Machtwechsel

16. Dezember 2012 14:44; Akt: 17.12.2012 09:08 Print

LDP kehrt in japanische Regierung zurück

Triumphales Comeback: Drei Jahre nach ihrer verheerenden Niederlage meldet sich die konservative LDP bei der Unterhauswahl in Japan mit Fanfaren und Trompeten zurück.

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Die Mitglieder der LDP rund um Parteisekretär Shigeru Ishiba (l.) feiern ihren Wahlsieg. Die Partei, die die japanische Politik seit der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg dominierte, hatte die Wahlen 2009 verloren und meldet sich jetzt zurück. (Video: Reuters) Im Grossformat auf dem Videoportal Videoportal
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In Japan findet bei den japanischen Unterhauswahlen ein Machtwechsel statt: Demnach kann die konservative Liberaldemokratische Partei LDP und der künftige Ministerpräsident Shinzo Abe mit etwa 300 der 480 Mandate rechnen. Zusammen mit der verbündeten Neuen Komeito-Partei kann sich die künftige Regierung der drittgrössten Volkswirtschaft der Welt sogar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit stützen und damit Blockaden durch den Senat überstimmen. Abe hat einen härteren Kurswechsel in der Aussen- und Wirtschaftspolitik angekündigt.

Die Wähler straften die seit 2009 regierende Demokratische Partei(DPJ) regelrecht ab. Sie wird mit den ihr prognostizierten 65 Sitzen nur noch über ein Fünftel ihrer bisherigen Mandate verfügen. Der abgewählte Ministerpräsident Yoshihiko Noda wird nach Berichten des öffentlich-rechtlichen Fernsehsender NHK voraussichtlich als Chef der DPJ zurücktreten.

Wahlversprechen nicht eingehalten

Mit ihrer Abwendung von der Demokratischen Partei zogen die Wähler die Konsequenz aus Vorwürfen, Noda habe Wahlversprechen nicht eingehalten. Der Regierungspartei wurde zudem vorgehalten, nicht mit den Folgen der Tsunami- und Atomkatastrophe 2011 fertig geworden zu sein.

Die Enttäuschung über beide grosse Parteien verschaffte kleineren Mitbewerbern Zulauf. So gewann die rechtsgerichtete Partei für die Wiederherstellung Japans 46 Sitze.

Die LDP war bis zur Wahl 2009 mehr als 50 Jahre an der Macht. Der designierte Regierungschef Abe, der 2007 als Ministerpräsident zurückgetreten war, hat umfassende Kurskorrekturen angekündigt.

Land in der Krise

So tritt er für eine härtere Gangart im Territorialkonflikt mit China und eine atomfreundliche Energiepolitik ein. Der 58-Jährige, dessen Grossvater auch Ministerpräsident war, will zudem die in der Verfassung festgeschriebenen Beschränkungen für das Militär lockern.

Abe wird nun der siebte Ministerpräsident Japans in sechs Jahren. Seit 2000 befindet sich das Land zum vierten Mal in einer Rezession. Zudem leidet Japan unter einer hartnäckigen Deflation, einer Spirale aus fallenden Preisen und sinkender Investitionsbereitschaft. Im Kampf gegen die Deflation und den hohen Kurs des Yen hat Abe höhere Staatsausgaben in Aussicht gestellt.

(sda)