Erste Wahl-Umfragen

16. Dezember 2012 07:21; Akt: 16.12.2012 07:34 Print

Japan steht vor einem Rechtsrutsch

Japan steht vor einem erneuten Regierungswechsel. Die Liberaldemokratische Partei des Rechtskonservativen Shinzo Abe liegt bei den Unterhaus-Wahlen laut Umfragen klar in Front.

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Der frühere japanische Premierminister Shinzo Abe will zurück an die Macht. (Bild: Keystone)

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In Japan ist am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Umfragen deuteten darauf hin, dass die konservativen Liberaldemokraten (LPD), die Japan seit dem Zweiten Weltkrieg fast durchgehend regiert haben, wieder den Ministerpräsidenten stellen könnten. Der Demokratischen Partei (DJP) von Regierungschef Yoshihiko Noda droht nach nur drei Jahren an der Macht eine empfindliche Niederlage.

«In dieser Wahl geht es um eine Bestrafung der DJP», erklärte der Politikwissenschaftler Koichi Nakano. Offenbar seien die Menschen von Nostalgie getrieben. Sie wollten aus Mangel an besseren Alternativen die LDP zurück an die Macht bringen.

Angeschlagene Wirtschaft als Herausforderung

Fast alle Umfragen deuten daraufhin, dass sich die LDP die Mehrheit der 480 Sitze im Unterhaus des japanischen Parlaments, dem Kokkai, sichern dürfte. Sie könnte so möglicherweise allein regieren oder in einer Koalition mit der eng verbündeten Komeito-Partei, die von einer grossen buddhistischen Laienorganisation unterstützt wird.

Ministerpräsident dürfte dann erneut Shinzo Abe werden, der den Posten bereits von 2006 bis 2007 innehatte. Für Japan wäre er der siebte Regierungschef innerhalb von sechseinhalb Jahren.

Die Herausforderungen für die neue Regierung sind vor allem die angeschlagene Wirtschaft des Landes und der Inselstreit mit China. Mit einer Wahl des konservativen Abe könnte vor allem im Territorialstreit um die Inseln im Ostchinesischen Meer ein härterer Kurs des Landes gegenüber China bevorstehen.

(dapd)

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