Deutschland

04. März 2018 19:16; Akt: 04.03.2018 19:33 Print

Merkel stellt sich am 14. März zur Wahl

Am 22. November 2005 wurde Angela Merkel zum ersten Mal zur deutschen Kanzlerin gewählt. Mitte März wird sie höchstwahrscheinlich zum vierten Mal ins Kanzleramt einziehen.

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Auf ein Neues: Angela Merkel soll Mitte März wiedergewählt werden. (Archiv) (Bild: AFP/Odd Andersen)

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Die Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel soll am 14. März stattfinden. CDU-Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte am Sonntagabend im «Bericht aus Berlin» der ARD, er habe diese Frage mit seiner SPD-Kollegin Andrea Nahles besprochen. «Wir sind uns einig, dass es der 14. März sein soll.» Kauders Äusserung ist die erste offizielle Bestätigung dafür, dass die Kanzlerwahl an diesem Datum erfolgt.

Zuvor hatten die SPD-Mitglieder den Weg für eine Neuauflage der grossen Koalition freigemacht. Beim Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten votierten rund 66 Prozent für ein Bündnis mit CDU und CSU. Angesichts der Widerstände innerhalb der SPD gegen eine neue «GroKo» war ein deutlich knapperer Ausgang erwartet worden.

«Das ist heute ein Signal gewesen auch der Geschlossenheit, weil die Entscheidung sehr klar war», sagte Nahles im «Bericht aus Berlin» zu dem am Sonntagmorgen verkündeten Ergebnis. Die designierte SPD-Chefin sprach von einem «Aufbruch» sowohl in Richtung einer Regierungsbeteiligung als auch mit Blick auf die angestrebte Erneuerung ihrer Partei.

Viele wichtige Projekte

Kauder sagte, es werde mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl Zeit, dass Deutschland wieder eine handlungsfähige Regierung bekomme. «Ich bin mir ganz sicher, dass wir für das Land viel Gutes in der neuen grossen Koalition machen werden», sagte er. Nahles verwies auf die «vielen wichtigen Projekte für die Menschen in Deutschland» im Anfang Februar ausgehandelten Koalitionsvertrag. «Die packen wir jetzt gemeinsam an und setzen sie um.»

Nahles und Kauder bekannten sich zu einer Fortsetzung der bisherigen Finanzpolitik mit einem ausgeglichenen Haushalt. Die Sozialdemokraten hatten der CDU in den Koalitionsverhandlungen das Finanzministerium abgerungen. Kauder sagte nun, er habe «überhaupt keinen Grund daran zu zweifeln», dass der designierte SPD-Finanzminister Olaf Scholz die Politik der schwarzen Null weiterführen werde. Auch Nahles machte deutlich: «An einer vernünftigen Haushaltspolitik kommen wir beide nicht vorbei.»

Differenzen traten bei der Umsetzung des Nato-Ziels auf, mittelfristig zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigungsausgaben aufzuwenden. Während Kauder darauf verwies, dass die Absprachen der Nato-Partner zu diesem Punkt eingehalten werden müssten, sagte Nahles: «Das wird nicht passieren, glaube ich.»

(nag/afp)

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Die beliebtesten Leser-Kommentare

  • Cavi33 am 04.03.2018 19:48 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Wir schaffen das schon

    Somit hat sie ihren Wunschtraum erreicht, regieren bis zum umfallen auch wenn nichts mehr erreicht wird. Die SPD hat ihre Ministerposten auch erhalten somit sind alle zufrieden ausser die Wähler, die braucht Merkel nun nicht mehr.

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  • MaBr am 04.03.2018 19:51 Report Diesen Beitrag melden

    Ist das die Einzige?

    Es löscht mir ab.

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  • Susi am 04.03.2018 20:28 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Merkel

    Viele Deutsche fluchen über Merkel und wählen sie trotzdem immer wieder. Aber die schaffen das ja

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Die neusten Leser-Kommentare

  • Realist am 05.03.2018 19:44 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    Leider

    Zum Titel kann man nur ergänzen: ... Ohjee! Leider.

  • Olaf Rustle am 05.03.2018 13:25 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    DE

    Die AfD wächst und wächst und wächst, während die Politiker ihre Scharade weiterführen. In Deutschland passiert politisch oft lange nichts und dann kippt das Klima vom einen Tag auf den anderen. Und die Schweiz sollte dann besser vorbereitet sein...

  • lollek am 05.03.2018 13:01 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    komisch

    habe mit 10 Deutschen geredet. keiner unterstützt Sie. woher kommen ihre Stimmen???

  • Ruedi am 05.03.2018 12:45 Report Diesen Beitrag melden

    der Beweis....

    Jeder der eine Vision hat und für das auch einsteht, würde nie und nimmer es 12 bzw. 16 Jahre in diesem Amt aushalten. Denn eine Vision haben und dafür zu kämpfen braucht viel Energie....Wenn man aber alles aussitzt, so wie das Mami macht, kann man auch 20 Jahre Kanzlerin sein. Ob das gut für Deutschland ist, eine visionslose, langweilige Bundeskanzlerin in Zeiten der grossen Veränderungen zu haben, weiss ich nicht so recht.

  • der investor am 05.03.2018 12:36 via via Mobile Report Diesen Beitrag melden

    händereibend

    freue mich auch in zukunft an guten finanzeinnahnen. brd wird weiter ein top schuldner bleiben.