Berlusconi-Debakel in Mailand und Neapel

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi hat bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen herbe Niederlagen kassiert. Die Kandidaten seiner Partei unterlagen sowohl bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt in seiner Heimatstadt Mailand als auch in Neapel.

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Die konservative Amtsinhaberin Letizia Moratti wurde als Kandidatin der Partei Volk der Freiheit (PdL) in Berlusconis Heimatstadt Mailand von dem linksgerichteten Kandidaten Giuliano Pisapia übertrumpft, wie das Innenministerium in Rom mitteilte.

Pisapia errang demnach 55,1 Prozent, Amtsinhaberin Moratti bekam 44,9 Prozent der Stimmen. Die Wirtschaftsmetropole war 18 Jahre lang Hochburg von Berlusconis Partei und der Premier engagierte sich persönlich im Wahlkampf für Moratti. In den vergangenen 15 Jahren hatte es die Linke nicht einmal in die Stichwahl geschafft.

Persönliche Schlappe

Der Verlust Mailands ist nicht nur eine persönliche Schlappe für Berlusconi, sondern stellt auch seine Regierung vor eine Zerreissprobe. Berlusconi hatte die Wahlen - zwei Jahre vor den nächsten Parlamentswahlen - zu einem «nationalen Test» für seine Person und die Regierung ausgerufen.

Zuletzt sagte Berlusconi beschwichtigend, dass auch bei einer Niederlage seine Mitte-Rechts-Regierung mit der Lega Nord in Rom nicht am Ende sein werde. Bei einem Besuch in Rumänien am Montag gab sich Berlusconi laut italienischen Medien betont lässig. «Jetzt heisst es, Ruhe zu bewahren und voranzuschreiten», sagte Berlusconi.

Für Dienstag rief er aber eine Sitzung des Präsidiums seiner Partei ein. Ebenfalls am Dienstag ist ein neuer Prozesstag in der so genannten Rubygate-Affäre um den italienischen Regierungschef angesetzt. Berlusconi steht derzeit wegen Sex- und Korruptionsaffären in mehreren Prozessen vor Gericht.

Der italienische Oppositionschef Pierluigi Bersani verlangte nach den Kommunalwahlen bereits den Rücktritt Berlusconis. «Der Premier soll nach Hause gehen, damit Neuwahlen ausgeschrieben werden können», sagte er.

Innenminister Roberto Maroni bestritt, dass die Regierung Berlusconi nach der Wahlniederlage auf der Kippe stehe. «Die Regierung ist nicht gefährdet. Wir müssen aber für einen Neubeginn arbeiten, nur so können wir auf die Forderung der Bürger reagieren», kommentierte Maroni.

Niederlage auch in Neapel

Auch in Neapel musste Berlusconi eine Niederlage einstecken. In der Stadt, die seit Monaten von einer schweren Müllkrise beherrscht wird, musste sich Berlusconis Kandidat, der Unternehmer Gianni Lettieri, dem Mitte-links-Politiker Luigi de Magistris geschlagen geben. De Magistris kam auf 65,4 Prozent der Stimmen, Lettieri auf 34,6 Prozent.

Insgesamt waren in Italien am Sonntag und Montag gut sechseinhalb Millionen Wahlberechtigte in 88 Städten und Gemeinden aufgerufen, wählen zu gehen. Stichwahlen waren überall dort angesagt, wo kein Kandidat im ersten Durchgang mindestens 50 Prozent der Stimmen erhalten hatte.

Auch in Cagliari, Triest und Novare verlor das Mitte-rechts-Lager die Wahlen. Im Vergleich zur ersten Runde war die Wahlbeteiligung relativ tief: Die Stichwahlen in 88 Städten und Gemeinden sowie in einer Reihe von Provinzen zogen nur etwa 60 Prozent der Wahlberechtigten an. Bei der ersten Runde vor zwei Wochen waren es noch 68,6 Prozent gewesen.

Schon im ersten Durchgang der Kommunal- und Regionalwahlen hatte Berlusconi eine Schlappe erlitten: Eine uninspirierte Linke verteidigte locker ihre alten Hochburgen Turin und Bologna und erzwang die Stichwahlen in Mailand und Neapel.

Die weitgehend uneinige linke Opposition kann den kommunalen Durchbruch in Mailand als ein Signal für einen Aufbruch mit Blick auf die Parlamentswahlen 2013 ansehen.

(sda)