Wahlen in Spanien

26. November 2012 01:23; Akt: 26.11.2012 15:27 Print

Unabhängig oder nicht - Katalonien ist gespalten

Die Nationalisten haben zwar Sitze verloren. Zusammen mit den Linken, die ebenfalls für die Unabhängigkeit Kataloniens sind, haben sie aber genug Stimmen für ein Referendum erreicht.

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Artur Mas, Kandidat der konservativ-nationalistischen Partei CiU, bei der Stimmabgabe. (Bild: Keystone/EPA/Toni Albir)

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Das Euro-Krisenland Spanien muss vorerst keine Abspaltung seiner wirtschaftsstärksten Region befürchten. In Katalonien haben die Separatisten nach der Regionalwahl vom Wochenende zwar weiter die Mehrheit, doch die Partei von Regierungschef Artur Mas verlor an Boden.

Die eigentlich erst in zwei Jahren fällige Wahl hatte Mas vorgezogen in der Hoffnung, die absolute Mehrheit im Regionalparlament in Barcelona zu gewinnen und danach eine Volksabstimmung über die Schaffung eines unabhängigen Staates abhalten zu lassen. Nun kann Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy aufatmen: Der Unabhängigkeitsplan ist gescheitert.

Mas verfehlte bei der als historisch eingestuften Abstimmung klar die absolute Mehrheit. Seine katalanischen Nationalisten (CiU) gewannen zwar die meisten Sitze im Regionalparlament in Barcelona, mussten aber unerwartet hohe Stimmeinbussen hinnehmen. «Wir haben unser Ziel nicht erreicht», räumte der 56-jährige Mas in der Nacht auf Montag ein.

Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann das regierende Parteienbündnis CiU (Konvergenz und Union) 50 der insgesamt 135 Sitze im katalanischen Parlament, 12 weniger als bei der Wahl 2010.

Allein nicht stark genug

Mas kündigte an, dass er Regierungschef bleiben, sich aber künftig einen Koalitionspartner suchen wolle. «Wir allein sind nicht stark genug, um die Regierung und den Prozess (zur Gründung eines unabhängigen Staates) allein führen zu können», sagte er.

Als möglicher Koalitionspartner kommen vor allem die katalanischen Linksrepublikaner (ERC) infrage, die die grossen Gewinner der Wahl waren. Die ERC, die ebenfalls für eine Trennung Kataloniens von Spanien eintritt, gewann 21 Sitze, gut doppelt so viele wie 2010. Die grossen Verlierer waren die Sozialisten (PSC), die nur auf 20 Mandate kamen, 8 weniger als bisher.

Rajoys konservative Volkspartei (PP) gewann 19 Sitze, einen mehr als vor zwei Jahren. Die Madrider Regierungspartei reagierte mit Genugtuung auf das Scheitern des Unabhängigkeitsplans: «Mas hatte aus dieser Wahl ein Plebiszit gemacht und ist damit hereingefallen», sagte die PP-Generalsekretärin Maria Dolores de Cospedal.

Madrid hält Referendum für illegal

Die Wahl galt als die wichtigste in der jüngeren Geschichte Kataloniens, weil die Wähler dabei indirekt auch über die Gründung eines unabhängigen Staates abstimmten. Die Zentralregierung in Madrid will die Einheit Spaniens nicht infrage stellen lassen. Sie hält das von Mas angestrebte Referendum für illegal und will die Abstimmung notfalls durch das Verfassungsgericht unterbinden lassen.

Die wirtschaftlich starke Region im Nordosten Spaniens erwirtschaftet rund ein Fünftel des spanischen Bruttoinlandsprodukts. Die seit langem bestehenden Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens wurden durch die Schuldenkrise noch einmal mehr angeheizt.

Nach einer Auseinandersetzung mit der Zentralregierung um Steuerkürzungen für Katalonien, die Rajoy ablehnte, waren im September 1,5 Millionen Menschen für die Loslösung von Madrid auf die Strasse gegangen. Es war die grösste separatistische Kundgebung in Spanien seit den 1970er Jahren.

(sda)

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Die neusten Leser-Kommentare

  • lionel scheffer am 26.11.2012 17:48 Report Diesen Beitrag melden

    unabhängiges katalonien

    katalonien hat keine chance, dass auch nordkatalonien (catalunya nort - roussillon) aus der französischen republik austreten kann. dass wallis, genf und allschwil (ehem beim departement mont terrible) nicht mehr zu frankreich gehören, ist reiner zufall und einmalig. übrigens, dass katalanisch keine eigene sprache sondern ein spanischer dialekt sei, haben schon zur franco-zeit faschistisch angehauchte linguisten behauptet.

    • Mauro am 27.11.2012 12:41 Report Diesen Beitrag melden

      Unabhängigkeit, dann Verhandlngen!

      Die CH ist sowieso ein Spezialfall! Vier verschiedene Landessprachen, 26 Gliedstaaten, manche winzig, manche sehr gross, unterschiedliche Geschichten, Kulturen, Religionen, Beitrittszeiten zur Eidgenossenschaft, der Eingriff Napoleons usw.! Ein Wunder, dass es als Staat funktioniert! Katalonien sollte in den heutigen, anerkannten Grenzen unabhängig werden! Als Staat kann es sich dann mit den Nachbarn über alle Probleme verhandeln und nach den besten Lösungen suchen.

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  • Elvira Sommer am 26.11.2012 14:47 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Nicht ganz das Gleivhe

    Der Unterschied ist aber, das die Schotten trotz der ewigen Streitereien und Rivalität, zu 60% nicht als eigenständiger Staat sein wollen. Wenn man im Baskenland ist, versteht man nichts. Nicht mal Leute aus Madrid verstehen irgendwas vom Baskischen. Nicht viel besser mit dem Galizier-, Asturier und Katalonischen Sprache. Nur das es nicht so schlimm ist wie Baskisch. Mit schlimm meine ich es nicht beleidigend oder negstiv. Das sind eigene Völker, die vom Spanier mehr differenziert ist, als ein Schwede und ein Italiener. Spanien hat nur um eines Angst. Diese beschriebenen autonomen Provinzen sind reich, und Spanien? Übrigens wer noch nie im Baskenland war, der sollte mal hinfahren oder fliegen. Ein wunderschönes Flecken Erde mit vielen hohen Bergen, Täler, im Winter zum Teil (in höher gelegenen Orten) mit viel Schnee. Bilbao und San Sebastian super schöne Städte und man kommt such mit französisch durch

  • Bernhard Beu am 26.11.2012 13:46 Report Diesen Beitrag melden

    Auch im Sport?

    Ich finde auch Katalonien sollte die Unabhängikeit erhalten, wenn das Volk dies so will. Jedoch würde mich interessieren was dann in der Sport Welt passiert. Dann hätte ja Real Madrid gar keine Konkurrenz mehr. Die spanische Nationalmannschaft ist ja ohnehin schon beinahe nur katalonisch.

    • antispringer am 27.11.2012 04:23 Report Diesen Beitrag melden

      Vaduz

      Lichtensteinische vereine spielen ja auch in der Schweizer liga, ich sehe das Problem nicht! und KAtalonien als Weltmeitser, da bin ich voll dabei!

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  • Waldemar am 26.11.2012 13:39 Report Diesen Beitrag melden

    Was los?

    Russland, Jugoslawien, Spanien, alle wollen ihren eigenen Staat und unabhängig sein. Jetzt ist doch die grosse Gemeinschaft EU angesagt, oder?

    • De Rolf am 26.11.2012 18:52 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

      Jugoslawien?

      Wie soll ich das mit Jugoslawien verstehen? Den Staat so wie er mal war gibt es ja seit gut 20 Jahren nicht mehr...

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  • Rene Wetter am 26.11.2012 13:14 Report Diesen Beitrag melden

    Nationalismus

    Nationalismus ist immer ein hervorragendes Instrument um als Politiker zu überleben. Man kann von hausgemachten Fehlern ablenken und der Zentralregierung die Schuld geben. Nu wenn man dann unahängig ist, gibts dann keinen Sündenbock mehr, aber man kann ja einen neuen Sündenbock kreiren: Die Ausländer z.B.