Demos für Einheit, Spaltung befürchtet

Zehntausende Menschen haben am Sonntag in Brüssel für die Einheit Belgiens demonstriert und die Bildung einer Regierung gefordert. Nach Angaben der Organisatoren sollte die Demonstration auch für Solidarität zwischen den Volksgruppen der Flamen und Wallonen werben.

Polizeiangaben zufolge beteiligten sich 20 000 bis 30 000 Menschen an dem Protestzug, zu dem eine Studentenvereinigung aufgerufen hatte. «Wir senden den politischen Führern die klare Botschaft, dass wir eine Regierung wollen», sagte einer der Organisatoren, Felix De Clerck. «Wir haben genug von der verfahrenen politischen Situation», erklärte der Mitorganisator Thomas Decreus. Die Proteste zeigten, dass «das Volk gerade dann handele, wenn Politiker versagten».

Den belgischen Parteien ist es seit der Parlamentswahl im Juni vergangenen Jahres nicht gelungen, eine Koalition zu bilden. Auch an einer Verfassungsreform, die den sechs Millionen Flamen und 4,5 Millionen Wallonen mehr Autonomie einräumen sollte, sind die Politiker bislang gescheitert. Einige Beobachter befürchten nun die Spaltung des Landes. Derzeit verhandelt die nationalistische Partei N-VA des Flamen Bart De Wever mit der sozialistischen Partei PS aus Wallonien. Bis zur Bildung einer neuen Koalition führt Ministerpräsident Yves Leterme kommissarisch die Regierungsgeschäfte.

Bei dem Protestmarsch, der mit einer Kampagne im sozialen Online-Netzwerk Facebook ins Leben gerufen worden war, zeigten die Demonstranten Transparente mit der Aufschrift «Teilung? Nicht in unserem Namen» und «Weniger Blabla - mehr Ergebnisse». Viele trugen Regenschirme, Schals sowie Hüte in den Nationalfarben und skandierten: «Was wir wollen? Wir wollen eine Regierung.»

Schon im November 2007 waren 35 000 Menschen in Brüssel auf die Strassen gegangen, um ihrem Unmut über politischen Stillstand Luft zu machen. Damals dauerte es 161 Tage, bis das Land eine funktionierende Regierung bekam. Wie im Jahr 2007 führte der Protestmarsch im Sonntag zu einem grossen Steinbogen im Parc du Cinquantenaire. Der Bogen erinnert an die Unabhängigkeit Belgiens von den Niederlanden im Jahr 1830.

(dapd)