Dutzende zeigen Wulff den Schuh

Deutschlands Bundespräsident Christian Wulff kommt nicht zur Ruhe. Gerüchte über Pläne im Falle einer Amtsniederlegung machen die Runde. Zudem kam es zu einer ungewöhnlichen Demonstration.

Am 7. Januar forderten Demonstranten Christian Wulffs Rücktritt indem sie ihm die Schuhe zeigten. (Bild: Keystone)

Fehler gesehen?

Neue Gerüchte in der Affäre um Christian Wulff: Angeblich sollen sich die Koalitionspartner bereits auf ein Prozedere verständigt haben für den Fall, dass der Bundespräsident sein Amt niederlegt. Entsprechende Medienberichte dementierten die Parteispitzen allerdings umgehend, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wies die Darstellung am Samstag zurück. SPD und Grüne drängten die Kanzlerin unterdessen zu einem Machtwort. Der Linke-Politiker Wolfgang Neskovic hält sogar Amtsenthebungsverfahren für möglich.

Bildstrecken «Entrüstungstheater vom Feinsten» Wulff soll auch Springer-Chef gedroht haben

In der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff kommen weitere Details ans Licht. Der Springer-Verlag hat einen Medienbericht bestätigt, demzufolge Wulff in der Kreditaffäre auch Verlagschef Mathias Döpfner gedroht haben soll. «Wir können die Darstellung des «Spiegels» bestätigen, wollen das aber nicht weiter kommentieren», sagte der für die «Bild»-Zeitung zuständige Sprecher Tobias Fröhlich am Samstagabend. Das Bundespräsidialamt verwies laut «Spiegel» darauf, dass Wulff über Vieraugengespräche und Telefonate grundsätzlich keine Auskunft gebe.

Das Nachrichtenmagazin berichtete, Wulff habe beim Vorstandsvorsitzenden Döpfner mit ähnlichen Worten wie bei «Bild»- Chefredaktor Kai Diekmann gegen die geplante Berichterstattung über seinen Hauskauf-Kredit interveniert. Es sei von Empörung über «Bild» die Rede gewesen sowie von einer Kampagne und ungerechtfertigter Skandalisierung. Wenn der Artikel über seinen Privatkredit zur Hausfinanzierung erscheine, dann bedeute das Krieg zwischen dem Präsidialamt und Springer bis zum Ende von Wulffs Amtszeit, zitierte «Der Spiegel» den Präsidenten. Dies unter Berufung auf Angaben aus dem Springer-Verlag, in dem das Boulevardblatt erscheint.

Nach einem anderen, nicht bestätigten Bericht sollen die Drohungen auf Diekmanns Handy-Mailbox das Bemühen um lediglich eine Verschiebung der Veröffentlichung bei weitem überwogen haben. Eine Bestätigung oder Stellungnahme des Präsidialamtes war zunächst nicht zu erhalten.

Wie die «Rheinische Post» und die «Frankfurter Allgemeine SonntagsZeitung» berichteten, haben sich die Parteichefs der schwarz-gelben Koalition, Merkel (CDU), Philipp Rösler (FDP) und Horst Seehofer (CSU) bereits auf ein Verfahren zur Nominierung eines neuen Kandidaten geeinigt. Merkel und Rösler stehen dazu nach Angaben der «FAS» in engem telefonischem Kontakt. Die Zeitung berief sich dabei auf FDP-Führungskreise.

Die Koalition sei auf der Suche nach einem Kandidaten, der auch für die Sozialdemokraten akzeptabel wäre. Namentlich genannt würden der frühere Umweltminister Klaus Töpfer oder Bundestagspräsident Norbert Lammert (beide CDU), berichtete die Zeitung weiter. Nach Informationen der «Rheinischen Post» ist auch Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) im Gespräch.

Koalitionsspitzen dementieren Existenz eines Plan B

Die Spitzen von Union und FDP dementierten umgehend die Existenz eines solchen Plan B. «Natürlich steht die Bundeskanzlerin mit dem Vizekanzler in permanentem engen Kontakt. Sie sieht aber keine Veranlassung, über eine Nachfolge für den Bundespräsidenten zu sprechen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert der «Frankfurter Allgemeinen SonntagsZeitung». CSU-Chef Horst Seehofer sagte der Nachrichtenagentur dapd: «An diesem Bericht ist nicht das Geringste dran, er ist schlichtweg die Unwahrheit.» «Die Berichte und Gerüchte sind frei erfunden», betonte auch eine Sprecherin der FDP.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier verlangte von Merkel ein Machtwort. Statt «laue Erklärungen zur Rückendeckung» abzugeben, müsse sich Merkel endlich zu der Bewertung durchringen, «ob die Präsidentschaft Wulff für weitere dreieinhalb Jahre trägt», sagte Steinmeier dem «Tagesspiegel am Sonntag». Immerhin habe Merkel Wulff als Staatsoberhaupt durchgesetzt.

Auch Grünen-Chef Cem Özdemir wies Merkel eine Mitverantwortung in der Affäre zu. Es handle sich nicht zuletzt um einen «Fall Merkel», sagte Özdemir in Berlin. «Bei der Auswahl hat Frau Merkel schliesslich nicht gefragt, was gut für Deutschland ist, sondern was gut für sie und ihre Kanzlerschaft ist», fügte er hinzu. «Unsere Antwort war bekanntlich eine andere.» Grüne und Linke hatten bei der letzten Wahl zum Bundespräsidenten vor eineinhalb Jahren den Bürgerrechtler Joachim Gauck vorgeschlagen.

Hunderte demonstrieren vor Bellevue

Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Wolfgang Neskovic, hält sogar einen erzwungenen Rücktritt für möglich. «Ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Bundespräsidenten kann eingeleitet werden, wenn sein Anruf beim Chefredakteur der 'Bild'-Zeitung und die Drohung mit einer Strafanzeige den Tatbestand der versuchten Nötigung erfüllen», sagte der frühere Bundesrichter der «Frankfurter Allgemeinen SonntagsZeitung». Zu klären sei, ob Wulff von einer falschen Berichterstattung der Zeitung ausging, seine Amtsautorität missbraucht oder mit einer Benachteiligung des Blatts gedroht habe.

Mit ungewöhnlichen Mitteln verlangten am Samstag Hunderte Demonstranten in Berlin den Rücktritt Wulffs. Nach Angaben der Veranstalter kamen zu der Aktion «Wulff den Schuh zeigen» vor dem Schloss Bellevue rund 400 Teilnehmer zusammen, die Polizei sprach sogar von 450. Als Ausdruck ihres Unmuts über die Amtsführung und jüngsten Affären des Staatsoberhaupts reckten die Demonstranten Dutzende Schuhe in die Höhe. Diese Geste gilt insbesondere im arabischen Raum als besonders drastische Form des Zorns und der Verachtung.

(dapd)