Obama verschiebt schärfere Smogverordnung

US-Präsident Barack Obama hat eine schärfere landesweite Smogverordnung vorerst gekippt. In einer Mitteilung begründete Obama seinen Schritt am Freitag damit, dass die gültigen Standards in zwei Jahren ohnehin hätten überarbeitet werden müssen.

Die «Washington Post» sprach von einem «Sieg für die Wirtschaft», die sich angesichts der Konjunkturflaute für eine Verschiebung der neuen Vorschriften für die Smogbelastung bis zum Jahr 2013 ausgesprochen hatte.

Bei der Verordnung geht es den Angaben zufolge darum, Kommunen und Bundesstaaten unter Androhung von Strafen dazu zu zwingen, die Luftverschmutzung zu verringern.

Ungebrochener Wille für saubere Luft

«Ich kann Bundesstaaten und Lokalregierung nicht um die Umsetzung einer Verordnung bitten, die bald wieder überprüft wird», teilte Obama mit. Deshalb habe der die Umweltbehörde EPA gebeten, einen Entwurf zurückzuziehen.

Umweltschützer und die linke Basis des Präsidenten kritisierten den Schritt. «Es ist unglücklich, dass die Regierung gemeinsame Sache mit grossen Ölkonzernen macht, auf Kosten der Gesundheit von Kindern, Senioren und Kranken», sagte Daniel Weiss von der liberalen Denkfabrik Center for American Progress der «Washington Post».

Obama betonte hingegen: «Um es ganz klar zu machen: Mein Bekenntnis und das meiner Regierung, die öffentliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen ist, ist ungebrochen.» Er stehe weiter an der Seite der EPA, «Umweltverschmutzer zur Rechenschaft zu ziehen und unsere Familien vor schädlicher Umweltverschmutzung zu schützen.»

(sda)