Zensur

26. Oktober 2010 18:56; Akt: 26.10.2010 18:59 Print

Im eigenen Netz gefangen

von Omid Marivani - Die iranische Regierung will für ihre Bürger ein separates Internet aufbauen. Ein Pilotversuch läuft. Experten befürchten weitere Isolation der Bevölkerung.

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Eine iranische Frau am 11. Juni 2009 in einem Internetcafé im Norden Teherans. Geht es nach ihrer Regierung, wird sie irgendwann in einem «separaten» Internet surfen. (Bild: Keystone/AP/Ben Curtis)

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Laut «Internet World Stats» sitzt jeder zweite Internetbenutzer im Nahen Osten im Iran. Wozu die über 33 Millionen User in der Lage sind, zeigte sich nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Juni 2009, als Unmengen von Tweets, Bildern und Filmen von den Protesten in den Westen gelangten. Wie das Nachrichtenportal «Mianeh» berichtet , arbeiten die iranischen Behörden seit Jahren an einem separaten nationalen Internet, das internationale Server umgehen würde. Das Resultat wäre ein gigantisches Intranet. Es würde wie das Internet aussehen und wäre vielleicht sogar schneller. Doch es bliebe faktisch ein separates System mit begrenztem oder gar keinem Kontakt mit dem World Wide Web.

Ursprünglich hätte es Ende vergangenen Jahres gestartet werden sollen. Dazu kam es nicht, doch die Proteste im Anschluss an die Wahlen müssen die Behörden von der Dringlichkeit des Projekts überzeugt haben. Ein Pilotversuch startete im Januar in der Satdt Qom, ein weiterer ist Ende Jahr für die Provinz Kerman geplant. Das ganze Netz soll bis zum Ende der zweiten Amtszeit des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad 2013 fertig sein.

Parlamentarier waren überfordert

Das Projekt wurde nach der Erstwahl Ahmadinedschads 2005 ins Leben gerufen. Zu Beginn waren Kosten von knapp einer Milliarde US-Dollar veranschlagt gewesen, doch das Vorhaben geriet umgehend in finanzielle Schieflage. Das iranische Parlament war nicht bereit, zehn Millionen Dollar für eine Projektstudie freizugeben. Die Abgeordneten hatten offenbar nicht verstanden, worum es ging, worüber sich wiederum die Presse amüsierte. Die Regierung liess sich nicht beirren und setzte bis 2009 insgesamt 560 Millionen Dollar aus ihrem Budget für das Projekt ein.

Regierung misstraut Ausland

Wie in anderen Ländern wird auch der iranische Internetverkehr über globale Netzwerke und meistens durch die USA geroutet. Eine E-Mail etwa reist einmal um die Welt bevor sie in der Inbox eines iranischen Benutzers landet. Dasselbe gilt für Websites mit der Landesdomain .ir. Die iranische Regierung will diesen internationalen Verkehr künftig umgehen. «Sollten die USA eines Tages das Web monopolisieren oder andere Länder beschliessen, unseren Zugang zum Internet einzuschränken, werden wir ein Problem haben», hatte der iranische Vize-Kommunikationsminister Abdolmadschid Riasi gegenüber den Medien 2006 erklärt. «Die Mehrzahl der Routing-Server liegt in den USA. So haben sie Zugang zu all unseren Informationen und können sie leicht analysieren.»

Die Regierung soll in den vergangenen vier Jahren das Hosting der meisten offiziellen Websites auf iranische Server verschoben haben. Am liebsten würde sie auch eigene Sicherheitslösungen einsetzen. Im Mai dieses Jahres sagte der Kommunikationsminister Resa Taghipour in diesem Zusammenhang: «Einige glauben, wir können unsere Cyber-Sicherheit aus dem Ausland sicherstellen. Das wäre dasselbe wie ein Sicherheitsschloss von einem Dieb zu kaufen.» Weitere Argumente für ein nationales Internet sind seines Erachtens tiefere Konsumentenpreise sowie schnellere Verbindungen. Die Behörden beschränken die Bandbreite derzeit auf 128 Kilobytes pro Sekunde (vergleichbar mit ISDN früher in der Schweiz).

Einfachere Kontrolle

Natürlich wäre ein nationales Netz auch viel einfacher zu kontrollieren und würde es den Behörden erlauben, Websites auf unliebsame Inhalte zu überprüfen. Ein ungenannter Mitarbeiter des Projekts wird von «Mianeh» zitiert: «Das iranische Regime träumt von einem geschlossenen, kontrollierbaren Netzwerk. Ein solches Netzwerk steht im Widerspruch zur Philosophie des Internets.» Ein früherer Abteilungschef im Kommunikationsministerium bestätigt laut «Mianeh», dass die Regierung solche Überlegungen anstellt. Mit einem nationalen Netzwerk könne man die Benutzer kontrollieren und den Kontakt zur Aussenwelt kappen. Gleichzeitig wäre es eine «freundlichere» Lösung als noch mehr offensichtliche Verbote.

In der Kernfrage haben die Behörden keine Versprechen gemacht: Werden die Benutzer immer noch Zugang zum globalen Internet haben? Ein anonymer Kommunikationsexperte im Iran betrachtet das Projekt laut «Mianeh» als schwere Bedrohung für die Bürgergesellschaft, die auf diese Weise vom Rest der Welt isolieren werden könnte. Gleichzeitig ist er nicht allzu niedergeschlagen, da er bezweifelt, dass es den Behörden wirklich gelingen wird, ein hermetisch abgeriegeltes System zu schaffen. «In Anbetracht der Managementmethoden der Regierung Ahmadinedschad wird ein solches Projekt nur mit grossen Verzögerungen und Abweichungen von den ursprünglichen Zielen fertiggestellt werden.»

Als ob das Projekt nicht schon komplex und teuer genug wäre, hat Nokia Siemens Networks Ende September erklärt, keine weiteren Aufträge im Iran anzunehmen. Nach einer Anhörung der iranischen Nobelpreisträgerin und Menschenrechtsaktivistin Schirin Ebadi zeigte das Unternehmen Reue, Abhörtechnik in das Land geliefert zu haben.