perfektioniert.

  • Walo Meier am 04.12.2012 07:36 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das ist Amerika

    Ist doch immer dasselbe, solche Waffen erfinden, an solche Länder verkaufen und nachher überrascht drohen, wenn diese Waffen nicht nach deren Gutdünken eingesetzt werden - das ist Amerika, ein Heuchlerstaat wie er im Buche steht.

    • Mike Cadell am 04.12.2012 12:43 Report Diesen Beitrag melden

      Die Chemiewaffen

      Und auch der Ganze Rest seiner Waffen sind aber aus dem Ostblock und EU. Assad hat KEINE US Waffen!

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