Schmähgedicht

15. Mai 2018 16:08; Akt: 15.05.2018 16:08 Print

Böhmermann scheitert vor Gericht – Erdogan auch

Das «Schmähgedicht» des deutschen Satirikers bleibt über weite Teile verboten. Er scheiterte mit seiner Berufung ebenso wie der türkische Präsident, der ein vollumfängliches Verbot forderte.

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Das Hamburger Oberlandesgericht (OLG) bestätigte am Dienstag das Urteil der Vorinstanz und wies damit Böhmermanns Berufung ab. Gleichzeitig wies das Gericht auch die Berufung des türkischen Präsidenten Recep Tahyyip Erdogans ab. Erdogan hatte ein vollständiges Verbot des Gedichts gefordert.

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Zur Begründung erklärte das OLG: «Der Senat hält es für zweifelhaft, dass der angegriffene Beitrag als Kunst im Sinne des Grundgesetzes einzustufen ist». Es fehle an der nötigen «Schöpfungshöhe».

Weiter hiess es: «Satire kann Kunst sein, muss sie aber nicht». Die Revision wurde nicht zugelassen, wogegen aber Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt werden kann.

Schmähgedicht löste Staatsaffäre aus

Böhmermann hatte am 31. März 2016 in der ZDF-Sendung «Neo Magazin Royale» ein Gedicht verlesen, in dem Erdogan sexueller Handlungen wie Pädophilie und Sodomie bezichtigt wurde. Seinem Auftritt stellte er voran, er wolle den Unterschied zwischen erlaubter Satire und in Deutschland verbotener Schmähkritik erklären. Der Auftritt endete in einer veritablen Staatsaffäre.

Erdogan ging juristisch gegen Böhmermann und sein «Schmähgedicht» vor. Bereits das Landgericht Hamburg wertete im Februar 2017 viele Passagen als Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die Erdogan auch im Rahmen einer Satire nicht hinnehmen müsse. Es verbot viele Stellen aus dem Gedicht.

Sowohl Böhmermann als auch Erdogan gingen gegen das Urteil in Berufung. Böhmermanns Anwalt kündigte zudem bereits im Vorfeld an, gegebenenfalls bis zum Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen.

(gux/afp)