Berlusconi tritt nicht zurück

Italiens Premierminister Silvio Berlusconi hat am Freitagabend ausgeschlossen, dass er unter dem Druck der internationalen Sorgen um die Zahlungsfähigkeit seines Landes zurücktreten könnte, um einer technischen Übergangsregierung den Weg zu ebnen.

«Uns stehen noch 18 Monate Amtszeit bevor. Ich sehe keine talentierten oder prestigereichen Techniker, die eine Regierung leiten könnten. Die Regierung stützt sich auf mein Ansehen», meinte Berlusconi.

Der Regierungschef schloss eine neuerliche Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten aus. Als seinen Nachfolger betrachte er Ex- Justizminister Angelino Alfano, der seit Juli die Berlusconi-Partei «Volk der Freiheit» führt.

«Das ist eine enorme Zeitspanne»

«Am Ende der Legislaturperiode werde ich 20 Jahre lang in der Politik gewesen sein, das ist eine enorme Zeitspanne, weil das politische Leben unglaublich hart ist», so Berlusconi in einer Rede vor jungen Anhängern seiner Partei in Rom.

Berlusconi lobte sein milliardenschweres Sparpaket zur Eindämmung der Staatsschuld, das kommende Woche von der Abgeordnetenkammer abgesegnet worden soll. «Kein Techniker auf dieser Welt hätte das Wunder vollbringen können, das uns gelungen ist», sagte der Premier. Beim Entwurf des Sparpakets habe sich seine Regierung an die Richtlinien der Europäischen Zentralbank (EZB) gehalten.

Der Premier bestritt, dass er wegen des Skandals um Callgirls Opfer einer Erpressung sei. «Niemand auf der Welt kann mich erpressen», sagte Berlusconi. Er fürchte die Justizermittlungen nicht. «Die Übermacht der Staatsanwälte muss gestrichen werden. Die Macht in Italien ist nicht mehr in den Händen der Politik, sondern der Staatsanwälte. Das muss unbedingt geändert werden», protestierte Berlusconi.

(sda)