Im Londoner Exil

13. Dezember 2012 20:04; Akt: 13.12.2012 20:04 Print

Julian Assange will Senator werden

Der Wikileaks-Gründer hat einen neuen Plan, einer möglichen Auslieferung zuvorzukommen: Politische Immunität. Hierfür will er sich 2013 in Australien ins Parlament wählen lassen.

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Ende November 2013 wählen die Australier ein neues Parlament. Geht es nach Julian Assange, wird auch er Einsitz nehmen: Der Wikileaks-Gründer hat vor, sich um einen der 76 Senatssitze zu bewerben.

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Im Interview mit «Fairfax Media» bezeichnete der 41-Jährige die Pläne zur Bildung einer Wikileaks-Partei in seiner Heimat als «weit fortgeschritten». Sie würde sich für Transparenz in der Politik einsetzen sowie Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger bekämpfen.

Um als Partei bei den Wahlen zugelassen zu werden, braucht es in Australien die Unterschrift von 500 wahlberechtigten Bürgern. Assange sagte in diesem Zusammenhang, zahlreiche «Würdenträger» hätten ihm bereits ihre Unterstützung zugesagt.

«Aufbau einer politischen Opposition»

Seine aktuellen Lebensumstände seien kein Hindernis für das Vorhaben. Als Ausland-Australier könne er in den Bundesstaaten New South Wales oder Victoria antreten. Eine «strategische Entscheidung» diesbezüglich stehe kurz bevor. Wäre er im Fall eines Wahlsiegs ausserstande, aus seinem Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London nach Australien auszureisen, müsste er einen zusätzlichen Kandidaten nominieren.

Dass genau dies nicht geschieht, dürfte Assanges Kalkül hinter einer möglichen Senats-Kandidatur sein: Der «Aufbau einer politischen Opposition gegen die Verfolgung von Medienorganisationen» würde das US-Justizministerium dazu bringen, ihre Spionage-Ermittlungen einzustellen. Mit anderen Worten: Assange will politische Immunität.

(kri)