Julian Assange will Senator werden

Der Wikileaks-Gründer hat einen neuen Plan, einer möglichen Auslieferung zuvorzukommen: Politische Immunität. Hierfür will er sich 2013 in Australien ins Parlament wählen lassen.

Um 15.21 Uhr Schweizer Zeit trat Julian Assange auf den Balkon der Botschaft von Ecuador in London. (19. August) Julian Assange hält sich seit dem 19. Juni in der ecuadorianischen Botschaft auf, um sich einer Auslieferung nach Schweden zu entziehen. Jetzt scheint aber dennoch ein Kompromiss ab ... Assange sei bereit, die ecuadorianische Botschaft in London zu verlassen, wenn ihm vonseiten der schwedischen Regierung garantiert werde, dass er von dort aus nicht weiter in die USA abgeschoben werde, so ein Sprecher von Assanges Enthüllungsplattform Wikileaks. Am Sonnatg 19. August 2012 will Assange sich mit einer Rede an die Öffentlichkeit wenden. Sollte er dafür die equadorianische Botschaft verlassen, kann ihn die britische Polizei theoretisch festnehmen. Die Polizei ist vor der equadoriansichen Botschaft in London bereits seit den frühen Morgenstaudnen vor Ort. Unterstützer Assanges befürchten, dass ihm in den USA kein fairer Prozess gemacht werden könnte. Ihm drohe im schlimmsten Fall sogar die Todesstrafe. Assange-Anhänger demonstrieren vor der Botschaft mit Schildern: «Verhaftet die, die Verbrechen begehen, nicht diejenigen, die sie aufdecken», «Wieso ist Assange unter Attacke?» und «Befreit Assange keine Auslieferung».

ein aus i

Fehler gesehen?

Fehler beheben!

Ende November 2013 wählen die Australier ein neues Parlament. Geht es nach Julian Assange, wird auch er Einsitz nehmen: Der Wikileaks-Gründer hat vor, sich um einen der 76 Senatssitze zu bewerben.

Umfrage

Würden Sie Julian Assange wählen?

Ja, der würde die Politik gehörig aufmischen.

75 %

Nein, irgendwie ist mir der Typ unheimlich.

25 %

Insgesamt 1160 Teilnehmer

Infografik Der Fall AssangeDie Wikileaks-Affäre

Im Interview mit «Fairfax Media» bezeichnete der 41-Jährige die Pläne zur Bildung einer Wikileaks-Partei in seiner Heimat als «weit fortgeschritten». Sie würde sich für Transparenz in der Politik einsetzen sowie Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger bekämpfen.

Um als Partei bei den Wahlen zugelassen zu werden, braucht es in Australien die Unterschrift von 500 wahlberechtigten Bürgern. Assange sagte in diesem Zusammenhang, zahlreiche «Würdenträger» hätten ihm bereits ihre Unterstützung zugesagt.

«Aufbau einer politischen Opposition»

Seine aktuellen Lebensumstände seien kein Hindernis für das Vorhaben. Als Ausland-Australier könne er in den Bundesstaaten New South Wales oder Victoria antreten. Eine «strategische Entscheidung» diesbezüglich stehe kurz bevor. Wäre er im Fall eines Wahlsiegs ausserstande, aus seinem Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London nach Australien auszureisen, müsste er einen zusätzlichen Kandidaten nominieren.

Dass genau dies nicht geschieht, dürfte Assanges Kalkül hinter einer möglichen Senats-Kandidatur sein: Der «Aufbau einer politischen Opposition gegen die Verfolgung von Medienorganisationen» würde das US-Justizministerium dazu bringen, ihre Spionage-Ermittlungen einzustellen. Mit anderen Worten: Assange will politische Immunität.

(kri)