Italien

13. Dezember 2010 22:59; Akt: 13.12.2010 23:00 Print

«Entscheidung wird extrem knapp»

von Désirée Pomper - Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi muss sich heute einem Misstrauensvotum stellen. Korrespondent Oliver Meiler* sagt, warum die Zukunft der italienischen Regierung vom «Faktor Mamma» abhängt.

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Heute entscheidet das italienische Parlament über Silvio Berlusconis politische Zukunft. (Bild: afp)

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Herr Meiler, gewinnt Berlusconi heute das Misstrauensvotum?
Die Entscheidung wird in beiden Kammern extrem knapp ausfallen. Es gibt einige Wackelkandidaten, die sich von Berlusconis Offerten bezirzen lassen könnten; einigen von ihnen wurden offenbar auch Beratermandate für mehrere 100 000 Euro offeriert.

Auch drei schwangere Frauen könnten über das Schicksal Berlusconis entscheiden.

Tatsächlich stehen drei Abgeordnete, die alle gegen Berlusconi stimmen wollen, kurz vor der Niederkunft. Parteikollegen forderten sie zum Kaiserschnitt auf, um am Wahltag sicher anwesend zu sein.

Was für politische Folgen hätte eine Niederlage Berlusconis?
Verlöre Berlusconi die Abstimmung, müsste er als Ministerpräsident zurücktreten. Staatspräsident Giorgio Napolitano würde dann entscheiden, ob Neuwahlen stattfinden, oder ob eine Regierung mit einem neuen Ministerpräsidenten gebildet würde. Berlusconi würde sich dann für Neuwahlen einsetzen, damit er in der Politik bleiben und sich so besser vor der Justiz schützen kann.

Und wie würde sich Staatspräsident Napolitano ihrer Meinung nach entscheiden?
Ich denke nicht, dass er in der jetzigen volkswirtschaftlichen Situation Neuwahlen anberaumen würde. Eine noch längere Phase politischer Ungewissheit hiessen die Finanzmärkte nicht gut. Eine sogenannte technische Übergangsregierung mit einem Ministerpräsidenten, der nicht aus dem politischen Establishment stammt, ist ein durchaus realistisches Szenario.

Was, wenn Berlusconi das Misstrauensvotum doch gewinnt?

Sollte er mit drei, vier Stimmen Vorsprung durchkommen, wird es für ihn schwierig
bleiben, zu regieren. Die
Regierung wäre wie gelähmt, die politische Krise ginge in die nächste Runde.

*Oliver Meiler ist Korrespondent für die Mittelmeer-Region beim «Tages-Anzeiger».