Moskau empört über Frankreichs Haltung

Russland empört sich über Frankreichs Haltung im Syrien-Konflikt. In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP und der Zeitung «Le Figaro» bezeichnete Ministerpräsident Dmitri Medwedew die Entscheidung als «sehr fragwürdig», Syriens neu gegründetes Oppositionsbündnis als einzigen legitimen Gesprächspartner anzuerkennen und eine Aufhebung des Waffenembargos an die Gegner von Präsident Baschar al-Assad zu fordern.

Medwedew ist am Montag und Dienstag in Frankreich zu Besuch. In der Syrien-Frage verwies er auf die «Grundsätze des internationalen Rechts», nach denen «kein Staat Handlungen unternehmen darf, die darauf zielen, das amtierende Regime in einem anderen Land zu stürzen».

Gelieferte Waffen dienen der Landesverteidigung

Nur das syrische Volk - einschliesslich der Opposition - habe das Recht, «über das Schicksal von Assad und seines Regimes zu entscheiden», sagte der Regierungschef. Es sei aber «wünschenswert», dass Oppositionskräfte «durch legale Wege an die Macht gelangen und nicht über die Waffenlieferungen anderer Staaten».

Zur Fortsetzung von Waffenlieferungen Russlands an Damaskus sagte Medwedew, diese «militärische Kooperation» habe immer «einen legalen Charakter» gehabt. Es gebe auch kein UNO-Embargo zu Waffenlieferungen an Syrien. Alle gelieferten Waffen dienten der Verteidigung des Landes gegen eine Bedrohung von aussen.

Russland nicht auf Assads Seite

Russland unterstütze generell aber «weder das Assad-Regime noch die Opposition», sondern nehme eine «neutrale Position» ein, sagte Medwedew. Moskau gilt jedoch als traditioneller Verbündeter Syriens und hat in dem Konflikt schon mehrfach Resolutionen verhindert, mit denen das Vorgehen der syrischen Führung unter Assad verurteilt werden sollte.

Frankreich hatte seinerseits als erstes EU-Land die Anfang November gegründete oppositionelle Nationale Koalition als einzig legitime Vertretung des syrischen Volkes anerkannt. Die Regierung in Paris hatte auch ihre Bereitschaft erkennen lassen, die Opposition durch Waffenlieferungen zu unterstützen.

(sda)