06. Februar 2016 20:06; Akt: 03.03.2016 03:41 Print

Pegida-Proteste und Gegenproteste in Europa

Vor allem in Dresden aber auch in Calais, Prag und Warschau ging Pegida auf die Strasse. In Prag und Calais gab es Zwischenfälle mit der Polizei.

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Deutlich weniger Anhänger von Pegida und anderen muslimfeindlichen Bündnissen als erwartet haben in Dresden und weiteren europäischen Städten gegen die Aufnahme von Flüchtlingen demonstriert. An der zentralen Veranstaltung in der sächsischen Hauptstadt nahmen nach Angaben der Forschungsgruppe «Durchgezählt» rund 8000 Menschen teil.

Auf dem Theaterplatz vor der Semperoper, wo sonst montags die Pegida-Demonstrationen stattfinden, versammelten sich mehr als 2000 Gegendemonstranten. Sie trugen Plakate mit Sprüchen wie «Kein Platz für Nazis» und «Wir brauchen Fremdenhass, Volksverhetzung, Pegida nicht».

Zu der Gegendemonstration unter dem Motto «Solidarität statt Ausgrenzung» hatten der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und verschiedene Initiativen aufgerufen. Auch an anderen Orten der Stadt gab es Protestaktionen.

«Ein Zeichen gegen Hass und Gewalt»

Der sächsische Wirtschaftsminister und SPD-Landeschef Martin Dulig sagte, er sei bei den Gegenprotesten dabei, «um ein Zeichen zu setzen gegen Hass und Gewalt». Der Gedanke von einem grossen Europa dürfe nicht denjenigen geopfert werden, «die ein völkisches Europa wollen».

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) schrieb auf Twitter, es sei «ein wichtiges Zeichen, dass so viele gegen Pegida auf die Strasse gehen». Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping warf Pegida an einer Gegendemonstration vor, rassistischer Gewalt den Boden zu bereiten.

Nur wenige hundert Meter vom Theaterplatz entfernt, am anderen Elbufer, forderten indessen Pegida-Anhänger eine «Festung Europa». Sowohl die europäischen Aussengrenzen als auch die inneren Grenzen müssten «wieder bewacht und kontrolliert werden», sagte Pegida-Sprecher Siegfried Däbritz. Immer wieder waren Rufe wie «Merkel muss weg» und «Volksverräter» zu hören.

Ein Pegida-Redner aus Nürnberg griff die Kirchen wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingskrise scharf an. Sie würden «zu Komplizen des Hochverrats am eigenen Volk und dessen kulturellen Werten».

«Staatsanwaltschaft gefragt»

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) forderte ein konsequentes juristisches Vorgehen gegen Pegida. «Da ist jetzt zunehmend die Staatsanwaltschaft gefragt», sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Die Redner der Bewegung nähmen mittlerweile keine Rücksicht mehr und riefen offen zur Gewalt gegen Ausländer oder Politiker auf, sagte Tillich weiter. Zugleich bezeichnete er es als «Herausforderung», die Pegida-Anhänger «im Dialog zurückzuholen».

Zwischenfälle in Calais und Prag

Auch in anderen europäischen Städten gingen rechtspopulistische Bewegungen und Pegida-Sympathisanten «gegen die Islamisierung Europas» auf die Strasse. Im nordfranzösischen Calais wurde eine Pegida-Demonstration mit 100 Teilnehmern aufgelöst, nachdem es dort zu Zusammenstössen mit der Polizei gekommen war.

In Prag gab es bei einer mit Pegida abgestimmten muslimfeindlichen Kundgebung Zusammenstösse mit Gegendemonstranten. Es flogen Flaschen und Feuerwerkskörper. Rund 1500 Muslimgegner versammelten sich mit Spruchbändern wie «Nein zur Einwanderung - Stopp der Merkelisierung» vor der Prager Burg.

In Warschau rief Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling auf einer Kundgebung polnischer Nationalisten zum europäischen Schulterschluss gegen eine muslimische Einwanderung auf.

Vor einigen hundert Teilnehmern, darunter Skinheads und militante Fussballfans, erinnerte sie an den Kampf von «Polen und Litauern, Sachsen und Österreichern» bei der Verteidigung Wiens gegen die Türken im 17. Jahrhundert. Damals habe das Heer des polnischen Königs das christliche Abendland gerettet. Nun gelte: «Lasst uns gemeinsam die Schlacht gegen die Islamisierung führen.»

(ofi/sda)