Jetzt protestiert ganz Amerika

Ausser in New York, wo die Bewegung im September ihren Anfang nahm, demonstrierten am Donnerstag hunderte Menschen auch in Washington, Philadelphia, Salt Lake City, Los Angeles und Anchorage friedlich gegen Krieg und wirtschaftliches Ungleichgewicht. Sie trugen Plakate mit Parolen wie «Schafft das Geld aus der Politik» und «Ich kann mir keinen Lobbyisten leisten».

In Sacramento nahm die Polizei laut einem Bericht der Zeitung «The Sacramento Bee» am frühen Morgen 20 Demonstranten fest, in Los Angeles wurden am Donnerstag elf Protestteilnehmer festgenommen.

Der Bewegung «Occupy Wall Street» ging aus einer kleinen Gruppe junger Leute hervor, die im September vor der New Yorker Börse ein Zelt aufbauten. Ihr schlossen sich inzwischen Aktivisten aus unterschiedlichen Lebensbereichen an, darunter Rentner, Gewerkschafter und Arbeitslose. Ein wenig wirken die Proteste wie das liberale Gegenstück zur 2009 gegründeten konservativen Tea-Party-Bewegung.

Doch während letztere inzwischen zum integralen Bestandteil des republikanischen Spektrums wurde, schonen die Occupy-Wall-Street-Demonstranten Präsident Barack Obama nicht. Sie werfen ihm vor, nach der Finanzkrise 2008 nicht massiv gegen die Banken vorgegangen zu sein. «Er hätte anfänglich einen viel populistischeren, aggressiveren Kurs gegen Wall-Street-Boni einschlagen können», sagt Michael Kazin, Geschichtsprofessor an der Georgetown University in Washington und Autor von «American Dreamers», einer Geschichte der Linken. «Aber letztlich hat sich die Wirtschaft nicht sehr erholt, und das unterstreicht die Frustration sowohl auf der Rechten als auch auf der Linken.»

Obama äussert Verständnis für Proteste

Einige Kundgebungsteilnehmer machten beide grossen Parteien für eine Politik verantwortlich, die aus ihrer Sicht Unternehmen auf Kosten der Mittelschicht schützt. «Zu diesem Zeitpunkt sehe ich keinen Unterschied zwischen George Bush und Obama. Der Mittelschicht geht es viel schlechter als zur Zeit, als Obama gewählt wurde», sagte John Penley, ein arbeitsloser Rechtsanwalt aus Brooklyn.

Obama äusserte am Donnerstag Verständnis für die Proteste gegen die Finanzbranche. Die Verantwortung wies er aber der Finanzindustrie und den Republikanern im Kongress zu, die seine Bemühungen für eine Wiederbelebung des Arbeitsmarktes blockiert hätten. Die Proteste seien Ausdruck einer «weit verbreiteten Frustration darüber, wie unser Finanzsystem funktioniert», sagte Obama. «Das amerikanische Volk versteht, dass sich nicht jeder an die Regeln gehalten hat, dass Wall Street ein Beispiel dafür ist.»

Kritik von Republikanern

Die republikanischen Politiker und möglichen Präsidentschaftsbewerber Mitt Romney und Herman Cain kritisierten die Proteste. Alle republikanischen Kandidaten warnten vor einer Dämonisierung von Wall Street. Sie beschuldigen die Regierung, mit einer regulativen Politik die Schaffung von Arbeitsplätzen abgewürgt zu haben. Zudem werde Obamas geplante Reform des Gesundheitswesens viele Unternehmen von der Einstellung neuer Beschäftigter abhalten.

Im Zuccotti Park, dem Zentrum der Proteste in New York, äusserten sich Aktivisten zutiefst enttäuscht über das politische Patt in Washington. Einige machten die Republikaner dafür verantwortlich, andere Obama. Der Präsident verbreite die Botschaft, dass er sich um das Problem kümmern werde, sagte Thorin Carlsto, ein Antiquitätenhändler aus Connecticut. «Aber er schlägt keine Lösungen vor.» Der frühere Immobilienmakler Robert Arnow erklärte dagegen, die Republikaner müssten ihren Kongressabgeordneten sagen: «Ihr steht dem Wandel im Weg.» Der Webdesigner Quacy Cayasso sagte, Obama sei ein cooler Präsident, aber er habe eine schwierige Aufgabe erhalten. «Er sollte ein wenig Dank dafür bekommen, was er bisher getan hat, aber er hat das Thema Jobs übersehen und bisher nicht viel Energie hineingesteckt.»

(dapd)