Irakli Garibaschwili

23. Dezember 2015 18:54; Akt: 23.12.2015 19:17 Print

Regierungschef Georgiens tritt überraschend zurück

Irakli Garibaschwili hat offenbar genug von seinem Amt als Regierungschef. Wird er jetzt Bürgermeister von Tiflis?

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«Ein Amt ist für mich lediglich eine Möglichkeit, meinem Land und meinem Volk zu dienen»: Irakli Garibaschwili, hier während einer Pressekonferenz am 4. November 2015. (Bild: Keystone)

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Der georgische Regierungschef Irakli Garibaschwili hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Einen Grund für seine Entscheidung nannte er bei einer am Mittwochabend im Fernsehen übertragenen Ansprache nicht.

Nach der Verfassung der Südkaukasusrepublik muss mit dem Ministerpräsidenten das ganze Kabinett zurücktreten. Der Präsident muss innerhalb von sieben Tagen dem Parlament einen neuen Kandidaten vorschlagen.

Medien spekulieren

Ein offizielles Amt zu bekleiden sei für ihn nie ein Selbstzweck gewesen, sagte Garibaschwili. «Ein Amt ist für mich lediglich eine Möglichkeit, meinem Land und meinem Volk zu dienen», betonte er.

Georgische Medien hatten spekuliert, dass Garibaschwili einen Rücktritt planen könnte, um sich voll auf den Wahlkampf für seine Partei vor der Parlamentswahl im November kommenden Jahres zu konzentrieren. In Umfragwerten ist Saakaschwilis Vereinte Nationale Bewegung mittlerweile wieder fast gleichauf mit Georgischer Traum. Viele Wähler nannten als Grund für ihre Abkehr von der Regierungspartei, dass sie nicht wie versprochen ihre Lebensbedingungen verbessert habe. In anderen Presseberichten war auch die Möglichkeit genannt worden, dass Garibaschwili das Bürgermeisteramt in der Hauptstadt Tiflis anstrebe.

(woz/sda)