Xi Jinping ist der neue Leader der Kommunisten

Chinas Kommunisten haben mit der Ernennung von Vize-Präsident Xi Jinping zum neuen Parteichef einen historischen Machtwechsel eingeleitet. Untermauert wurde die Personalie am Donnerstag nach amtlichen Angaben mit der Beförderung Xis zum Militärchef.

Wie die Nachrichtenagentur Xinhua weiter berichtete, wurde Vize- Regierungschef Li Keqiang in den innersten Parteizirkel befördert, der nunmehr aus sieben statt neun Mitgliedern besteht. Xi dürfte mit der Ernennung zum Chef der Kommunistischen Partei Chinas nun auch für das Amt des Staatschefs gesetzt sein und Präsident Hu Jintao ablösen.

Xi dankte der Partei für das in ihn gesetzte Vertrauen. Er und sein Team sähen sich einer «enormen Verantwortung» gegenüber, sagte er nach der Vorstellung seiner sechs Kollegen, die mit ihm den künftigen mächtigen Ständigen Ausschuss des Politbüros bilden. Er werde alles daran setzen, dem Volk ein «besseres Leben» zu ermöglichen, sagte der 59-Jährige.

Bekämpfung der Korruption

Der derzeitige Stellvertreter von Wen Jiabao, Li Keqiang, dürfte diesen mit seiner Beförderung beerben. Die beiden an die Spitze der Partei beförderten Politiker werden nach den Gepflogenheiten voraussichtlich vom Volkskongress im März mit ihren Aufgaben betraut und dürften zehn Jahre im Amt bleiben.

Angesichts zahlreicher Affären in der jüngeren Vergangenheit war auch die Korruptionsbekämpfung bei dem Parteitag ein wichtiges Thema. Xi sagte dazu am Donnerstag, die Kommunistische Partei sei mit «gravierenden Herausforderungen» konfrontiert, darunter mit der Korruption sowie mit einer überbordenden Bürokratie.

Der scheidende Präsident Hu Jintao hatte zum Parteitagsbeginn in der vergangenen Woche grössere Anstrengungen im Kampf gegen die Korruption gefordert. Wenn das Problem nicht in den Griff gebracht werde, könne dies zum «Kollaps von Partei und Staat» führen, warnte Hu.

Einigkeit über Wirtschaftsreformen

Einigkeit besteht in der politischen Führung Chinas darüber, dass das Riesenland Wirtschaftsreformen angehen muss, um den Lebensstandard vieler unzufriedener Bürger zu verbessern. China verzeichnet zwar nach wie vor deutliche Wachstumsraten, allerdings fallen diese nicht mehr so hoch aus wie noch vor wenigen Jahren.

Die 2200 Delegierten der Kommunistischen Partei hatten ihren 18. Parteitag am Mittwoch in einem Meer von roten Fahnen mit der sozialistischen Kampfhymne «Die Internationale» abgeschlossen. Wie der scheidende Präsident Hu mitteilte, wurden bei dem Treffen die rund 200 Mitglieder des Zentralkomitees der Partei gewählt, das wiederum die Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros bestimmten.

Erster Gratulant zur Beförderung zum Parteichef war Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un. Er gratuliere der Kommunistischen Partei Chinas zum «erfolgreichen Parteitag» und Xi zur Wahl, wurde der Machthaber von der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA zitiert. Kim betonte die «traditionelle Freundschaft» beider Länder. China ist Nordkoreas wichtigster Verbündeter und der grösste Unterstützer des verarmten abgeschotteten Landes.

(sda)