Nach Wiederwahl

09. November 2012 02:59; Akt: 09.11.2012 08:26 Print

Wirtschaft im Mittelpunkt der ersten Rede

Die Wirtschaft stand im Mittelpunkt des Wahlkampfs, und zur Wirtschaftlage wird sich Präsident Barack Obama heute in seiner ersten Rede nach der Wiederwahl äussern.

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Zurück im Büro: Präsident Barack Obama im Weissen Haus.

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Sprechen wird Obama um 19 Uhr Schweizer Zeit «über die Schritte, die wir ergreifen müssen, um die Wirtschaft am Wachsen zu halten und um unser Defizit zu verringern», wie es in einer Mitteilung des Weissen Hauses hiess. Die nach wie vor flaue Konjunktur und die brisante Finanzlage der USA sind die dringendsten Herausforderungen des wiedergewählten Präsidenten.


Fiskalklippe droht


Obama muss nach dem erbitterten Wahlkampf mit der republikanischen Opposition im Kongress rasch einen Sparkompromiss auf den Weg bringen. Sonst droht die sogenannte Fiskalklippe (»fiscal cliff») - gemeint sind automatische Budgetkürzungen und Steuererhöhungen von mehr als 600 Milliarden Dollar.

Zudem sind schon bald eine Erhöhung der Schuldengrenze und die Verabschiedung eines Übergangshaushalts fällig, damit eine Zahlungsunfähigkeit der USA verhindert wird.

Die Republikaner haben bei den Kongresswahlen vom Dienstag ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus gehalten. Sie boten Obama nach dessen Wahlsieg einen Kompromiss im Streit um das Budget an. Obama seinerseits bekräftigte, an einer parteiübergreifenden Lösung interessiert zu sein.

Umstritten ist zwischen Demokraten und Republikaner im Kongress die Frage, ob das Loch in der Staatskasse mit höheren Steuern oder Abstrichen bei den Ausgaben gestopft werden soll. Damit die USA zum Jahreswechsel nicht über die so genannte Fiskalklippe stürzen, müssen sich die beiden Lager in den kommenden Wochen einigen.


Befürchtungen in Kanada


nzwischen äusserte sich auch der kanadische Ministerpräsident Stephen Harper zum «fiscal cliff»: Er forderte Obama auf, im Streit um den US-Haushalt die fiskalische Klippe zu umgehen.

Harper habe bei einem Telefonat mit Obama betont, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Weissen Haus und Kongress sei, «um die Finanzsituation der USA zu bewältigen», teilte sein Büro am Donnerstag mit. Kanada ist der grösste Handelspartner der USA.

In Kanada mehren sich Ängste, dass die drohenden automatischen Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen in den USA greifen und das Land in die Rezession treiben könnten. Finanzminister Jim Flaherty hat bereits vor Ansteckungsrisiken gewarnt. Zentralbankchef Mark Carney sieht die Situation als grosse Gefahr für die kanadische Wirtschaft.

(sda)