Raus aus Afghanistan

21. Mai 2012 02:47; Akt: 21.05.2012 08:56 Print

Hollande befiehlt frühzeitigen Abzug

Frankreich zieht seine Kampftruppen bis Ende Jahr aus Afghanistan zurück. Deutschland kritisiert den Alleingang, doch die NATO erwartet keine Verschlechterung der Sicherheitslage.

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Da nützte kein gutes Zureden von deutscher Seite mehr: François Hollande will die französischen Kampftruppen in Afghanistan bis Ende Jahr nach Hause bringen. (Bild: Keystone/Michael Gottschalk / Pool)

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Frankreich hat beim NATO-Gipfel seinen vorzeitigen Kampftruppen-Abzug aus Afghanistan bis Ende des Jahres durchgesetzt. «Wir haben eine gemeinsame Abmachung gefunden», sagte Präsident François Hollande am Sonntagabend (Ortszeit) am Rande des Spitzentreffens in Chicago nach Beratungen.

Im kommenden Jahr sollten Soldaten für die Ausbildung der afghanischen Polizei und Armee im Rahmen der NATO-Schutztruppe ISAF verbleiben, sagte Hollande. Auch die Rückführung der Truppenausrüstung brauche Zeit. Hollande sicherte eine langfristige Unterstützung Afghanistans nach 2014 zu, dazu habe Frankreich bereits mit Kabul einen Vertrag abgeschlossen. Der afghanische Präsident Hamid Karsai heisse den Pariser Kurs gut.

Westerwelle befürchtet «Abzugswettlauf»

Kritik kam hingegen von deutscher Seite: Frankreichs neuer Staatschef Hollande musste sich Kritik gefallen lassen, weil er die Kampftruppen unter den gut 3000 in der Provinz Kapisa stationierten Soldaten schon in diesem Jahr zurückholen will, und damit zwei Jahre vor dem Auslaufen des ISAF-Einsatzes. Die Einlösung seines Wahlkampfversprechens nannte er einen «pragmatischen» Beschluss. Es handele sich um zwei Einheiten. Die übrigen Soldaten würden zu einem späteren Zeitpunkt abgezogen.

Aussenminister Guido Westerwelle rügte solche nationalen Alleingänge und warnte vor einem «Abzugswettlauf» unter den Truppenstellern. Ein schnellerer Rückzug «aus innenpolitischen Gründen» könne die terroristische Bedrohung verstärken. «Wir sollten klug genug sein, gemeinsam bei dem zu bleiben, was abgestimmt und abgesprochen worden ist.» Kanzlerin Angela Merkel schlug in dieselbe Kerbe. Deutschland stehe «sehr fest» zu dem verabredeten Prinzip «Gemeinsam hinein, gemeinsam wieder raus».

Auch US-Präsident Barack Obama bekannte sich zum gültigen Abzugsplan. «Wir stehen vereint in der Entschlossenheit, die Mission zu erfüllen.» Bis 2014 lägen noch «harte Tage und viel Arbeit» vor den ISAF-Truppen. Auch danach könne sich das Land auf die Hilfe und Freundschaft der Staatengemeinschaft verlassen, sagte er in der Eröffnungsrede in seiner Heimatstadt. Angereist waren neben den Staats- und Regierungschefs der 28 NATO-Staaten auch mehr als 30 Spitzenvertreter anderer Länder und internationaler Organisationen.

Rasmussen sieht keine Gefahr für Sicherheit

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sieht durch den Alleingang Frankreichs den Afghanistan-Fahrplan nicht gefährdet. Schrittweise werde nun der Kampfeinsatz zur einer Unterstützung der einheimischen Kräfte. «Ich bin zuversichtlich, dass wir die Solidarität in der Koalition bewahren können. Es wird keinen Wettlauf zum Ausgang geben.»

(sda/dapd)