Der Arabische Frühling hat sich abgekühlt

Ein Jahr nach dem Einsetzen der Umbrüche in Nordafrika und der arabischen Welt drohen den Menschen in den betroffenen Ländern weiter Gewalt und Unterdrückung. Dies geht aus einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) hervor.

Die zuvor noch nie dagewesenen Rufe nach Reformen seien im vergangenen Jahr «mit teils extremer Gewalt» unterdrückt worden, heisst es in dem am Montag veröffentlichten Bericht.

Amnesty stellt den meisten Regierungen ein negatives Zeugnis aus. So hätten die Menschenrechtsverletzungen in Ägypten nach dem Sturz von Präsident Hosni Mubarak sogar zugenommen.

Verletzungen der Menschenrechte nehmen gar zu

In Libyen erscheine der Nationale Übergangsrat kaum dazu in der Lage, die bewaffneten Rebellen zu kontrollieren «und zu verhindern, dass Menschenrechtsverletzungen des alten Regimes nahtlos fortgesetzt werden».

Am schlimmsten ist die Situation dem Bericht zufolge immer noch in Syrien: Mit gezielten Tötungen und Folter versuchten Militär und Geheimdienst dort seit Monaten den Protest niederzuschlagen.

Bis Ende 2011 verzeichnete Amnesty dem Bericht zufolge mehr als 200 getötete Gefangene. Internationale Organisationen wie die Afrikanische Union (AU), die Arabische Liga (AL) oder auch die EU verhielten sich jedoch oft widersprüchlich.

Unterstützung ohne Linie

Die Unterstützung für die Menschen im Mittleren Osten und Nordafrika sei uneinheitlich und unbeständig, kritisierte die ai-Expertin für den Mittleren Osten und Nordafrika, Ruth Jüttner.

Viele Staaten in der Region versuchten weiterhin, sich mit halbherzigen Angeboten um echte Reformen zu drücken oder mit teils brutaler Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen, sagte Jüttner.

(sda)