Finden Islam und Demokratie zusammen?

Mit der Aussicht auf freie Wahlen und eine neue Verfassung in Ägypten stellt sich die Frage nach der Kompatibilität von Demokratie und Islam. Länder wie Indonesien, die Türkei, der Libanon, Malaysia, Bangladesch sowie bedingt Pakistan und Irak sind Beispiele dafür, dass die beiden Systeme durchaus nebeneinander existieren können. Warum die Liste undemokratischer, islamisch-geprägter Staaten ungleich länger ist, hat von Land zu Land verschiedene Gründe. Der Islam ist einer davon, aber auch wirtschaftliche und geopolitische Faktoren spielen mit.

Demokratie im Koran

Demokratie und Islam sind miteinander vereinbar, weil der Koran selbst Konzepte wie Volksvertretung, Konsens und Freiheit hochhält. So ungefähr lautet die Argumentation demokratiefreundlicher Moslems. Ihre Kritiker verweisen im Gegenzug auf die rigide islamische Rechtsprechung der Scharia, die jeden Aspekt des Lebens eines Moslems festschreibt. Sie kann bestenfalls interpretiert, aber nicht abgeändert werden, was einem demokratischen Rechtsverständnis natürlich widerspricht.

Solch philosophische Erörterungen treffen den Kern des Problems nicht. Die Herrschaft des Volkes hat sich im Westen nicht deshalb durchgesetzt, weil sie mit dem Christentum speziell kompatibel wäre, im Gegenteil: Es bedurfte der Reformation, der Aufklärung und mehrerer Revolutionen, um den weltlich-politischen Anspruch der Kirche in Europa nachhaltig zu brechen. Vergleichbare Entwicklungen sind im Islam bisher ausgeblieben. So ist die Rolle des Islams im Staat eine Frage der Interpretation geblieben, die unter 1,5 Milliarden Gläubigen, in knapp 50 Ländern und an verschiedenen Stationen der Geschichte sehr unterschiedlich ausfällt.

Dies trifft auf alle islamischen Länder zu. Was die spezielle Häufung autoritärer Regimes im arabischen Raum anbelangt, kommen zwei weitere Faktoren hinzu, die weder mit dem Koran noch mit der Scharia etwas zu tun haben: Erdöl und der Nahostkonflikt.

Erdöl, Segen oder Fluch?

Immense Erdölvorkommen haben einer Region der Welt, in der vor allem lebensfeindliche Wüsten vorherrschen, unermesslichen Reichtum gebracht. Gleichzeitig geben sie Herrschern Mittel in die Hand, sich ihre Macht zu erkaufen. Einerseits durch die Hochrüstung von Polizei, Armee und Geheimdiensten, andererseits durch die Verbreitung allgemeinen Wohlstands, der der Bevölkerung die wirtschaftliche Motivation für einen Aufstand entzieht. Die Einnahmen durch den Erdölexport sind so gross, dass manche Staaten im Nahen Osten nicht einmal Steuern erheben.

Doch ohne Steuererhebung fehlt auch der Bedarf für eine Volksvertretung, die sich für die ordentliche Verwendung der Steuereinnahmen vor der Bevölkerung zu verantworten hat. Hinzu kommt, dass die Industrienationen auf eine stetige Versorgung mit Erdöl angewiesen sind und deshalb eher geneigt sind, den Status Quo in diesen Ländern aufrechtzuerhalten. Zu schnell könnte ein Drängen auf Reformen – gerade wegen der ungeklärten Rolle des Islams – in Chaos und Instabilität enden. Nicht zufälligerweise haben die Ereignisse in Tunesien und Ägypten in den Monarchien am Persischen Golf nur ein geringes Echo ausgelöst. Ebenso bezeichnend war die abwartende Haltung der USA und Europas.

Das Primat des Nahostkonflikts

Durch den Zusammenbruch der europäischen Kolonialherrschaft nach Ende des 2. Weltkriegs erlangten viele Länder im Nahen Osten ihre Unabhängigkeit und seit langer Zeit wieder eine Chance, ihre Geschicke selbst zu bestimmen. Dann kam 1948 und die Staatsgründung Israels. Unabhängig davon, wie man die Schuldfrage im Nahostkonflikt beurteilt, ist unübersehbar, dass Generationen von Arabern davon militärisch, wirtschaftlich und ideologisch in einem Mass absorbiert waren, das wenig Raum für eine politische Weiterentwicklung an der Heimatfront übrigliess.

Über die Jahre degenerierte der Nahostkonflikt zudem in eine bequeme Entschuldigung für die arabischen Diktatoren: Solange der Konflikt mit Israel nicht gelöst und die palästinensischen Brüder und Schwestern nicht frei sind, müssen eigene Reformen hinten anstehen. Oder wie der 2010 verstorbene, libanesische Geistliche Mohammad Hussein Fadlallah einmal beklagte: «Wir haben Notstandsgesetze, wir werden von den Geheimdiensten kontrolliert, unsere Oppositionsparteien stagnieren, unsere politischen Rechte werden missachtet – all dies im Namen des arabisch-israelischen Konflikts.»

Ägypten besitzt keine nennenswerten Ölvorkommen und schloss 1979 Frieden mit Israel. Die Massenproteste, die zum Sturz des langjährigen Präsidenten Hosni Mubarak geführt haben, entzündeten sich denn auch an der desolaten Wirtschaftslage. Die Mehrheit der Ägypter sind allerdings auch tiefgläubige Moslems. Ob der Spagat zwischen Demokratie und Islam wie etwa in der Türkei gelingt, bleibt abzuwarten.