Obama und Xi

07. Juni 2013 22:11; Akt: 07.06.2013 22:11 Print

Klickt es zwischen den mächtigen Männern?

von C. Bodeen und M. Pennington, AP - Barack Obama und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping haben bei ihrem Treffen in Kalifornien viele Probleme zu lösen. Doch zuerst muss die Chemie stimmen.

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Xi Jinping und Barack Obama im Februar 2012: Schon damals waren Chinas Cyberattacken ein wichtiges Thema. (Archivbild: Keystone)

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Spannung herrscht vor dem ersten Gipfel zwischen US-Präsident Barack Obama und seinem chinesischen Amtskollegen Präsidenten Xi Jinping. Die beiden treffen sich am Freitagabend und Samstag in Kalifornien. Dabei werden gewichtige Fragen zu klären sein. Aber ihre dringendste Aufgabe wird wohl vor allem eines sein: sich näher kennenzulernen, eine Beziehung zueinander aufzubauen.

Unterstrichen wird das durch den Ort, an dem sich die beiden mächtigen Männer zusammensetzen. Sie begegnen sich nicht im steifen Umfeld des Weissen Hauses, sondern auf dem privaten Anwesen Sunnylands des verstorbenen ehemaligen Medienmoguls Walter Annenberg nahe Palm Springs am Rande der Mojave-Wüste.

Es herrscht grosses Misstrauen

Xi und Obama sind bereits im Frühjahr vergangenen Jahres zusammengetroffen, damals im Weissen Haus. Xi war zu diesem Zeitpunkt noch Chinas Vizepräsident und kam in die USA, um die Hauptspieler auf der politischen Bühne in Washington kennenzulernen und sich der amerikanischen Öffentlichkeit vorzustellen. Das jetzige Gipfeltreffen in Kalifornien kommt nun Monate früher als ursprünglich geplant. Der im vergangenen November wiedergewählte Obama und der im März zum Staatschef gekürte Xi wollten aber offenbar nicht zu viel Zeit verstreichen lassen, um am bilateralen Verhältnis zu schmieden.

Zwischen ihren jeweiligen Vorgängern hatte es nie geklickt. Dass es Obama und Xi gelingt, eine persönliche Beziehung aufzubauen, ist indessen wichtiger denn je. Das Verhältnis zwischen der einzigen noch verbliebenen Weltmacht und dem aufsteigenden asiatischen Riesen wird zunehmend komplexer, das Misstrauen ist gewachsen. Peking glaubt, dass Washington Chinas Aufstieg verhindern will. Washington wirft Peking unfaire Handelspraktiken und massives Computer-Hacking vor. Konflikte um entlegene Inseln zwischen China und den US-Verbündeten Japan und den Philippinen komplizieren das Verhältnis zusätzlich.

Xi kennt USA besser als seine Vorgänger

«Es gibt eine Menge von Problemen zwischen China und den USA, die nicht leicht zu lösen sein werden», sagt Zhu Feng, stellvertretender Direktor des Zentrums für Internationale und Strategische Studien an der Pekinger Universität. «Die Hoffnungen konzentrieren sich daher darauf, dass ein Weg gefunden werden kann, in Krisen auf Dialog zu setzen - auf der Grundlage von Vertrauen und des persönlichen Verhältnisses zwischen den beiden Staatsführern.»

Experten sehen hoffnungsvolle Zeichen, dass die Chemie zwischen Obama und Xi stimmen könnte. Der Chinese hat bereits ein warmes Verhältnis zu US-Vize Joe Biden, den er 2011 während einer Visite im westlichen China begleitete. Xi kennt die USA ausserdem deutlich besser als seine Vorgänger. Er kam häufig auf Besuch und hat Kontakte zu Familien in Iowa aufrechterhalten, bei denen er 1985 - damals noch ein Provinzpolitiker - bei einer Visite unterkam. Seine Tochter hat an der Harvard-Universität studiert.

Präsident Xi, ein einfacher Mann

Obama und Xi haben auch ein gemeinsames Hobby, den Sport. Obama spielt Basketball und Golf, Xi hat eine Schwäche für Schwimmen und Football. Und beide sind mit glamourösen Frauen verheiratet, die eine öffentliche Rolle spielen und stark dazu beigetragen haben, das Image ihrer Männer zu formen. Xi scheint sich zudem viel wohler im Umgang mit anderen hochrangigen Politikern zu fühlen als sein Vorgänger Hu Jintao. Er ist deutlich weniger steif und dafür bekannt, dass er frei spricht, das heisst ohne Rückgriff auf Notizen.

Vor allem aber die Tatsache, dass Xi auf Pomp und Formalitäten einer Visite im Weissen Haus verzichtet, stimmt Experten optimistisch: Sie werten dies als Zeichen von Pragmatismus in einer Zeit grosser Herausforderungen.

Chinesische Cyberattacken sind ein wichtiges Thema

Die vergangenen Jahrzehnte waren von stetigem Vertrauensschwund gekennzeichnet. Da war der versehentliche Angriff von US-Flugzeugen auf die chinesische Botschaft in Jugoslawien während des Kosovo-Krieges 1999. Chinas Präsident Jiang Zemin weigerte sich damals, einen Anruf aus dem Weissen Haus entgegenzunehmen. Zwei Jahre später kam es zur Kollision eines chinesischen Kampfjets mit einem US-Aufklärer über Südchina, Peking hielt die US-Besatzung fest und wartete auf eine Entschuldigung. 2009 beschuldigte das US-Militär die chinesische Marine, amerikanische Schiffe auf See provoziert zu haben. Und das sind nur einige Beispiele für zunehmende Belastungen des Verhältnisses im Laufe der Jahre.

Aktueller Zündstoff sind US-Vorwürfe massiver chinesischer Cyberattacken - unter anderem mit dem Ziel, sich Informationen über wichtige Waffenprogramme der USA zu verschaffen. China bestreitet entschieden, dass sein Militär zum Hacking greift, um an US-Technologien heranzukommen. Das habe man nicht nötig, «China ist voll und ganz in der Lage, die für die nationale Verteidigung nötigen Waffen zu produzieren», betonte kürzlich das Verteidigungsministerium in Peking.

Xi weiss, was er will

Zweifellos wird das Thema Datenklau beim Gipfeltreffen zur Sprache kommen. Ausserdem dürfte es um den Schutz von Urheberrechten in China gehen, um die Atomprogramme Nordkoreas und des Irans, den Syrien-Konflikt, um Klimawandel und einen Ausbau der Beziehungen zwischen den beiden Armeen. Und natürlich um den Handel. Beide Seiten wollen stärkeren Zugang zu den Märkten des anderen - und beide Seiten würden davon profitieren.

China spricht von einem «neuen Modell der Beziehungen zwischen bedeutenden Staaten», das es im Dialog mit den USA aufbauen wolle. Das Verhältnis solle auf gegenseitigem Vertrauen fussen, «auf Gleichheit, gegenseitigem Lernen und einer Zusammenarbeit, bei der beide Seiten nur gewinnen könnten», verlautete aus dem Pekinger Aussenministerium.

Dabei ist eines klar: Xi weiss, was er will. «Er ist selbstbewusst, er ist gut informiert und man erhält einen sehr klaren Eindruck, dass er einen Fahrplan für den Weg im Kopf hat, den China nach seiner Ansicht gehen sollte», sagt Jon Huntsman, früherer US-Botschafter in Peking. «Er ist nicht nur ein sehr scharfsinniger politischer Akteur, sondern auch ein Realist.»