China mit Rekorddefizit und schnellem Wachstum

Dieses sieht in diesem Jahr ein Rekorddefizit zur Bewältigung der Wirtschaftskrise vor. China setzt weiter auf massive Staatsausgaben und eine lockere Geldpolitik, um seine Wirtschaft trotz der massiven Exportausfälle in Schwung zu halten und soziale Spannungen zu vermeiden.

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao.(Bild: Keystone)

Wegen der wachsenden Inflationsgefahr soll die im vergangenen Jahr ungewöhnlich stark gestiegene Kreditvergabe der Banken allerdings leicht gedrosselt werden.

Schnelles Wachstum

Die Regierung gibt als Wachstumsziel acht Prozent voraus, doch wird erwartet, dass Chinas Wirtschaft in diesem Jahr sogar noch schneller zulegen könnte. Überdurchschnittlich steigen die Ausgaben im Budget für das Sozial- und Gesundheitswesen, die Bauern, die Bildung und den Umweltschutz.

Das Militär muss sich mit einer Steigerung des Verteidigungsetats um 7,5 Prozent zufriedengeben - der niedrigste Anstieg seit zwei Jahrzehnten.

Der Rechenschaftsbericht von Regierungschef Wen Jiabao erhielt 2836 Stimmen, während 36 Delegierte dagegen stimmten, 25 enthielten sich. Das Budget wurde mit 2458 Stimmen angenommen. 317 Delegierte stimmten dagegen und 116 enthielten sich.

Die Delegierten haben in der sechs Jahrzehnte langen Geschichte des Volkskongresses noch nie eine Vorlage der Regierung abgelehnt. Deswegen ist die Zahl der Gegenstimmen und Enthaltungen interessant. Doch gab es auch in diesem Jahr keine Überraschungen.

Keine Aufwertung

Ministerpräsident Wen erteilte internationalen Forderungen nach einer Aufwertung des Yuan eine klare Absage. Sein Land werde sich dem Druck nicht beugen, sagte Wen nach Abschluss des Volkskongresses vor den Medien.

Die USA und die EU werfen Peking vor, den Kurs des Yuan im Vergleich zum Dollar künstlich niedrig zu halten, um sich Vorteile für den Export zu verschaffen. Sie fordern von Peking einen stärker am Markt orientierten Wechselkurs.

(sda)