Deutschland stimmt nicht über Palästina ab

Die Schweiz ist dafür, die USA ist dagegen – und Deutschland hält sich raus. Das Land enthält sich bei der Frage, ob Palästina bei der Uno als Beobachterstaat gelten soll.

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Deutschland wird sich bei der Abstimmung in der Uno-Vollversammlung über den künftigen Status Palästinas bei den Vereinten Nationen enthalten. Dies kündigte Aussenminister Guido Westerwelle am Donnerstag in Berlin an.

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Zur Begründung erklärte er: «Aus unserer Sicht sind Zweifel angebracht, ob der heute von den Palästinensern angestrebte Schritt zum jetzigen Zeitpunkt dem Friedensprozess dienlich sein kann. Wir befürchten, dass er eher zu Verhärtungen führt.»

Eigentlich ist man dafür

Auch Deutschland sei für einen eigenen palästinensischen Staat. Dies lasse sich jedoch nur in Verhandlungen zwischen Palästinensern und Israel erreichen. Die Uno-Vollversammlung wird am Nachmittag (Ortszeit) in New York über den Status Palästinas als eines Beobachterstaates entscheiden.

An einer breiten Zustimmung bestehen kaum Zweifel. Allerdings gilt diese Aufwertung nur innerhalb der UNO-Organisation. Auswirkungen auf die Anerkennung durch einzelne Staaten hat der Entscheid nicht.

(sda)

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39 Kommentare

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Toni am 29.11.2012 23:03 via Diesen Beitrag melden

So gehts

Bravo Deutschland, ihr wisst wie man sich international Charakter beweist. Wir schämen uns für das Verhalten unseres Bundesrats. Herr Westerwelle kommen Sie zu uns'
SakuraOne am 29.11.2012 19:32 Diesen Beitrag melden

Zwei-Staaten-Lösung

Es ist zu hoffen, dass diese Abstimmung mit einem Erdrutsch-Sieg zugunsten Palästinas ausgeht.
Ruedu Rey am 29.11.2012 18:39 via Diesen Beitrag melden

Typisch

Typisch Immer eine grosse Klappe zu allem immer alles besser wissen und wenn's ernst wird kneifen eben typisch Deutschland