Steinmeier im scharfen Gegenwind

Zwei Monate vor der Bundestagswahl wollte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier den Turbo zünden. Dann verdarb ihm Ulla Schmidts Dienstwagen-Affäre die Show. Und in den Umfragen fällt der Aussenminister immer weiter hinter Angela Merkel zurück.

Unverdrossen optimistisch: Frank-Walter Steinmeier und sein «Kompetenzteam». (Bild: Keystone/Sven Kaestner)

Fehler gesehen?

Die idyllische Havelinsel Hermannswerder in Potsdam sollte die hübsche Kulisse bilden für die von langer Hand geplante SPD-Show «Frank-Walter und das Team Steinmeier». Doch als der Kanzlerkandidat am Donnerstag hinter das Rednerpult ans Ufer des Templiner Sees trat und seine zweifelnden Genossen trotz schlechter Umfragewerte zum Kampf ums Kanzleramt aufrief, blies dem Vizekanzler eine kräftige Brise ins Gesicht. Wohin sich Steinmeier zurzeit auch wendet: Er muss ordentlich Gegenwind aushalten.

Merkel klar vor Steinmeier

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier fällt in der Gunst der Wählerinnen und Wähler immer stärker hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück. Könnten die Deutschen den Kanzler direkt wählen, entschieden sich dem ARD-Deutschlandtrend vom Donnerstag zufolge 60 Prozent für die Amtsinhaberin von der CDU. Dieses waren drei Prozentpunkte mehr als in der Erhebung Anfang Juli. Für Steinmeier entschieden sich nur 25 Prozent der Befragten (minus zwei).

Der Abstand zwischen den Kontrahenten beträgt damit 35 Prozentpunkte und ist nach ARD-Angaben so gross wie nie zuvor. Auch in der Forsa-Umfrage für das Magazin «Stern» und den Sender RTL hatte Steinmeier in dieser Woche den schlechtesten Wert seit seiner Nominierung vor elf Monaten erhalten.

Bei der sogenannten Sonntagsfrage gab es im ARD-Deutschlandtrend kaum Bewegung. Im Vergleich zur Erhebung vor zwei Wochen legte allein die SPD um einen Punkt auf aktuell 24 Prozent zu. Die Werte aller anderen Parteien blieben unverändert: CDU/CSU 36 Prozent, FDP 14 Prozent, Grüne 13 Prozent, Linke zehn Prozent. Union und FDP hätten damit eine Mehrheit im Bundestag. (sda)

Ursprünglich wollte der Aussenminister, der in der Wählergunst weit hinter Kanzlerin Angela Merkel liegt, mit der Vorstellung seines Schattenkabinetts den Startschuss für die erhoffte Aufholjagd abfeuern – es sind schliesslich nur noch acht Wochen bis zur Bundestagswahl am 27. September. Doch diesen Plan durchkreuzte Anfang der Woche die Dienstwagenaffäre von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt.

Zehn Frauen im Wahlkampfteam

Schmidts fest reservierter Platz in Steinmeiers «Kompetenzteam» bleibt nun vorerst unbesetzt - so lange, bis die Vorwürfe gegen sie vom Bundesrechnungshof geklärt sind. Zehn Frauen und acht Männer gehören zur Wahlkampfmannschaft Steinmeiers. Mit der hohen Frauenquote will er nach eigener Aussage ein Zeichen für mehr Gleichstellung setzen – in der Politik, aber auch in Wirtschaft und Gesellschaft.

Ein Beispiel ist Ulrike Merten: Die Abgeordnete soll im Falle eines SPD-Wahlsiegs die erste Verteidigungsministerin der Bundesrepublik werden. Das Problem: Die 57-Jährige ist zwar schon seit vier Jahren Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, aber im politischen Betrieb höchstens Insidern aufgefallen. Zudem ist auch das Signal selbst fragwürdig: Angela Merkel hat längst aus eigener Kraft viel grössere Männerdomänen erobert, nämlich den CDU-Chefsessel und das Kanzleramt gleich dazu.

Ressort teils kurios und kleinteilig

Der Zuschnitt der «Ressorts» in Steinmeiers Mannschaft erscheint an anderen Stellen kleinteilig und beliebig: So soll etwa die Abgeordnete Dagmar Freitag die Nische Sportpolitik beackern und die Behinderten-Beauftragte Karin Evers-Meyer die Behindertenpolitik. Wieso diese beiden Themen im Bundestagswahlkampf besonders relevant werden könnten, konnte der Kandidat nicht schlüssig beantworten.

Recht kurios mutet das Ressort von Generalsekretär Hubertus Heil an, der für «Neue Medien» eingeteilt wurde. Einen Sonderstatus hat auch der 37-jährige Unternehmer Harald Christ. Er soll sich um die Mittelstandspolitik kümmern, obwohl der mächtige Finanzminister Peer Steinbrück die General-Zuständigkeit für Wirtschaft und Finanzen innehat.

«Wir wollen den Aufbruch zum Besseren»

«Wir haben die besseren Köpfe und wir haben die besseren Ideen», tönte Steinmeier selbstbewusst, und fügte an: «Wir wollen kein einfaches Weiter so. Wir wollen den Aufbruch zum Besseren.» Von CDU/CSU kam indes ätzende Kritik. Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Missfelder, lästerte, Steinmeier selbst sei das Gegenteil eines Hoffnungsträgers.

Und auch vom angekündigten Aufbruch durch Steinmeiers Schattenkabinett fehle jede Spur. «Neben Ministern wie Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel, die bereits als Ministerpräsidenten abgewählt worden sind, verkörpern auch Vertreter des linken SPD-Flügels wie Andrea Nahles oder Heidemarie Wieczorek-Zeul keine politische Dynamik.»

Der Kandidat gibt sich indes unverdrossen. Mit seinem Team habe er verabredet, «in den nächsten acht Wochen in die Hände zu spucken», berichtete Steinmeier. Ob es hilft, zeigen die ersten Hochrechnungen am 27. September kurz nach 18 Uhr.

(pbl/dapd)