Wolfgang Schäuble

12. November 2015 09:01; Akt: 12.11.2015 12:01 Print

«Flüchtlingsstrom ist eine Lawine»

Europa werde von Flüchtlingen überrollt wie von einer Lawine, sagt Wolfgang Schäuble. Die Frage sei, ob die Lawine schon im Tal sei oder nicht.

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Deutschland und Europa stehen vor grossen Herausforderungen: Wolfgang Schäuble (CDU). (Bild: AFP/Odd Andersen)

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Der Flüchtlingsstrom Richtung Mitteleuropa reisst nicht ab und die meisten Menschen wollen nach Deutschland. Dort herrscht zunehmend Ratlosigkeit, wie mit dem Zustrom umgegangen werden soll. In die lange Reihe der skeptisch Fragenden hat sich nun auch Finanzminister Wolfgang Schäuble gestellt. Der CDU-Politiker hat die Flüchtlingswelle mit einer Lawine verglichen.

Dabei treibt Schäuble vor allem die Frage um, «ob wir schon in dem Stadium sind, wo die Lawine im Tal unten angekommen ist, oder ob wir in dem Stadium im oberen Ende des Hanges sind.» Sollte man noch im oberen Teil sein, dann sei das eine ziemlich grosse Herausforderung, sagte er gegenüber dem «Spiegel». Eine so grosse Herausforderung, dass Deutschland sie nicht allein bewältigen könne.

Er bezeichnet die Zuwanderung dann pathetisch als «Rendezvous unserer Gesellschaft mit der Globalisierung». Europa könne den Druck der Migration nur gemeinsam lösen, sonst «kann es ziemlich schlecht für uns alle werden». Und wie man es von Schäuble gewohnt ist, fand er kernige Worte an die Adresse der EU-Länder: «Wir Deutsche wissen, wir haben die verdammte Pflicht, aus unserer Situation in der Mitte Europas dafür zu arbeiten, um jeden Preis, dass die europäische Einigung gelingt.»

SPD will Soldaten ausser Dienst reaktivieren

Während Schäuble die europäische Einheit beschwört, versucht die SPD mit den Flüchtlingsmassen, die bereits in Deutschland angekommen sind, klarzukommen. Der jüngste Vorschlag: Ehemalige Mitarbeiter der Bundeswehr sollen aus dem vorzeitigen Ruhestand zurückgeholt werden. Soldaten und Beamte, die im Zug der Armeeverkleinerung ausser Dienst gesetzt wurden, sollen «für bis zu zwei Jahre in den aktiven Dienst versetzt werden», wie die SPD laut der «Welt» fordert.

Bereits jetzt sind 6000 Angehörige der Bundeswehr im Einsatz für die Flüchtlingshilfe. Damit stehen doppelt so viele Soldaten innerhalb Deutschlands im Einsatz wie in Auslandeinsätzen. Das führt in der Bundeswehr zu Missstimmung. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Oberstleutnant André Wüstner, fordert laut der «Welt» eine Aufstockung des Personals und sagt: «Es ist doch schizophren, wenn wir einerseits den Feldlageraufbau im gefährlichen Irak an zivile Firmen vergeben müssen und andererseits als eine Art THW ( Zivil- und Katastrophenschutzorganisation Deutschlands, die Red.) in Flecktarn im Inland mit Pionieren Amtshilfe beim Aufbau und Betrieb von Flüchtlingseinrichtungen leisten.»

(ofi)