Der Hoffnungsträger im Nahostkonflikt

Schon während seines Studiums beschäftigte sich der Palästinenser Mahmud Abbas mit Israel. Seinen Doktortitel bekam er für eine Arbeit über den Zionismus aus palästinensischer Sicht. Jahrzehnte später ist Abbas als Präsident zur Leitfigur der Bemühungen um ein friedliches Zusammenleben zwischen Palästinensern und Israelis geworden und ein Hoffnungsträger für den Westen.

Der am 26. März 1935 in der heute zu Nordisrael zählenden Stadt Safed geborene Abbas bekam den Nahostkonflikt bereits früh am eigenen Leib zu spüren: 1948 wurde seine Familie von der Gewalt in die Flucht getrieben und liess sich in Syrien nieder. Später machte Abbas Katar zu seinem Wohnsitz. Mit seinem Beitritt zur 1959 in Kuwait gegründeten Befreiungsbewegung Fatah begann sein Engagement für einen unabhängigen Palästinenserstaat.

Mit seinem Einsatz für ein friedliches Übereinkommen mit Israel stiess Abbas innerhalb der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) auf Widerstand. Der einstige Grundschullehrer mit dem Kampfnamen «Abu Mazen» wirkte Anfang der 90er-Jahre massgeblich am sogenannten Oslo-Abkommen mit, das den Palästinensern in einigen Gebieten die Selbstverwaltung zusicherte. Für viele galt die umstrittene Vereinbarung als erster Schritt auf dem Weg zum Frieden in Nahost.

Angespanntes Verhältnis zu Jassir Arafat

In der Regierung des damaligen Palästinenserpräsidenten Jassir Arafat war Abbas Autonomieminister. Das Verhältnis der beiden Männer war von Spannungen gekennzeichnet. Während Arafat vorgeworfen wurde, nichts gegen gewaltsame Anschläge militanter Palästinenser auf Israelis zu unternehmen, zweifelte Abbas den Sinn eines bewaffneten Aufstands gegen Israel an. Im Ausland galt Abbas als Intellektueller unter den Palästinensern.

Dass Abbas trotz seiner Bemühungen um eine friedliche Lösung mit Israel zum Rebell werden konnte, zeigte sich 1997, als er wegen Verzögerungen beim Rückzug israelischer Soldaten aus dem Westjordanland sowie des Baus jüdischer Siedlungen als Chefunterhändler der palästinensischen Autonomieregierung zurücktrat.

Abbas wurde im April 2003 palästinensischer Ministerpräsident, wodurch internationale Forderungen nach einer Einschränkung der Macht Arafats erfüllt wurden. Die Einführung des Amts war Teil des Friedenplans, den das aus den USA, Russland, UN und EU bestehende Nahost-Quartett erarbeitete. Fünf Monate später trat er wegen der seiner Ansicht nach aussichtslosen Lage im Nahostkonflikt zurück. Israel habe sich nicht an die Vereinbarungen zur Umsetzung des Friedensplans gehalten und die Verantwortlichen der Fatah hätten ebenfalls enttäuscht.

«Marionette Israels»

Abbas, den einige Palästinenser als «Marionette Israels» beschimpften, avancierte nach dem Tod Arafats im November 2004 zum Vorsitzenden der PLO. 2005 wurde er zum Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde gewählt.

Vor der Parlamentswahl im Januar 2006 sagte Abbas, er erwarte eine «neue Art» von Demokratie. Bei der Wahl trat neben der Fatah die radikalislamische Hamas an, die beide eine Bereitschaft zur Bildung einer Koalition signalisierten. Die Hamas wurde überraschend Wahlsieger, das von der Fatah geführte Kabinett trat zurück. Zu einer Einheitsregierung kam es nicht, wegen der Machtübernahme der Hamas wurden Geldüberweisungen aus dem Ausland eingestellt.

Abbas gab im Oktober 2006 bekannt, ein weiterer Versuch der Bildung einer Grossen Koalition sei gescheitert, im Gazastreifen und im Westjordanland kam es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen. Im März 2007 wurde schliesslich eine Einheitsregierung vom Parlament bestätigt. Israel erklärte den Boykott der Regierung, die nicht lange hielt: Abbas löste sie im Juni 2007 auf und verhängte den Ausnahmezustand über den Gazastreifen.

Im Bemühen, den Friedensprozess mit Israel voranzutreiben, traf Abbas mehrmals mit dem damaligen israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zusammen. Auf einer Nahostkonferenz im November 2007 in den USA wurde die Aufnahme regelmässiger Verhandlung mit dem Ziel eines Friedensabkommens bis Ende 2008 beschlossen. Vorgesehen war auch die Gründung eines palästinensischen Staats. Dazu kam es bis heute nicht.

Seinen Traum eines unabhängigen Palästinenserstaats will der 76-jährige Abbas jetzt im September bei den Vereinten Nationen verwirklichen. In einem Kommentar in der «New York Times» schrieb Abbas im Mai, durch die Anerkennung eines palästinensischen Staats könnten die Palästinenser Israel als UN-Mitglied gegenübertreten «und nicht als ein besiegtes Volk, das bereit ist, alle Bedingungen anzunehmen, die uns vorgesetzt werden.»

(dapd)