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Syrien-Mission
05. Januar 2012 07:59; Akt: 05.01.2012 11:22 Print
Beobachter können das Töten nicht beenden
Nach der Kritik an der Arbeit der Beobachter-Mission in Syrien hat die Arabische Liga erstmals Fehler eingeräumt. Grund sei die fehlende Erfahrung auf diesem Gebiet.
In der Arabischen Liga wächst das Unbehagen über die nach Syrien entsandte Beobachtermission. Die Liga habe bei der erstmaligen Entsendung von Beobachtern in ihrer Geschichte «einige Fehler» begangen, sagte Katars Regierungschef Scheich Hamad bin Dschassem al-Thani.
Infografik Syrien Syrien lässt mehr als 500 Gefangene freiDie syrischen Behörden haben nach Angaben des Staatsfernsehens 552 Gefangene freigelassen. Es handle sich hierbei um Aktivisten, die bei den Demonstrationen gegen das Regime von Präsident Baschar Assad festgenommen worden seien, hiess es am Donnerstag.
Im Rahmen eines mit der Arabischen Liga ausgehandelten Friedensplans hatte das Land bereits am Dienstag etwa 3500 Häftlinge freigelassen. Nach Angaben von Aktivisten sitzen damit allerdings noch immer mindestens
Er äusserte sich am Rande eines Treffens mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York, um «technische Hilfe» zu erfragen und sich über die Erfahrungen der UNO in diesem Bereich zu informieren, wie die kuwaitische Nachrichtenagentur Kuna am Mittwoch meldete.
Ein UNO-Sprecher sagte, Ban und Al-Thani hätten «praktische Massnahmen besprochen, mit denen die Vereinten Nationen die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien unterstützen könnten».
«Das ist die erste derartige Erfahrung für uns», sagte der katarische Regierungschef laut Kuna. Die Beobachter hätten ihr Bestes gegeben. Er sehe aber, «dass es Fehler gibt.» Deshalb brauche die Liga nun «die Erfahrung der UNO».
Der katarische Regierungschef liess offen, welche Fehler von der Mission gemacht wurden. Die syrische Opposition hatte kritisiert, dass die Beobachter sich bei ihrem Einsatz zu sehr von den Sicherheitsbehörden steuern liessen und dass trotz ihrer Anwesenheit hunderte Menschen getötet worden seien.
Al-Thani, der die Task Force der Liga zu Syrien leitet, betonte allerdings, es sei auch nicht Aufgabe der Beobachter, «das Töten zu beenden.» Dem Konflikt könne nur Syriens Präsident Baschar al-Assad ein Ende setzen.
Minister der Arabischen Liga wollen am Samstag über die Zukunft der Mission beraten. Al-Thani zufolge geht es dabei darum, ob die Mission fortgesetzt werden kann oder nicht. Seit Beginn der Proteste gegen Assad im März wurden nach UNO-Angaben mehr als 5000 Menschen getötet.
(sda)
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Glaubt irgendjemand wirklich
dass Assad sich von einer "Beobachter-Mission" der arabischen Liga beeeindrucken lässt? Hier geht es schlicht um die Verteidigung seiner Privilegien (die sich seine Familie seit Jahrzehnten "gönnt"). Darauf soll er verzichten? Wo er sich doch so daran gewöhnt hat und das Volk sich ja eh nicht wirklich wehren kann? Es gibt nur eines: radikales Durchgreifen der UNO. Aber das ist ja bekanntlich ein "Schnörri-Club" und Taten sind ihre Sache nicht.
UNO
Jacky M. hat den Nagel mitten auf den Kopf getroffen.
Wenn nicht die USA ...
... eingreifen, passiert einfach häufig gar nichts. Die UNO schaut zu, weil sie der arabischen Liga nicht dreinreden will und die arabische Liga kennt sich wohl bestens mit der Unterdrückung von Oppositionen aus, aber nicht wie man einem Despot Einhalt gebietet. Wo sind jetzt all die Leute, die gegen die USA protestiert haben? Wenn der syrische Staat seine Bürger abschlachtet, scheint das scheinbar niemanden wirklich zu interessieren.