Protest mit Silbertöpfen

09. November 2012 16:01; Akt: 10.11.2012 09:32 Print

In Argentinien gehen die Reichen auf die Strasse

von K. Leuthold, Buenos Aires - Bei den heftigsten Protesten seit Jahren gingen in Buenos Aires zehntausende Menschen auf die Strasse. Ober- und Mittelschicht sind unzufrieden mit der Politik von Präsidentin Kirchner.

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Vor dem Präsidentenpalast auf der Plaza de Mayo schlugen am 8. November zehntausende Argentinier gegen Kochtöpfe und schwenkten die argentinische Flagge. Die Kundgebungen richteten sich gegen Korruption, Inflation und eine weitere Kandidatur von Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner bei den Wahlen 2015. Auf Transparenten war zu lesen: «Stoppt die Kriminalitätswelle, die Argentinier tötet, und die Korruption. Sagt Nein zur Verfassungsreform.»

Die Forderungen der Demonstranten gingen allerdings weit auseinander. Viele riefen: «Ja zur Demokratie, Nein zur Wiederwahl» – obwohl diese Absicht nie von offizieller Seite ausgesprochen wurde. Andere forderten «Freiheit». Das Wort «Freiheit» wurde jedoch auf sehr unterschiedliche Weise verstanden. Während die Oberschicht – ein grosser Teil der Demonstranten – sich für die Freiheit einsetzt, Devisen zu kaufen, um im Ausland einkaufen zu können, verlangten andere «Pressefreiheit». Während des Protestmarsches wurden jedoch mehrere Reporter von aufgewühlten Teilnehmern zusammengeschlagen.


Angriff auf ein Journalist vom TV-Sender C5N - ab Minute 1:38)

Unklare Forderungen ohne politischen Rahmen

Zu den Protesten hatten rechte Gruppierungen aufgerufen. Es waren nicht Arme, die auf die Strasse gingen, sondern die gut situierte Mittel- und Oberschicht. Über ihre Forderungen gibt es keinen einheitlichen politischen Diskurs. Die Oberschicht ist mit der Kirchner-Regierung unzufrieden. Kirchner hat seit ihrer Wiederwahl vor einem Jahr ihren Linkskurs verschärft. Steuerhinterzieher – die meisten in der Oberschicht – werden verfolgt, die Programme für die Unterschicht laufend ausgebaut.

In einer Rede am Donnerstag nahm Cristina Kirchner nicht direkt zu den Protesten Stellung, betonte aber den Erfolg ihrer bisherigen Regierungsarbeit. «In Zeiten des Aufschwungs ist es leicht, ein Land zu regieren, aber versucht es einmal, wenn alles den Bach hinuntergeht wie 2003, 2008 oder 2009», sagte sie in Bezug auf die weltweite Wirtschaftskrise, während der sie das Land hatte steuern müssen.

(Mit Material von AP)