Assange

18. August 2012 00:41; Akt: 18.08.2012 10:19 Print

OAS-Treffen zu Assange nächste Woche

Der in der ecuadorianischen Botschaft festsitzende Julian Assange wird zum Fall für die Organisation Amerikanischer Staaten. Er selber will am Sonntag in die Offensive gehen.

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Sitzung der Organisation Amerikanischer Staaten in Washington (Archivaufnahme vom 10. Juli 2012).

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Die Aussenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) werden am kommenden Freitag über den Fall beraten. Die USA, Kanada sowie Trinidad und Tobago votierten an einem Treffen in Washington am Freitag gegen das Vorhaben.

Das US-Aussenministerium stellte klar, dass die USA den Begriff des «diplomatischen Asyls» nicht anerkannt hätten. Die USA hätten die Konvention der OAS von 1954 über diplomatisches Asyl nicht unterzeichnet.


USA: Keine Angelegenheit der OAS

«Wir denken, es handelt sich um eine bilaterale Angelegenheit zwischen Ecuador und Grossbritannien und dass die OAS dabei keine Rolle zu spielen hat», hiess es aus dem US-Aussenministerium.

Obwohl die USA die Konvention über diplomatisches Asyl nicht unterzeichnet haben, haben sie die Immunität ihrer diplomatischen Vertretungen bereits selbst angewandt, etwa zum Schutz von Aktivisten in als undemokratisch geltenden Ländern wie China.

Ecuador hatte Wikileaks-Gründer Julian Assange am Donnerstag diplomatisches Asyl gewährt. Assange war am 19. Juni wegen einer drohenden Auslieferung nach Schweden in die ecuadorianische Botschaft in London geflohen. Grossbritannien will den Australier aber unter keinen Umständen ausreisen lassen.

Assange kündigt Live-Auftritt für Sonntag an

Nach seinem erfolgreichen Antrag auf Asyl will Assange am Sonntag vor die Öffentlichkeit treten, wie die Enthüllungsplattform Wikileaks im Kurznachrichtendienst Twitter angekündigt hatte. Der 41-Jährige werde «live» und «vor der Botschaft Ecuadors» ein Statement abgegeben, hiess es. Damit riskiert der Australier, von der britischen Polizei festgenommen zu werden.

In Schweden soll Assange zu ihm vorgeworfenen Sexualdelikten befragt werden. Der 41-Jährige fürchtet, wegen der brisanten Veröffentlichung vertraulicher US-Diplomatendepeschen durch Wikileaks letztlich in die USA ausgeliefert zu werden.

Das US-Aussenministerium hatte am Donnerstag versichert, es gebe keinerlei Bestrebungen, Assange zu verfolgen und keinen Druck seitens London, ihn festzunehmen.


Auch für Unasur und Bolivarische Allianz ein Thema

Assanges Fall ist auch in anderen Organisationen ein Thema: Die Aussenminister des südamerikanischen Staatenbundes Unasur haben ihrerseits ein Treffen am Sonntag angesetzt, um eine gemeinsame Haltung in der Frage zu besprechen.

Schon am Samstag wollen die Mitglieder der «Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika» (ALBA) in Ecuador über den Fall beraten. Das Bündnis steht unter der Federführung von Venezuela und Kuba. Die ALBA unterstütze die «klare und würdevolle Haltung» Ecuadors, erklärte dazu ALBA-Generalsekretär Rodolfo Sanz.

(jam/sda)