Rückzug von Martin Schulz

09. Februar 2018 17:35; Akt: 09.02.2018 17:35 Print

«Dass sein Verzicht der SPD nützt, bezweifle ich»

von Mareike Rehberg - Martin Schulz' Verzicht auf das Amt des Aussenministers kommt überraschend. Er werfe kein gutes Licht auf den Noch-SPD-Chef, meint ein Parteienforscher.

Martin Schulz (SPD) wird doch nicht Mitglied der Regierung unter Angela Merkel (CDU). (Video: Tamedia/AFP)
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Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Aussenministers in einer neuen grossen Koalition. Damit dürfte die kurze bundespolitische Karriere des früheren EU-Parlamentspräsidenten vor dem Ende stehen.

Parteienforscher Jürgen Falter von der Universität Mainz glaubt, damit habe der frühere Kanzlerkandidat seiner Partei keinen guten Dienst erwiesen: «Dass sich Martin Schulz jetzt auch als Kandidat für das Amt des Aussenministers zurückzieht, wirft weder ein gutes Licht auf ihn noch auf seine Partei. Ihn stellt es als jemanden dar, dem die notwendige Standfestigkeit bei stärkerem Gegenwind fehlt, und die Partei wirkt stärker denn je so, als wisse sie nicht, was sie tun solle», sagt er zu 20 Minuten.

Falter: Abstimmung geht für GroKo positiv aus

Falter ist sich sicher, dass Schulz' Verzicht nur unter äusserstem Druck der SPD-Parteiführung zustande gekommen ist. «Dass das der Partei nützt, wage ich zu bezweifeln», sagt er. Zum einen lasse das die Partei in den Augen der Öffentlichkeit sicherlich nicht besser dastehen. Zum anderen bringe es aber vermutlich auch kaum etwas, was die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag angeht.

Die Gegner der Grossen Koalition (GroKo) seien dadurch ohnehin nicht zu überzeugen, so Falter. Zudem wäre die Abstimmung seiner Ansicht nach auch ohne Schulz' Rückzug positiv für die GroKo ausgegangen – zwar nicht mit einer starken Mehrheit, aber sicher mit mehr als 60 Prozent der Stimmen.

Etwas anders sieht es der Politologe Gero Neugebauer von der Freien Universität Berlin. «Der Rückzug war notwendig, um die Kampagne gegen die GroKo zu stoppen», sagt er zu 20 Minuten. Der Weg sei nun freier, aber der Ausgang noch nicht klar.

Schulz' Zukunft: ungewiss

Was die Zukunft von Martin Schulz betrifft, sind sich beide Experten nicht sicher. Vielleicht habe man dem Noch-SPD-Chef vonseiten des SPD-Vorstands eine Kommissarsstelle in Brüssel in Aussicht gestellt, doch eine verbindliche Zusage gebe es sicher nicht, meint Falter. Auch Neugebauer vermag Schulz' künftiges Schicksal nicht einzuschätzen, ist sich aber sicher: «Man wird ihn nicht fallen lassen.»

SPD-Spitzenpolitiker würdigten Schulz' Schritt: Der Entschluss verdiene «höchsten Respekt und Anerkennung», erklärte Fraktionschefin Andrea Nahles. Alle wüssten, «wie schwer ihm diese Entscheidung nun gefallen ist, sich persönlich zurück zu nehmen». Das zeuge von menschlicher Grösse. Ministerin Katarina Barley nannte den Schritt «folgerichtig». Der SPD-Rechte Johannes Kahrs forderte den Verbleib Sigmar Gabriels im Aussenamt.

Auf Twitter wird Schulz' Verzicht bereits heiss diskutiert:



Selbst ein Wort gibt es schon für Schulz' Verhalten:



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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Fred am 09.02.2018 18:04 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Selbstüberschätzung

    Schulz, der Prototyp des sich selbst überschätzenden EU-Politiker

  • werner am 09.02.2018 17:44 Report Diesen Beitrag melden

    Gott sei Dank

    Oh wie bin ich froh dass Herr Schulz von der Bildfläche verschwindet-erstens fungiert er wie die Fahne im Wind und zweitens muss ich ihn dann nicht immer sehen am TV.

    einklappen einklappen
  • Piefke am 09.02.2018 18:40 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Schulz

    Das Schmierentheater nützt einzig der AfD. Diese alten Parteien haben sich endgültig deklassiert!

Die neusten Leser-Kommentare

  • Martin M am 10.02.2018 20:08 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das Wohl des Volkes im Hintergrund

    Eines wurde klar: es geht nicht um sVolk. Es geht um die Person und die Partei. Die Volksvertreter sind am Ende einfach nur Egoisten und wollen ihre Macht ausbauen.

  • Just for Info am 10.02.2018 19:09 Report Diesen Beitrag melden

    Die AfD will

    Die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen beibehalten. Alice Weidel hat dies unmissverständlich im ZDF zum Ausdruck gebracht.

  • A lfred am 10.02.2018 18:22 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Das ist eben Demokratie.....

    Die Demokratie in Deutschland scheint diese Prüfung mit Erfolg zu meistern. Merkel hat bei den Flüchtlingen das deutsche Volk überschätzt und damit der AfD zum Wachstum verholfen. Das hat die Parteienlandschaft etwas durcheinandergebracht. Das Ganze erinnert mich etwas an die Wahl von Blocher in den Bundesrat. Auch da hat die Demokratie funktioniert! Das man Frau Wittmer-Schlumpf als Verräterin bezeichnet, hat ja auch seine geschichtlichen Parallelen.

  • alfmir am 10.02.2018 16:34 Report Diesen Beitrag melden

    Schmierenkomödie....

    Schulz, der in Brüssel zur "Elite" zählte, ist der Beweis, dass in Brüssel diese Unfähigen sitzen, die im eigenen Land nicht zu gebrauchen waren. Bedenklich, das solche dort auch noch das Sagen haben...!

  • Leo65 am 10.02.2018 15:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    aber kommt was besseres von SPD?

    die schweiz sagt danke mit No Schulz als Aussenminister....