Asyl in Lateinamerika?

05. Dezember 2012 21:50; Akt: 05.12.2012 21:50 Print

Assad bereitet seine Flucht vor

Der syrische Präsident hat den Staatschefs Kubas, Ecuadors und Venezuelas persönliche Briefe überbringen lassen. Angesichts der jüngsten Niederlagen gegen die Rebellen drängt sich ein Verdacht auf.

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Er sei in Syrien geboren und werde in Syrien sterben, schwor Baschar Assad kürzlich in einem Interview. Alles nur leere Worte? Laut der israelischen Tageszeitung «Haaretz» lotet der syrische Staatschef derzeit Möglichkeiten eines Exils in Lateinamerika aus. Dort sollen er, seine Familie und Vertrauensleute politisches Asyl erhalten, falls eine Flucht aus Damaskus nötig würde. Die jüngsten Geländegewinne der Rebellen könnten ein Anzeichen dafür sein, dass dieser Moment naht.

Die Zeitung stützt ihre Vermutung auf den stellvertretenden syrischen Aussenminister Faisal Mekdad, der Ende November eine Lateinamerika-Tour absolviert hat. Er führte Gespräche in Kuba, Ecuador und Venezuela – und überbrachte persönliche Briefe Assads an die jeweiligen Staatsoberhäupter. Über den konkreten Inhalt wisse er nichts, sagte Mekdad geheimnisvoll.

Rückendeckung von Chávez

«Haaretz» zitiert einen anonymen Regierungsvertreter in Caracas, wonach Assads Schreiben auf die «persönliche Beziehung zwischen den beiden Präsidenten» eingehe. Die venezolanische Zeitung «El Universal» bestätigte die Existenz des Schreibens. Ebenso sprach die kubanische «Granma» von einer «Botschaft des syrischen Staatschefs» an Raúl Castro. Das ecuadorianische Aussenministerium hingegen erwähnte kein solches Schreiben.

Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat seit Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien seinem Amtskollegen Assad wiederholt den Rücken gestärkt. Die Rebellen nennt er «Terroristen» und das Regime hat er mehrmals mit Treibstoff-Lieferungen unterstützt. Zudem unterhält er enge Beziehungen zum Iran, Assads wichtigstem Verbündeten in der Region.

UNO gegen Straflosigkeit

Auch in Ecuador und Kuba besteht für Assad Aussicht auf ein Exil in Sicherheit. Der ecuadorianische Staatschef Rafael Correa hat unlängst seine Bereitschaft bewiesen, umstrittene Flüchtlinge aufzunehmen, als er Wikileaks-Gründer Julian Assange politisches Asyl gewährte. Kuba bietet traditionell Feinden der US-Regierung Unterschlumpf, darunter vielen militanten Mitgliedern der radikalen Black Panther Party.

Wenig Freude an solchen Plänen hat hingegen UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon. Er bekräftigte am Mittwoch, dass die Vereinten Nationen keine «Straflosigkeit» gewähre. «Wer auch immer grobe Menschenrechtsverletzungen begeht, muss zur Rechenschaft gezogen werden», sagte er am Rand der UN-Klimakonferenz in Katar.

(kri)