Frankreich anerkennt neues Bündnis

Der Chef des neuen syrischen Oppositionsbündnisses hat beim Treffen von EU und Arabischer Liga in Kairo die Staaten Europas aufgefordert, seine Koalition als legitime Regierung Syriens anzuerkennen. Die internationale Gemeinschaft rief er auf, das Bündnis mit den für den Sturz des Assad-Regimes nötigen Waffen auszurüsten.

Der am Sonntag einstimmig gewählte Chef des Oppositionsbündnisses, Scheich Ahmed al-Chatib, sagte gegenüber Nachrichtenagenturen: «Wir benötigen Spezialwaffen.» Dies sei notwendig, um «das Leiden der Syrer und das Blutvergiessen zu beenden». Welche Art von Waffen konkret benötigt werden, sagte er nicht.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, stärkte dem neuen Oppositionsbündnis den Rücken. Auf der gemeinsamen Konferenz mit Vertretern Europas in Kairo sagte Arabi, er hoffe, dass sich auch die restlichen Oppositionsgruppen dem Bündnis anschlössen.

Auch er appellierte an die Staatengemeinschaft, die Koalition anzuerkennen und zu unterstützen. Das traf allerdings selbst in der Arabischen Liga nicht überall auf offene Ohren. Zwar erkannten sechs Golfstaaten die Koalition an; der Irak, Algerien und Libanon verhinderten aber, dass die Liga dem geschlossen folgt.

Frankreich und USA anerkennen Opposition

Frankreich anerkennt das neue syrische Oppositionsbündnis als einzigen legitimen Vertreter des syrischen Volkes, wie Präsident François Hollande am Dienstagabend in Paris erklärte. Kurze Zeit später folgten die USA. Die beiden Länder sind die ersten westlichen Staaten, welche die neu organisierte syrische Opposition anerkennen.

Grossbritannien machte indes klar, dass für eine Anerkennung noch weitere Bedingungen erfüllt sein müssten. Dazu gehöre vor allem die Schaffung einer breiten Unterstützung in Syrien selbst für die Nationale Koalition der Oppositionskräfte und der Syrischen Revolution.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) fordert vom neuen syrischen Oppositionsblock ein deutliches Signal gegen Menschenrechtsverletzungen. Die Organisation verlangte in New York, Rebellen, die Menschenrechte verletzen, müssten dafür zur Verantwortung gezogen werden. Diese Botschaft müssten auch jene Länder an die Aktivisten senden, die die Opposition mit Waffen oder Geld unterstützen.

Kämpfe gehen weiter

In Syrien gingen die Kämpfe am Dienstag weiter. Syrische Kampfflugzeuge bombardierten Augenzeugen zufolge erneut die von Rebellen gehaltene Stadt Ras al-Ain an der türkischen Grenze. Assad- Truppen versuchten bereits am Tag zuvor, die Kontrolle über die Stadt zurückzugewinnen.

Zivilisten flohen über die nahe Grenze in die Türkei. An der Grenze zum Irak beschossen syrische Kampfflugzeuge und Artillerie die Stadt Albu Kamal, wo Rebellen einige Bezirke eingenommen haben.

(sda)