«Putschversuch» mit Beteiligung von CNN

Gemäss verschiedenen Medienberichten vom Freitag hatte Orban vor zwei Tagen auf einer Fraktionsklausur der Regierungspartei FIDESZ (Bund Junger Demokraten) in der nordungarischen Stadt Eger behauptet, gegen ihn sei «ein auf drei Beinen stehender Putschversuch» unternommen worden. Daran soll auch CNN beteiligt gewesen sein.

In den Umsturzversuch verwickelt seien zudem ungarische Diplomaten, die mit der Opposition sympathisieren, und nicht näher genannte Geheimdienste.

CNN verbreite Unwahrheiten

Der US-Sender CNN habe in seiner Berichterstattung über Ungarn im Dezember «absichtlich den Eindruck erwecken wollen», dass die Unzufriedenheit mit seiner Person innerhalb des FIDESZ wachse und sein Einfluss deshalb sinke, zitierten die Medienberichte den Regierungschef unter Berufung auf Teilnehmer der Klausur.

Konkrete Anhaltspunkte für einen Putsch hat Orban den Berichten zufolge nicht genannt. Er habe aber den Grossteil seiner eineinhalbstündigen Eröffnungsrede auf der Klausur nur diesem Thema gewidmet.

Wagenburg-Mentalität des Regierungschefs

Orban muss wegen Kritik der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) seine bisherige Politik in einigen Punkten ändern. Beobachter meinen, das Erzeugen einer «Wagenburg-Mentalität» durch das Beschwören angeblicher Putschbestrebungen könne die mögliche Verunsicherung unter den eigenen Anhängern abschwächen.

Ungarn sieht sich derzeit mit drei Vertragsverletzungsverfahren und einem Defizitverfahren seitens der EU-Kommission konfrontiert. Das Land ist wirtschaftlich angeschlagen und bemüht sich bei IWF und EU um einen neuen Notkredit. Kritiker werfen Orban autoritäre Tendenzen und den Abbau der Demokratie in Ungarn vor.

(sda)