Hamas und Fatah tauschen Gefangene

Die beiden wichtigsten Palästinenser-Bewegungen, Hamas und Fatah, haben sich auf einen Austausch ihrer politischen Gefangenen geeinigt.

Die radikalislamische Hamas und die gemässigte Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollten bis zum 15. Januar eine Liste mit den betroffenen Häftlingen vorlegen, sagte der Koordinator des so genannten Freiheitskomitees, Chaled al-Batsch, am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.

Zudem hätten sich beide Seiten bei ihren Gesprächen in Gaza darauf verständigt, dass die Zeitungen aus dem Westjordanland wieder im Gazastreifen und die Zeitungen aus dem Gazastreifen wieder im Westjordanland erscheinen dürften. Die Presseerscheinungen aus dem jeweils anderen Palästinensergebiet waren seit Jahren verboten gewesen.

In der Vereinbarung vom Samstag sprechen sich die beiden wichtigsten Palästinensergruppen ausserdem für «eine Klärung der Frage von Pässen» aus, wie al-Batsch sagte. Das Innenministerium in Ramallah im Westjordanland soll Hamas-Anhängern demnach wieder Pässe ausstellen dürfen, was seit Jahren nicht möglich war.

Abkommen nicht umgesetzt

Die Palästinensergebiete sind seit 2007 politisch geteilt: im Gazastreifen regiert die Hamas, im Westjordanland die Fatah. Die verfeindeten Bewegungen schlossen im vergangenen Frühjahr überraschend ein Versöhnungsabkommen.

Dieses sieht die Bildung einer Übergangsregierung aus Unabhängigen vor, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen organisieren soll. Das Freiheitskomitee wurde mit dem Abkommen eingesetzt und koordiniert die Gespräche zwischen beiden Parteien.

Das Abkommen galt als wichtiger Durchbruch zur Versöhnung der beiden verfeindeten Bewegungen, wurde aber bisher nicht umgesetzt. Bei ihrem letzten Treffen im Dezember verständigten sich Palästinenserpräsident Abbas und der Exil-Chef der Hamas, Chaled Maschaal, auf die Voraussetzungen für einen Beitritt der Hamas zur Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO).

(sda)