Junge wenden sich ab

18. Juni 2013 05:07; Akt: 18.06.2013 05:23 Print

Skandale schaden Obamas Beliebtheit

Nach einer Reihe von Kontroversen befinden sich die Umfragewerte von US-Präsident Barack Obama im Sinkflug. Erstmals hält ihn nur eine Minderheit für vertrauenswürdig.

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US-Präsident Barack Obama hat vor allem bei den jungen Amerikanern massiv an Popularität verloren. (Bild: Keystone/AP/Evan Vucci)

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Barack Obamas Ansehen leidet unter diversen Skandalen: Gemäss einer am Montag veröffentlichten Erhebung des TV-Senders CNN fiel die Zustimmung zu seiner Politik in der US-Bevölkerung im Mai um acht Prozentpunkte auf 45 Prozent. Dies sei der niedrigste Wert für den Präsidenten seit anderthalb Jahren, hiess es. Die Zahl der Menschen, die mit Obamas Arbeit unzufrieden sind, stieg um neun Prozentpunkte auf 54 Prozent.

Besonders stark verlor Obama bei den unter 30-Jährigen: Hier sank die Zustimmung um 17 Prozentpunkte. Auch Wähler aus dem unabhängigen Lager wenden sich offenbar in Scharen vom Präsidenten ab. Die Zustimmungswerte fielen hier von 47 auf 37 Prozent.
Zum ersten Mal in Obamas Amtszeit hielt in der Umfrage die Hälfte der US-Bevölkerung den Präsidenten für nicht vertrauenswürdig. Sechs von zehn Befragten gaben an, der Staat sei zu gross und zu mächtig und gefährde Bürgerrechte und Freiheiten der US-Bürger.

In der Defensive

Obama ist in den vergangenen Wochen an mehreren Fronten in die Defensive geraten. Die systematische Überwachung von Internetnutzern durch den Geheimdienst NSA und die Ausspähung von Journalisten der Nachrichtenagentur AP durch das Justizministerium nagten am Image seiner Regierung. Ausserdem musste er wegen der gezielten Überprüfung von konservativen Lobbygruppen durch die Steuerbehörde IRS Kritik einstecken.

Die Republikaner nutzten die Affären, um den Weissen Haus einen massiven Missbrauch seiner Machtbefugnisse vorzuwerfen. Ausserdem fachte das konservative Lager weiter die Diskussion um den Anschlag auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi an, bei dem im September 2012 vier US-Bürger getötet wurden. Die Republikaner werfen dem Präsidenten vor, die terroristischen Hintergründe der Attacke zunächst verschleiert zu haben.

In einem Interview hat Obama am Montag die von einem Insider aufgedeckten Spionageprogramme für das Internet und die Telefonnutzung als transparent verteidigt – obwohl das Datensammeln hinter verschlossenen Türen von einem Gericht genehmigt wird. Seine Regierung werde Wege finden müssen, «um der Öffentlichkeit die Sicherheit zu geben, dass die Gewaltenteilung funktioniert», sagte er dem US-Fernsehsender PBS. Um das zu gewährleisten, sei das geheim tagende Gericht geschaffen worden.

Snowden verteidigt sich

Der frühere Mitarbeiter der Geheimdienstbehörde NSA, Edward Snowden, verteidigte unterdessen seine Enthüllungen über die Überwachungsprogramme in einem Online-Chat mit dem britischen «Guardian». Er habe sehr wohl abgewogen, welche Informationen er aufdecken wollte und welche nicht, erklärte er laut der Zeitung am Montag. So habe er beispielsweise keine Angaben über Militäreinsätze gemacht, sondern stattdessen gezeigt, dass der Geheimdienst NSA zivile Einrichtungen ausspioniere. «Diese offenen, aggressiven kriminellen Akte sind falsch, egal gegen welches Ziel sie sich richten», kritisierte er.

Snwoden warf Politikern im US-Kongress und der Regierung vor, den Erfolg des Datensammelns durch die beiden Programme zu übertreiben. Der 2009 durch die Verhaftung eines Verdächtigen verhinderte Anschlag auf die New Yorker U-Bahn hätte auch mit anderen, enger gefassten Fahndungsmethoden erzielt werden können, sagte Snowden.

Obama räumte dies im PBS-Interview ein, ohne Snwodens Namen zu nennen. «Wir hätten ihn auch irgendwie anders fangen können», sagte er. «Wir hätten es verhindern können, weil er einem New Yorker Polizisten als verdächtig aufgefallen wäre. Vielleicht hätte er sich auch als unfähig erwiesen und die Bombe wäre nicht explodiert. Aber die Bandbreite unserer Chancen, eine Katastrophe wie diese zu verhindern, wird mit diesen Programmen grösser.»

(pbl/sda)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • american am 18.06.2013 07:00 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    obama raus

    jaaa der soll endlich abtreten er ist schuld das in syrien krieg ist! denkt ihr die terroristen haben das alles von alleine hinbekomen ein ganzes land zu verwüsten? ausserdem gab obama 1000de versprechen die nur zu einem bruchteil erfüllt wurden .

  • Ein Beobachter am 18.06.2013 11:43 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Macht macht korrupt

    Wie kann man etwas anderes von einem Präsidenten mit soviel Macht erwarten. Ein ehrlicher/anständiger Mensch könnte eine US-Wahl gar nicht gewinnen. Ist man nicht raffiniert, listig und skrupellos, wird man innert kurzer Frist vo den Gegner gebodigt und/oder erhält keine Unterstützung von den Mächtigen. Es gibt nämlich einen sehr guten Grund wieso wir 7 Bundesräte haben und diese auch vom Parlament ohne grosse Wahlkampagne gewählt werden. Das System in USA ist korrupt (2-Parteiensystem, Machtstellung des Präsidenten, Wahlverfahren etc.) wie will man hier einen anständigen Präsidenten wählen können? Man kann sich lediglich für das bessere Übel entscheiden.

  • Hans am 18.06.2013 07:39 Report Diesen Beitrag melden

    Auch der verschwindet wieder!!

    Leider ist er keinen deut besser als Busch. Jetzt in seiner zweiten Amtszeit, zeigt er seinen wahren Charakter. Ein Lügner durch und durch, aber entspricht halt den USA.

Die neusten Leser-Kommentare

  • Ein Beobachter am 18.06.2013 11:43 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Macht macht korrupt

    Wie kann man etwas anderes von einem Präsidenten mit soviel Macht erwarten. Ein ehrlicher/anständiger Mensch könnte eine US-Wahl gar nicht gewinnen. Ist man nicht raffiniert, listig und skrupellos, wird man innert kurzer Frist vo den Gegner gebodigt und/oder erhält keine Unterstützung von den Mächtigen. Es gibt nämlich einen sehr guten Grund wieso wir 7 Bundesräte haben und diese auch vom Parlament ohne grosse Wahlkampagne gewählt werden. Das System in USA ist korrupt (2-Parteiensystem, Machtstellung des Präsidenten, Wahlverfahren etc.) wie will man hier einen anständigen Präsidenten wählen können? Man kann sich lediglich für das bessere Übel entscheiden.

  • hans muster am 18.06.2013 10:47 Report Diesen Beitrag melden

    verständlich

    dieser schnüffler ist auch nicht besser als seine vorgänger. schön, dass das mittlerweile auch die einsehen, welche ihn 2008 als messias gefeiert haben...

  • Leser am 18.06.2013 09:20 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Erwartungshaltung

    wenn ein Mann eine "Weltreise" macht bevor er als Präsident gewählt ist, kann man daraus schliesen, dass er sich verkauft.

  • Lin am 18.06.2013 09:06 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Der Beste President

    Hört doch auf in zu kritisieren, auch wen er der president ist kann er nicht alles alleine entscheiden , im kongres haben die republikaner die merheit und sie lassen ihn nicht das machen was er gerne gemacht hätte. Er ist ein super president der beste seit Bill Clinton, er musste vieles wieder hinbiegen was die bush regierung zerstört hatte und das war nicht gerade wenig.

  • effe am 18.06.2013 08:55 Report Diesen Beitrag melden

    logisch oder?

    informierte menschen wussten das schon vor seiner 1. Amtszeit, wer von unseren Propaganda medien so hochgejubelt wird muss ein blender sein. Obama ist wie Bush. Ein Beweis das in der USA keine Demokratie herrscht!!