Vor Obama-Besuch

18. November 2012 20:39; Akt: 18.11.2012 20:46 Print

Burma verkündet weitere Amnestie

Weitere 66 politische Gefangene wurden von der burmesischen Regierung freigelassen. Dies kurz vor dem Eintreffen des US-Präsidenten Barack Obama.

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wird in ihrer Heimat Burma wie eine Heilige verehrt. Dem Militärregime war die Friedensnobelpreisträgerin und Regierungskritikerin jedoch jahrelang verhasst. Insgesamt verbrachte Suu Kyi über 15 Jahre in Hausarrest. Pressekonferenz am 10. Mai 2012 Aung San Suu Kyi wurde am 19. Juni 1945 in Rangun geboren. Ihre Mutter, Ma Khin Kyi, war die erste weibliche Botschafterin des Landes in Indien. Stue des Nationalhelden Aung San Suu Kyi wuchs im indischen Neu-Delhi auf und studierte im britischen Oxford . Danach zog sie nach New York, wo sie von 1969 bis 1971 im UNO-Sekretariat arbeitete. Interview in Rangun, 25. Mai 1996 1972 heiratete sie den und zog mit ihm 1974 zurück nach Oxford, Grossbritannien. Die beiden hatten zwei Söhne. Filmstill aus «The Lady» mit Michelle Yeoh als Aung San Suu Kyi und David Thewlis als Michael Aris. Sie begann über ihren Vater zu recherchieren und veröffentlichte 1984 ein Buch über ihn. Es folgten weitere Publikationen über ihr Heimatland. , um ihre kranke Mutter zu pflegen. Suu Kyi vor einem Bild ihres Vaters in Rangun, 2002 Burma war im Umbruch. Am 8. 8. 1988 forderten Hunderttausende im sogenannten «8888 Uprising» die Einführung von Demokratie. Das Militär stürzte die Regierung von Dr. Maung Maung und rief das Kriegsrecht aus. Trotzdem gründete Aung San Suu Kyi am 27. September 1988 die Oppositionspartei (NLD). Suu Kyi bei einer Parteiversammlung der NLD, 2000 Im Juli für «gewaltlosen Kampf für Demokratie und Menschenrechte» (1991). Den Preis nahmen ihr Mann und ihre Söhne entgegen. Suu Kyi in ihrem Haus. 1996 Am 27. März 1999 im britischen Oxford an Krebs. Suu Kyi hatte sich nicht getraut, ihn noch einmal in Grossbritannien zu besuchen, da sie befürchtete, danach nicht mehr nach Burma einreisen zu können. Michael Aris vor seinem Haus in Oxford, 1995 Fünf Jahre nach ihrem ersten (1989-1995) folgt . Als Aung San Suu Kyi im Mai 2002 erneut freigelassen wird, wird sie von ihren Anhängern gefeiert (Bild). Kaum auf freiem Fuss setzt sie ihre politische Arbeit fort. Ihre Anhängerschaft wächst beständig. Suu Kyi spricht zu ihren Anhängern, 2002 Doch bereits im Mai 2003 stellt sie das Militärregime . Dieser dauert - mit kurzen Unterbrüchen - bis im Mai 2009. Führende Militärs, 2004 Während des Hausarrests durfte Aung San Suu Kyi aber ab und zu wichtige Persönlichkeiten treffen. So zum Beispiel im November (Bild). Die Proteste gegen ihren Hausarrest nahmen zu. Im Inland wie im Ausland gingen die Menschen für die Freilassung der Nobelopreisträgerin auf die Strasse. Im September 2007 zum Beispiel fanden in der Hauptstadt Rangun die sogenannten statt. Aber auch in vielen ausländischen Städten häuften sich . Zunehmend setzten sich Prominente - etwa Schauspielerin und Sängerin Jane Birkin (vorne, 2.v.l.) - für Aung San Suu Kyi ein. . Gegen das Land wurden von mehreren Seiten Sanktionen erlassen. Der burmesische Botschafter Kyaw Tint Swe (l.) und der Uno-Gesandte Ibrahim Gambari an einer Versammlung des Uno-Sicherheitsrats in New York, 5.10.2007. Kurz vor Ablauf ihres Hausarrests - im , das abgesperrte Haus von Aung San Suu Kyi zu erreichen, indem er über den See schwamm. Dies nahm das Regime zum Anlass, die Oppositionspolitikerin zu weiteren drei Jahren Hausarrest zu verurteilen. Am 7. November 2010 hält das Regime ab. Die NDL, die Partei von Aung San Suu Kyi, war von den Militärs aufgelöst und die prominente Oppositionelle von den Wahlen ausgeschlossen worden. Erwartungsgemäss gewann die Partei des Milirärs haushoch. Stimmenzähler bei der Arbeit, 7. November 2010 Eine knappe Woche nach den Wahlen wurde Aung San Suu Kyi . Am 13. November 2010 begrüsst sie Volk und Presse von ihrem Haus aus. Erneut bekräftigt Aung San Suu Kyi ihr . Einige Monate später - am 1. April 2012 - werden in Burma abgehalten. Die Partei von Aung San Suu Kyi, die NDL, gewinnt 40 von 45 möglichen Sitzen. Der Sieg wird frenetisch gefeiert (Bild). Am 2. Mai steigt die die Treppen zum Parlamentsgebäude hoch ... ... und legt den ab. Ihre Unbeugsamkeit hat sich gelohnt. Nach Jahren des Hausarrests, der Schikanen und Repressionen scheint der Kampt der Nobelpreisträgerin Früchte zu tragen. Zwar ist Burma nach wie vor kein demokratisches Land, doch die Zeichen mehren sich, dass es auf dem Weg dazu ist.

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Kurz vor dem Besuch von US-Präsident Barack Obama hat die Regierung in Burma eine weitere Amnestie bekannt gegeben und die Freilassung von 66 Häftlingen angekündigt. Der burmesische Präsident Thein Sein habe dies angeordnet, meldete das Staatsfernsehen.

Es war zunächst unklar, ob auch politische Gefangene unter den Freigelassenen sein werden. Obama besucht Burma am Montag. Washington hat wiederholt die Freilassung aller politischen Gefangenen in dem ehemals vom Militär regierten südostasiatischen Land gefordert.

Aus Kreisen des burmesischen Innenministeriums hiess es, Thein Sein habe die Amnestie bereits am Freitag unterzeichnet, die eigentliche Freilassung werde am (morgigen) Montag erfolgen. Bereits am Donnerstag hatte die Regierung die Freilassung von 452 Gefangenen angekündigt. Politische Gefangene waren nicht darunter.

Noch über 330 politische Häftlinge

Auch wenn die Regierung unter Thein Sein seit seinem Machtantritt im März 2011 eine Reihe von Reformen eingeleitet hat, werden noch immer zahlreiche politische Gefangene in Burmas Haftanstalten vermutet. Die genaue Zahl ist unklar.

Nach Schätzungen der Partei von Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi sind noch mindestens 330 politische Gefangene in Haft. Die Regierung kündigte am Sonntag in einer separaten Erklärung an, bis Ende Dezember alle Fälle von Inhaftierten zu untersuchen, die noch strittig seien.

Die Regierung werde einen «transparenten Mechanismus» auf den Weg bringen und Kriterien und Richtlinien für die Einschätzung politischer Fälle erarbeiten, hiess es auf der Website der burmesischen Präsidentschaft.

Zugang für IKRK zu Gefängnissen

Burma werde ausserdem dem UNO-Hochkommissar für Menschenrechte vorschlagen, ein Büro in Burma zu eröffnen, hiess es in der Erklärung weiter. Zudem dürfe das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) seine Besuche in den Haftanstalten des Landes wieder aufnehmen, um sich ein Bild vom Wohlergehen der Insassen und den Lebensbedingungen zu machen.

Das IKRK hatte angesichts von Restriktionen im Jahr 2005 derartige Besuche ausgesetzt und 2011 eingeschränkt wieder aufgenommen.

(sda)

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