Die Elektoren bestimmen

08. November 2012 19:02; Akt: 08.11.2012 19:02 Print

Obama ist noch nicht wiedergewählt

von J.-C. Gerber - Die Besonderheiten des US-Wahlsystems bringen es mit sich, dass Barack Obama de iure noch nicht in seinem Amt bestätigt ist. Die eigentliche Wahl findet erst am 17. Dezember statt.

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Pagen des Senats bringen die zwei Mahagoni-Boxen mit den Elektoren-Stimmen aus den Bundesstaaten in den Saal des Repräsentantehauses. (Archivbild von 2009: AP)

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Barack Obama wird am 20. Januar mit dem Ablegen des Eids auf den Stufen des Kapitols in Washington seine zweite Amtszeit als US-Präsident antreten. Das steht nach dem Votum des
Volkes vom Dienstag fest. Trotzdem ist Barack Obama streng genommen noch nicht wiedergewählt. Diese Aufgabe übernehmen die Wahlmänner, sogenannte Elektoren, in den einzelnen Bundesstaaten.

Die Elektoren werden vor der Wahl im November von den Parteien in den einzelnen Bundesstaaten bestimmt. Die Demokraten, Republikaner und allfällige weitere Bündnisse besetzen jeweils eine Wahlmännerliste mit verdienten Parteifunktionären. Am Wahltag geben die Stimmberechtigten dann ihre Stimme für eine Liste von Wahlmännern ab – obwohl auf den Wahlzetteln oft direkt der Name des Präsidentschaftskandidaten steht, um die Sache für den Wähler zu vereinfachen.

In den meisten Bundesstaaten gilt das Mehrheitswahlrecht, das heisst derjenige Präsidentschaftskandidat erhält alle Elektoren zugeschlagen, dessen Wahlmännerliste die meisten Stimmen erhielt. Ausnahmen sind nur in Nebraska und Maine möglich. So erhielt John McCain 2008 in Nebraska vier Elektoren und Barack Obama einen. Somit steht nach der Volkswahl im November für jeden Staat fest, wie viele Elektoren für welchen Kandidaten stimmen werden.

Wahltag ist der 17. Dezember

In einem nächsten Schritt müssen bis am 11. Dezember in den einzelnen Staaten allfällige Streitigkeiten über die Ernennung von Wahlmännern beigelegt werden. Dann schreiten die Wahlmänner national einheitlich am 17. Dezember zur eigentlichen Wahl des Präsidenten. Sie geben dazu ihre Stimme im Kapitol der Hauptstadt ihres Bundesstaates ab. Jetzt, 41 Tage nach der Volkswahl, ist der US-Präsident formell gewählt.

Der Ausgang der Wahlen in den Hauptstädten hält keine Überraschungen bereit. Sogenannt «treulose» Elektoren die nicht für den vorgegebenen Kandidaten oder gar nicht abstimmen, sind äusserst selten. Noch nie hat ein Abweichler den Ausgang einer Wahl beeinflussen können. Auch nicht bei der knappen Wahl von 2000, als die Wahlfrau Barbara Lett-Simmons in Washington D.C. ihre Al Gore versprochene Stimme nicht abgab. Sie protestierte damit gegen die fehlende Vertretung des Hauptstadtbezirks im Kongress. In 24 Staaten gibt es zudem Gesetze, die Strafen für treulose Elektoren vorsehen.

Auszählung in Washington

Nach der Wahl in den Bundesstaaten werden die Stimmzettel der Elektoren in versiegelten Behältern an den Präsidenten des Senats in Washington gesandt, wo sie spätestens am 26. Dezember eingetroffen sein müssen. Am 6. Januar trifft sich der neu konstituierte Kongress um 13.00 Uhr Ortszeit im Saal des Repräsentantenhauses zu einer gemeinsamen Sitzung. Dort werden die Elektorenstimmen erneut ausgezählt. Den Vorsitz hat der Vize-Präsident, der gleichzeitig Präsident des Senats ist, oder sein Stellvertreter im Senat.

Zu Beginn der gemeinsamen Sitzung werden die Elektorenstimmen aus allen Staaten in zwei Mahagoni-Truhen in den Saal getragen und vor den Augen der Kongressmitglieder auf einem Tisch ausgebreitet. Beide Häuser bestimmen je zwei Personen, die die Stimmen zählen. Die Kongressmitglieder haben nun die Möglichkeit, die Ergebnisse aus den einzelnen Staaten zu beanstanden, was eine Verschiebung der Sitzung zur Folge hätte. Gehen keine Beschwerden ein, gibt der Vorsitzende das Resultat bekannt und verkündet die Namen des Präsidenten und des Vizepräsidenten. Damit ist das Wahlergebnis, zwei Monate nach der Volkswahl schliesslich und endlich offiziell anerkannt.

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