Ägypter wählen Mitglieder der Schura

Das Parlament hielt vor wenigen Tagen die erste Sitzung ab, da werden die Ägypter schon wieder zur Wahl geschickt. Sie stimmen über die Mitglieder der Schura, der zweiten Kammer des Parlaments ab.

Die Schura-Mitglieder werden in zwei Wahlgängen bestimmt. (Bild: AFP)

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Knapp eine Woche nach der ersten Sitzung des neuen ägyptischen Parlaments sind rund 25 Millionen Bewohner des nordafrikanischen Landes zur nächsten Abstimmung aufgerufen. Bis Montagabend können die Bürger in Kairo, Alexandria und elf weiteren Provinzen die Mitglieder der Schura bestimmen.

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Die zweite Kammer des Parlaments mit ihren 270 Sitzen ist vor allem ein beratendes Gremium und wird von vielen Ägyptern als überflüssig angesehen. Entsprechend gering war zum Wahlauftakt am Sonntag die Beteiligung.

Geringes Interesse

Selbst in Kairo blieben ein Jahr nach Beginn des Arabischen Frühlings, der den Sturz von Langzeitpräsident Hosni Mubarak herbeiführte, viele Wahllokale menschenleer. Nur einige Soldaten standen davor, um das Gebäude abzusichern.

Lange Schlangen, wie es sie zu Beginn der Parlamentswahl Ende November gab, wurden nicht gesehen. Während bei der vorigen Abstimmung vielfach über verbotene Wahlwerbung vor den Wahllokalen berichtet wurde, versuchten nun nur in wenigen Fällen Parteien, ihre Propaganda noch unters Volk zu bringen.

Einige Wahllokale öffneten nach Angaben lokaler Medien etwas später als vorgesehen. Beobachter gingen davon aus, dass die Wahlbeteiligung nur bei etwa zehn Prozent liegen dürfte.

Ein Drittel der Sitze bleibt vorerst leer

Die Schura-Mitglieder werden in zwei Wahlgängen bestimmt. Nach der aktuellen Runde wählen am 14. und 15. Februar 14 weitere Provinzen. Für den 7. und den 22. Februar sind Stichwahlen anberaumt. Abgestimmt wird über 180 Mandate - 120 ziehen über Parteilisten ein, 60 über Direktkandidaturen. 90 weitere Abgeordnete werden von der Führung des Landes bestimmt.

Diese Sitze bleiben aber zunächst leer. Die Wahlkommission hat dem regierenden Militärrat die Legitimation abgesprochen, die restlichen Gremiumsmitglieder festzulegen. Und ein Präsident ist noch nicht gewählt. Womöglich wird das Gremium aber auch in der neuen Verfassung ganz abgeschafft.

Aus der ersten Parlamentswahl nach dem Sturz Mubaraks gingen die Islamisten - vor allem die Muslimbruderschaft und die radikalere Partei des Lichts - mit einer überwältigenden Mehrheit von rund 70 Prozent als Sieger hervor.

Nach der Schura-Wahl steht bis Ende Juni noch eine weitere Abstimmung an: die Wahl eines neuen Staatsoberhaupts.

(sda)