Wegen der Schuldenkrise

03. November 2011 11:28; Akt: 03.11.2011 14:32 Print

Berlusconi verliert Rückhalt seiner ParteiBerlusconi verliert Rückhalt seiner Partei

Der italienische Premier Silvio Berlusconi hat in den eigenen Reihen immer weniger Unterstützung. Sechs «Kollegen» rufen ihn zum Rücktritt auf.

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Am 1. September 2011 wurde bekannt, dass Silvio Berlusconi in einem abgehörten Telefonat offen über sein Land geschimpft hat: «Die Leute können sagen, dass ich vögle. Das ist das Einzige. In ein paar Monate werde ich fortgehen und mich um meine eigenen Angelegenheiten kümmern. Ich verlasse dieses Scheissland, bei dem ich kotzen könnte.» Doch das war längst nicht der erste verbale Aufreger des Silvio Berlusconi. Am 6. April 2011 wurde der Prozess gegen Silvio Berlusconi nach wenigen Minuten bereits wieder vertagt. Über die Vorwürfe reisst Berlusconi lieber Witze: «Ich habe Bunga Bunga als Marke patentieren lassen, damit ich es in allen Regionen Italiens benutzen kann.» Nach Medienberichten Mitte Januar 2011 soll Silvio Berlusconi sich in Mailand und Rom einen ganzen Harem gehalten haben, der in seinen Wohnungen ohne Kontrolle ein und aus gegangen sei. Der Premier reagierte darauf überrascht: «24 Geliebte? Da wäre ich besser als Superman.» Weil er eine hohe Arbeitsbelastung habe, schaue er hin und wieder schöne Frauen an und finde dies besser «als schwul zu sein», sagte Berlusconi am 2. November 2010, als sich zwei junge Damen zu Wort meldeten und über Affären zum Cavaliere berichteten. Seine Beziehung zu den jungen Frauen sei «von Solidarität» geprägt gewesen, erklärte Berlusconi. «Ich sammle eine kleine Geschichte pro Tag...und auch ein Mädchen pro Tag», so Berlusconi kurz nach seinem 74. Geburtstag am 29. September 2010. Ende Mai 2010 sorgte Silvio Berlusconi mit einem Zitat des faschistischen Diktators Benito Mussolini für Schlagzeilen: «Ich wage es, einen Satz von jemandem zu zitieren, der als grosser Diktator galt, nämlich Mussolini: 'Man sagt, dass ich Macht habe, aber es sind meine (Partei-)Hierarchien, die sie haben, ich kann nur sagen, ob mein Pferd rechts oder links geht'». Ende Januar 2010, kurz vor seiner Nahost-Reise, kritisierte der Italiener die israelische Siedlungspolitik: «Als Freund, möchte ich dem Volk und der Regierung Israels, Hand auf's Herz, sagen, dass diese Politik ein Fehler ist.» «Ich stelle fest: Sie sind schöner als intelligent»: Mit diesen Worten beleidigte Silvio Berlusconi am 7. Oktober 2009 die prominente Oppositionspolitikerin Rosy Bindi, als sie sich zum aberkannten Immunitätsgesetz Berlusconis äusserte. Wenige Tage zuvor hatte sich der Ministerpräsident nach der Aberkennung seiner Immunität als Justizopfer gesehen: «Ich bin der am meisten von der Justiz verfolgte Mensch aller Zeiten und in der ganzen Welt.» «Ich glaube ernsthaft, dass ich mit Abstand der beste Ministerpräsident bin, den Italien in seiner 150-jährigen Geschichte hatte», sagte der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi am 10. September 2009. Zu den Medienangriffen rund um sein Privatleben sagte er: «Ich werde von einer Stierherde angegriffen, doch ich bin ein Stierkämpfer, der keine Angst hat.» Anfang September 2009 forderte er einen Maulkorb für EU-Sprecher: «Wir werden die EU blockieren, wenn nicht bestimmt wird, dass nur noch der Kommissionspräsident reden darf.» Zum Gerücht, er sei erkrankt, wollte Berlusconi Ende August keine Stellung nehmen. Nur so viel: «Ich bin nicht krank. Im Gegenteil: Ich bin Superman!» Berlusconi erklärt am 20. Mai 2009, warum Flüchtlinge sofort abgeschoben werden müssen: «Unsere Lager zur Identifikation sind Konzentrationslagern sehr ähnlich.» Wählerstimmen dank Showgirls? «Wir haben nur kompetente Frauen als Kandidatinnen gewählt. Meine Partei hat immer nur Frauen ins Parlament gehievt, die viel kompetenter als die Männer sind», 6. Mai 2009. «Ich war einmal zu Besuch in Finnland. Wir haben früh am Morgen drei Stunden fahren müssen, um eine Holzkirche aus dem 18. Jahrhundert zu besichtigen. Bei uns hätte man so eine Kirche zerstört», sagte er am 6. Mai 2009. «Jetzt wird man behaupten, dass ich einen diplomatischen Streit mit Finnland auslösen will. Das stimmt nicht. Ich liebe die Finnen und die Finninnen, Hauptsache, sie sind älter als 18 Jahre», scherzte er weiter. Der Ministerpräsident verglich die Lage der obdachlos gewordenen Erdbebenopfer am 7. April 2009 in den Abruzzen mit einem Freizeitspass: «Man muss das nehmen wie ein Camping-Wochenende.» «Der argentinische Diktator ist seine Gegner losgeworden, indem er sie in einem Flugzeug mit einem Fussball in die Luft brachte und dann die Tür öffnete und sagte: 'Es ist ein schöner Tag, geht raus spielen'.» (Februar 2009) Vergewaltigungen seien auch in einem Militärstaat nicht zu vermeiden, sagte Berlusconi in einer Diskussion. «Wir müssten so viele Soldaten haben wie es in Italien schöne Frauen gibt.» «Ich habe ihm (Medwedew) gesagt, dass er (Obama) alles hat, um Vereinbarungen mit ihm zu erreichen: er ist jung, ansehnlich und sogar gebräunt.» (November 2008) Berlusconi behauptet in einem Radio-Interview, er sei so gut in Latein, dass er «mit Julius Caesar zu Mittag essen könnte». April 2008 «Ich habe zu viel Wertschätzung für die Intelligenz der Italiener, als dass ich denken könnte, dass es hier tatsächlich so viele Idioten gibt, die gegen ihr eigenes Interesse wählen», 4. April 2006 «Ich bin der Jesus Christus der Politik», 13. Februar 2006 «Nur Napoleon hat mehr erreicht als ich», 11. Februar 2006 «Ob ich treu bin? Ich würde sagen, ich war oft treu», 25. Januar 2006 «Einer wie ich, der 20000 Milliarden auf dem Konto hat, muss sich mit Leuten wie euch herumschlagen! Ich werde euch Postkarten von den Bahamas schicken», 17. Juli 2005 «Ich möchte hier noch einmal an die kommunistischen Attacken auf die Zwilingstürme erinnern...», 21. Mai 2004 «Keiner meiner Minister ist so gut bestückt wie ich», 29. Januar 2004 «Ihr seid Touristen der Demokratie», 3. Juli 2003 «Herr Schulz, ich weiss, dass in Italien ein Produzent einen Film über die Konzentrationslager der Nazis dreht. Ich werde Sie für die Rolle des Kapo vorschlagen», 2. Juli 2003 «Die Justiz ist ein Krebsgeschwür des Rechtsstaates, das wir ausrotten müssen», 4. Oktober 2002

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Die Parlamentarier seiner Mitte-Rechts-Gruppierung «Volk der Freiheit» schlagen in einem Brief die Bildung einer neuen Regierungskoalition mit Parteien der Opposition vor. Weitere Parlamentarier des Berlusconi-Lagers wollen noch am heutigen Donnerstag den Brief an den Premier unterzeichnen, berichteten italienische Medien.

Auch der Ex-Präsident der Region Friaul und Berlusconi-Vertraute Roberto Antonione versetzte dem Premier einen harten Schlag und verliess die Gruppierung «Volk der Freiheit» (Popolo della liberta/ PdL).

«Es ist sinnlos, er tut es nicht»

Berlusconi müsse das Handtuch werfen und die Regierungskoalition müsse ausgedehnt werden. «Das Kabinett ist nicht mehr regierungsfähig, weil es über keine Mehrheit mehr verfügt», meinte Antonione.

Auch das solide Bündnis zwischen Berlusconi und der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord wackelt. «Ich habe Berlusconi zum Rücktritt aufgefordert, es ist aber sinnlos, er tut es nicht», sagte Parteichef Umberto Bossi.

Staatschef schaltet sich ein

In dieser turbulenten politischen Lage hat Staatschef Giorgio Napolitano eine Konsultationsrunde mit mehreren Parteichefs über die Entwicklungen in Italien gestartet. Der Präsident sondiert mit den Gruppierungen die Möglichkeit einer Allparteienregierung, die das gebeutelte Kabinett Berlusconi ersetzen könnte. Am Donnerstag wird Napolitano mit dem Chef von Berlusconis PdL-Partei, Angelino Alfano, treffen.

Napolitano empfing am Donnerstag Oppositionschef Pierluigi Bersani. Unter dem Druck der akuten Schuldenkrise dürfe das Land keine Zeit mehr verlieren, mahnte Bersani. Die Regierung Berlusconi habe ihre Glaubwürdigkeit total verloren und müsse endlich zurücktreten.

Grüne fordern Neuwahlen

Die Opposition sei bereit, Verantwortung für das Land zu übernehmen. «Italien erlebt die schwierigste Phase seit der Nachkriegszeit und braucht dringend eine politische Wende», so Bersani.

Die Mitte-Links-Allianz ist jedoch über die Aussicht einer Allparteienregierung gespalten. Die Grünen meinen, die einzige Lösung seien Neuwahlen. «Eine Allparteienregierung würde kaum etwas an der jetzigen wirtschaftspolitischen Linie ändern. Das Land kann nicht nach Richtlinien weitergeführt werden, die es in diesen Jahren an den Rand des Abgrunds getrieben haben, kommentierte der Chef der Grünen, Angelo Bonelli.

(sda)

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  • Kevin Brenner am 03.11.2011 17:37 Report Diesen Beitrag melden

    Glaubts noch jemand

    Die gefühlte hunderste Ankündigung von Berlusconis Rücktritt

  • Nase Voll am 03.11.2011 12:54 Report Diesen Beitrag melden

    Titel ist falsch

    Nicht Berlusconi entgleitet seiner Partei, sondern : Die Partei entgleitet Berlusconi.

  • Roger Piguet am 03.11.2011 12:43 Report Diesen Beitrag melden

    Die zu guten Italiener

    Das wunderbare Land ITALIEN versank unter Bunga- Berlusci zur Bananenrepublik.Jagt den endlich zum Teufel oder noch viel besser,steckt ihn in den Knast wo er hin gehört.(Bevor er abhaut)

    • Futuro am 04.11.2011 08:01 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Berlusconi

      Wer soll nach Berlusconi regieren!?

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