G20-Gipfel

11. November 2010 20:15; Akt: 11.11.2010 20:23 Print

Obama droht eine böse Abfuhr

US-Präsident Barack Obama ist mit dem Versuch gescheitert, die gewaltige Exportstärke Chinas und Deutschlands politisch einzudämmen.

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Südkoreas Staatschef Lee Myung Bak bei einer Pressekonferenz mit Barack Obama. (Bild: Keystone)

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China und Deutschland liessen schon zu Beginn des G20-Gipfels eine Initiative der USA ins Leere laufen. Beim Treffen der stärksten Wirtschaftsmächte (G-20) am Donnerstag in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul musste sich Obama mit einer Absichtserklärung begnügen, dass das Problem zu einem noch unbestimmten Zeitpunkt ernsthaft angepackt wird.

Die USA hatten zuerst gefordert, eine Obergrenze für Überschüsse und Defizite von vier Prozent des Bruttoinlandprodukts festzulegen.

«Wir können über Ungleichgewichte auf der Welt sprechen. Aber wir können dafür nicht die Differenz aus Export und Import nehmen», sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zum Auftakt des zweitägigen Treffens.

Man sei sich inzwischen einig, dass es bei der Diskussion über den Abbau der wirtschaftlichen Ungleichgewichte nicht nur um den Vergleich von Importen und Exporten gehen könne, sondern um viele Einzelpunkte. Der Internationale Währungsfonds (IWF) spiele bei diesem Prozess eine ganz neue koordinierende Rolle, sagte Merkel.

Schwierige Verhandlungen

Trotz zahlreicher Bekenntnisse zur Zusammenarbeit erwiesen sich die Gipfel-Verhandlungen als äusserst schwierig. Ein Treffen zwischen Kanzlerin Merkel und US-Präsident Obama brachte zunächst keinen Durchbruch bei den strittigen Themen.

Der britische Premierminister David Cameron sagte, es sei noch «eine Menge mehr Arbeit» nötig.

Obama sagte nach einem Treffen mit Südkoreas Staatschef Lee Myung Bak, es werde am Ende des Gipfels eine «breite Einigung aller Länder darauf geben, dass wir ein ausgeglichenes und tragbares Wachstum sichern».

Erneute Kritik an US-Geldpolitik

Die USA mussten sich bei dem Gipfel zudem wegen ihrer lockeren Geldpolitik erneut Kritik gefallen lassen. Weil die US-Notenbank die Notenpresse anwirft und 600 Mrd. Dollar frisches Geld in ihre Wirtschaft pumpt, fürchten insbesondere die Schwellenländer zum Ziel von Spekulanten zu werden.

Obama versuchte bei einem Treffen mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao, die Wogen zu glätten. «Als die beiden führenden Wirtschaftsmächte haben wir eine besondere Verpflichtung, für ein ausgewogenes und dauerhaftes Wachstum zu sorgen», sagte Obama.

EU-Vertreter Barroso vermittelt

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso forderte die G20- Staaten auf, den Streit über die US-Geldpolitik beizulegen. Das Thema müsse angesprochen werden. Es sei wichtig, den anderen G20- Staaten die Gründe für die Massnahmen der US-Notenbank zu vermitteln.

Zwar sei das Wachstum der US-Wirtschaft wichtig, er könne aber die Sorgen anderen Länder über den Schritt der Federal Reserve verstehen. «Es muss vor allem verhindert werden, dass Schritte einzelner Länder negative Auswirkungen auf den Rest der Welt haben», sagte Barroso.

Das Treffen der G-20 hatte am Donnerstagabend offiziell begonnen. Der fünfte Gipfel dieses Formats binnen zwei Jahren geht am Freitag zu Ende.

(sda)