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Doppelt vor Gericht
18. Juli 2011 07:49; Akt: 18.07.2011 15:30 Print
Berlusconi bangt vor Schweizer Zeugen
Wegen Korruption einerseits und wegen des «Rubygates» andererseits werden gleich zwei Verfahren gegen Silvio Berlusconi fortgesetzt. Zeugen aus der Schweiz sagen heute aus.
Die Anwälte Silvio Berlusconis sind bei dem Versuch gescheitert, das Verfahren gegen den Ministerpräsidenten wegen bezahltem Sex mit einer Minderjährigen an ein anderes Gericht zu verlegen. Ein Richter in Mailand, wo der Fall verhandelt wird, wies am Montag einen entsprechenden Antrag zurück.
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Damit ist der Weg grundsätzlich frei für die Anhörung von Zeugen. Den endgültigen Entscheid trifft allerdings das Verfassungsgericht. Die Anwälte Berlusconis hatten eine Verlegung vor ein spezielles Ministergericht angestrebt. Sie hatten den Mailänder Richtern vorgeworfen, sie seien befangen gegenüber ihrem Mandanten.
Eine Verlegung des Verfahrens würde die Staatsanwaltschaft zwingen, von neuem zu beginnen und ein erheblicher Teil ihrer bisherigen Arbeit wäre wertlos. Berlusconis Kritiker sind daher der Meinung, der Regierungschef wolle sich dem Strafverfahren vor einem herkömmlichen Gericht entziehen.
Berlusconi ist wegen bezahltem Sex mit einer minderjährigen Nachtclubtänzerin angeklagt. Er soll im vergangenen Jahr die damals 17-jährige Marokkanerin Karima al-Mahroug alias Ruby mit Bargeld und Schmuck bezahlt haben. Ihm wird auch vorgeworfen, er habe seine Machtstellung missbraucht, um die Affäre zu vertuschen.
Berlusconi erscheint nicht zu Mills-Prozess
Nächster Gerichtstermin im Fall Ruby ist der 3. Oktober. Das Verfahren ist eines von vier gegen den italienischen Ministerpräsidenten, die derzeit vor Mailänder Gerichten verhandelt werden.
Berlusconi blieb am Montag der Verhandlung im sogenannten Mills- Prozess fern. Sein Mandat treffe sich mit wegen des italienischen Sparpakets mit Staatspräsident Giorgio Napolitano, erklärte Berlusconis Anwalt dessen Absenz.
Berlusconi wird vorgeworfen, seinem ehemaligen Anwalt David Mills für Falschaussagen vor Gericht gezahlt zu haben. Mehrere Zeugen aus der Schweiz sollen per Videoschaltung aussagen. Der Regierungschef soll Mills im Jahr 1997 600'000 Dollar für Falschaussagen in Prozessen gegen sein Medienunternehmen Mediaset bezahlt haben. Beide Männer weisen die Vorwürfe zurück.
(sda)






















