One-Man-Show

09. August 2014 18:01; Akt: 09.08.2014 18:01 Print

Die Türkei kann fast nur Erdogan wählen

von Elena Becatoros, AP - Am Sonntag wird in der Türkei gewählt. Erdogan wird Präsident, das steht schon so gut wie fest. Kritiker finden, der Wahlkampf sei vor allem eines gewesen: eine One-Man-Show.

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Erdogan, Erdogan, Erdogan: Bei der türkischen Präsidentschaftswahl scheint es keine Auswahl zu geben. (Bild: AFP/Bulent Kilic)

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Erdogan, Erdogan, Erdogan: Von einem Wahlkampf zwischen mehreren Kandidaten ist in der Türkei wenigeTage vor der Präsidentenwahl nur wenig zu sehen. Erdogan nutze alle Mittel aus, damit seine Rivalen nicht in Erscheinung treten könnten, kritisieren Beobachter.

Recep Tayyip Erdogan – wer sonst? Wenn an diesem Sonntag in der Türkei ein neuer Staatspräsident gewählt wird, führt am amtierenden Ministerpräsidenten kein Weg vorbei. Erdogan ist der unbestrittene Favorit in der ersten direkten Präsidentenwahl des Landes. Experten fragen sich lediglich, ob Erdogan schon im ersten Urnengang die absolute Mehrheit erhält oder zwei Wochen später in eine Stichwahl gehen muss.

Zum ersten Mal bestimmt das türkische Volk sein Oberhaupt direkt. Bislang war die Wahl dem Parlament vorbehalten. Nun können 53 Millionen Menschen im Land selbst abstimmen. Weitere 2,8 Millionen Türken im Ausland, ein grosser Teil davon in Deutschland, hatten mit der Wahl bereits am 31. Juli begonnen.

Erdogan dominiert die türkische Politik seit mehr als einem Jahrzehnt. Kritiker werfen ihm vor, diese Position auszunutzen, damit andere Kandidaten nirgendwo in Erscheinung treten könnten. Der Wahlkampf sei vor allem eines: eine One-Man-Show.

Seine Rivalen Ekmeleddin Ihsanoglu und Selahattin Demirtas werden dagegen kaum beachtet. Ihsanoglu ist ein sanftmütiger 70 Jahre alter Akademiker und wird von mehreren Oppositionsparteien unterstützt, der 41-jährige Kurde Demirtas führt den linken Flügel der prokurdischen HDP. Die beiden eint eines: Sie haben einen deutlich geringeren Bekanntheitsgrad als Erdogan.

Erdogan schiebt seine Konkurrenten medial zur Seite

Damit das auch so bleibt, setzte der Regierungschef im Wahlkampf alles daran, die Konkurrenz weiter im Schatten stehen zu lassen. Offizielle Einweihungsfeiern für Schienennetze und Flughäfen wurden zu Wahlkampfreden Erdogans – noch bevor die offizielle Wahlkampfperiode überhaupt losgegangen war. Seine Auftritte vor Hunderttausenden meist fahnenschwenkenden Unterstützern wurden in voller Länge live im Fernsehen übertragen. Sein Gesicht ziert Plakate im ganzen Land.

Dass seine vermeintlichen Konkurrenten so gut wie gar nicht wahrgenommen werden, rief die Medienaufsicht auf den Plan. Vergangenen Monat forderte der türkische Presserat die Entlassung des Chefs des staatlichen Senders TRT, Ibrahim Sahin. Demirtas hatte sich zuvor über zu wenig Sendezeit für die Kandidaten der Opposition beschwert - und Sahin ihm damit gedroht, ihn gänzlich aus dem Programm zu nehmen, sollte Demirtas den Sender noch einmal kritisieren. «TRT existiert durch dieSteuergelder des Volkes und hat damit kein Recht, solche Aussagen zu machen», befand der Rat.

«Ich habe grosse Zweifel an der Legitimität dieser Wahl»

Am vergangenen Sonntag brach der Sender die Übertragung einer Rede von Devlet Bahceli, dem Chef der Ihsanoglu unterstützenden rechtsnationalen MHP, ab.Auch er hatte den Staatssenderkritisiert: «TRTmacht täglich von morgens bis abends Wahlkampf-Propaganda für Recep Tayyip Erdogan», sagte Bahceli - und wurde Sekunden später vom Sender genommen.

Auch von einer Demirtas-Rede wurden nur Teile im Staatsfunk gezeigt. Der hatte bei einem Auftritt am Sonntag in Istanbul gesagt, die Wahlen seien zu einem «äusserst hässlichen Rennen» geworden, in dem der Kandidat der AKP, Erdogan, durch «alle Vorteile des Staats, finanzielle Macht, mediale Macht» gestützt werde.

«Das ist ein sehr einseitiger Kampagnenablauf», sagt Ersin Kalaycioglu, Politikwissenschaftler an der Sabanci-Universität in Istanbul. «Ich habe grosse Zweifel an der demokratischen Legitimität dieser Wahl.» Ein Zwischenbericht der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die Beobachter zur Wahl ins Land schickt, wies auf Nachlässigkeiten im Zusammenhang mit dem offiziellen Wahlkampfbeginn hin. «Kampagnenauftritte des Ministerpräsidenten sind riesige Events, die häufig mit offiziellen Regierungsveranstaltungen kombiniert werden», heisst es in dem Bericht. «Während andere Kandidaten aktiv Wahlkampf führen, ist die öffentliche Wahrnehmung ihrer Kampagnen begrenzt.»

Erdogan und seine Gefolgsleute lassen diese Anschuldigungen kalt. Sein Stellvertreter alsMinisterpräsident, Bülent Arinc, liess klarstellen, dass die Medien nicht alle drei Kandidaten gleich häufig beachten müssten. «Das ist keine Frage der Gleichheit. Es ist eine Sache der Gerechtigkeit», sagte Arinc am späten Dienstagabend dem Sender Star. Ihsanoglu etwa werde von elf Parteien gestützt, die allesamt auch für den Kandidaten sprächen. Insgesamt bekämen sie genauso viel Sendezeit wie Erdogan.