Untergetauchte Neonazis

08. Dezember 2016 21:49; Akt: 08.12.2016 21:49 Print

Droht in Deutschland ein neuer NSU?

Mehr als 450 in Deutschland verurteilte und verdächtigte Rechtsextremisten sind auf der Flucht. Die steigenden Zahlen geben Anlass zur Sorge.

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In ganz Deutschland sind Hunderte Neonazis und andere Rechte abgetaucht. Wie der «Tagesspiegel» berichtet, lagen der Polizei im Oktober 2016 bundesweit 598 Fahndungen wegen Haftbefehlen gegen 454 Personen vor. Für einen Teil der Gesuchten, die dem «Phänomenbereich Politisch Motivierte Kriminalität rechts» zugeordnet werden, gibt es bereits mehrere Haftbefehle.

Die Zahlen teilte das deutsche Innenministerium auf eine Anfrage der Abgeordneten der Linksfraktion Ulla Jelpke mit. Die Fahndungen richten sich gegen verurteilte rechte Täter, die ihre Haftstrafe nicht angetreten haben, sowie gegen Tatverdächtige. Dem Ministerium zufolge gelten 108 der untergetauchten Personen als gewalttätig. 494 Haftbefehle betreffen demnach Rechte, die sich ihrer Gefängnisstrafe entzogen haben oder aus der Haft geflohen sind. Bei 87 Fahndungen handelt es sich um Verdächtige, die wegen eines laufenden Verfahrens auf der Flucht sind.

Jelpke sieht steigendes Risiko

Die Zahlen sind gemäss «Tagesspiegel» stark gestiegen. Allein 403 der 598 offenen Haftbefehle stammen aus diesem Jahr. 2015 konnten nur 86 Haftbefehle nicht vollstreckt werden.

Die Linken-Politikerin Jelpke befürchtet, dass sich mit der zunehmenden Zahl von Rechten im Untergrund «das Risiko neuer rechtsterroristischer Strukturen erhöht». Gegenüber der Zeitung zieht sie Parallelen zur Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU).

Der NSU agierte 14 Jahre aus dem Untergrund heraus und verübte mehrere Morde, Sprengstoffanschläge und Raubüberfälle. Erst 2011 flog die Zelle, bestehend aus Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe, auf. Zschäpe steht bis heute vor Gericht. Die Bundesanwaltschaft wirft ihr Mittäterschaft an zehn Morden und zwei Sprengstoffanschlägen vor. Zschäpe ist die einzige Überlebende des NSU-Trios.

(mlr)