Heute Rücktritt

12. November 2011 13:05; Akt: 12.11.2011 13:05 Print

Berlusconis letztes StündchenBerlusconis letztes Stündchen

Nach dem Senat stimmt heute auch das italienische Abgeordnetenhaus über das Reform- und Sparpaket ab. Wenn Berlusconi Wort hält, dann tritt er danach definitiv zurück.

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Tourismusministerin Michela Vittoria Brambilla hat Silvio während einer Parlamenstsitzung etwas mitzuteilen - offenbar etwas sehr Privates. Silvios enge Beziehungen zu den Frauen auf seiner Parteiliste haben ihm im Laufe seiner Karriere immer wieder Probleme bereitet. Es ist nicht so lange her, da waren Silvio und der mittlerweile getötete libysche Diktator Muammar Gaddafi dicke Freunde. Hier sehen sie sich zusammen eine Parade des italienischen Kavallerieregiments in Rom an. Von dieser dubiosen Beziehung muss sich Silvio ein Jahr später distanzieren. Silvio verlässt eine Klinik, nachdem ihn ein Gegner mit einer Miniatur des Mailänder Doms attackiert und ihm zwei Zähne ausgeschlagen hat. Das Bild des verletzten Silvio ging um die Welt. Silvio überschüttet First Lady Michelle Obama mit Komplimenten. Präsident Barack Obama schaut leicht konsterniert zu. Sechs Monate zuvor, will Silvio wohl beweisen, dass seine Beziehungen zu den USA und zu Russland intakt sind. Dafür gibts nichts Besseres als ein entspanntes Bild mit «Freunden». Die vier grössten EU-Staaten versuchen, gemeinsam Lösungen für die Finanzkrise zu finden. Silvio Berlusconi umarmt Gastgeber Nicolas Sarkozy, doch dieser zeigt sich weniger zärtlich. Sein Blick spricht Bände. Silvio küsst Stefania Craxi während eines Treffens der «Giovane Italia» (Italiens Jugend). Herzlich, wie immer. Ein Bild aus Zeiten, als Silvio und der damalige russische Premier Vladimir Putin dicke Freunde waren. Warm angezogen und mit Pelzmützen auf dem Kopf sitzen die beiden an einem informellen Essen im Zavidovo-Palast. Silvio trifft eine gewisse Angela Merkel am XIV. Kongress der Europäischen Volkspartei. Keiner von beiden war damals an der Macht, keiner konnte ahnen, wie oft sie sich noch begegnen würden. Silvio will noch im 2011 zurücktreten. Zumindest die Fotografen werden diesen eigenwilligen Selbstdarsteller vermissen.

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Das italienische Abgeordnetenhaus hat am Samstag mit der Abstimmung über ein neues Sparpaket mit Wirtschaftsreformen begonnen, die das Land aus der Schuldenkrise führen sollen. Die Endabstimmung über das komplette Massnahmenpaket ist gegen 18 Uhr zu erwarten.

Das Paket war bereits am Freitag vom Senat abgesegnet werden. Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte angekündigt, nach der Verabschiedung des Sparbudgets zurückzutreten.

Die Verhandlungen zur Bildung einer Übergangsregierung unter der Führung des ehemaligen EU-Kommissars Mario Monti kommen inzwischen nur schleppend voran. Die rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord bekräftigte am Samstag, dass sie einer Übergangsregierung nicht beitreten werde und forderte vorgezogene Parlamentswahlen.

Berlusconis Mitte-Rechts-Partei «Volk der Freiheit» (PdL/Popolo della liberta) ist zerstritten. Mehrere Spitzenpolitiker der Partei weigern sich, ein Übergangskabinett mit der stärksten Oppositionskraft, der «Demokratischen Partei» (PD), zu unterstützen.

Napolitanos Aufruf

Präsident Giorgio Napolitano rief die Parteien am Samstag zu raschem Handeln in der Krise auf. «Angesichts der akuten Finanz- und Wirtschaftskrise im Land und auf internationaler Ebene muss Italien Zusammenhalt beweisen.» Napolitano forderte vom Land Opferbereitschaft, um die hohe Verschuldung einzudämmen.

Der Präsident wird nach Berlusconis Rücktritt eine Konsultationsrunde mit allen politischen Parteien beginnen, um die Aussichten einer Übergangsregierung unter Monti zu sondieren.

Monti führte am Samstag politische Gespräche in Rom. Er traf unter anderem mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, zusammen. Im Laufe des Tages sei noch ein Treffen mit Berlusconi geplant, hiess es in Rom.

(sda)

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  • Ruth Frischknecht am 12.11.2011 18:33 Report Diesen Beitrag melden

    schauen wir mal

    freut euch nicht zu Früh er ist noch nicht weg

  • Claude am 12.11.2011 18:25 Report Diesen Beitrag melden

    Berlusvoni gehört vor Gericht

    Endlich. Ich habe nie verstanden warum Italiener einen solchen Mann wählen. Um die Glaubwürdigkeit Italiens wieder herzustellen, muss Berlusconi endlich vor Gericht gestellt werden.

  • Italofan am 12.11.2011 18:19 Report Diesen Beitrag melden

    Abgang

    das ist höchste Zeit das er den Abflug macht er hat Italien mehr geschadet als geholfen.