Obama schützt US-Airlines vor Klimaschutzabgabe

US-Präsident Barack Obama will US-Fluggesellschaften vor der geplanten Klimaschutzabgabe schützen und besiegelte dies jetzt mit einem Gesetz. Bei der EU stösst er damit auf Unverständnis.

US-Präsident Barack Obama geht wegen der Klimaschutzabgabe auf Konfrontationskurs mit der EU. (Bild: Keystone)

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US-Präsident Barack Obama geht im Streit über eine Klimaschutzabgabe für Fluggesellschaften auf Konfrontationskurs zur Europäischen Union. Obama unterzeichnete am Dienstag ein Gesetz, das US-Gesellschaften vor den geplanten Gebühren schützt.

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Zwar wolle die Regierung den Ausstoss von Treibhausgasen durch die Luftfahrt verringern, sagte ein Sprecher des Präsidialamtes. Die Abgabe auch von Fluggesellschaften ausserhalb der EU zu verlangen, sei aber der falsche Weg. Die Regierung setze sich für eine weltweite Lösung im Rahmen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO ein.

Weltweite Lösung wird angestrebt

EU-Klimakommissarin Connie Hedegaard äusserte sich über die Entscheidung enttäuscht. Die jetzige Klimapolitik Obamas sei mit der seiner ersten Amtszeit identisch. «Ich frage mich, wann wir den angekündigten Wandel sehen», schrieb Hedegaard auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.

Nach massivem Druck aus der Wirtschaft hat die EU die Abgabe vorerst für ein Jahr gestoppt, um eine weltweite Lösung zu erreichen. Geplant war, dass Unternehmen für Flüge von und nach Europa Kohlendioxid-Verschmutzungsrechte kaufen. Die EU stand auch unter Druck der chinesischen Regierung. Die Volksrepublik drohte damit, keine Flugzeuge von Airbus mehr zu kaufen.

(sda)

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60 Kommentare

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Bündner am 28.11.2012 18:00 via Diesen Beitrag melden

Spannend

Ich finde es lustig wie Leute über die USA herziehen. Sind wahrscheinlich die gleichen die sich gefreut haben als Obama gewählt wurde. Sind wahrscheinlich auch die, die in die USA reisen um Ferien zu machen. Ich liebe die USA, Ferien für nächstes sind schon gebucht.
- Willy Tell am 29.11.2012 14:55 Diesen Beitrag melden
  
  Es lebe die USA
  
  hoffe du bist kein Bänker (oder hast einen gleichen Namen wie einer) - sonst verhaften sie dich noch... Dann lenst du das super Land wo alle für Gerechtigkeit kämpfen von einer anderen Perspektive kennen...
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Meier am 28.11.2012 15:27 via Diesen Beitrag melden

Richtig

Obama hat schon recht. Das nordamerikanische Airline-Business und das in Europa haben viele Parallelen und in beiden ist kaum mehr Geld zu verdienen. Umweltschutzbestimmungen und Abgaben sind keine schlechte Sache, aber sie müssen weltweit abgewandt werden, sonst macht man sich wie hier in Europa nur das Geschäft kaputt. Asiatische Airlines und solche aus dem arabischen Raum haben keinerlei Einschränkungen und deshalb Preismacht im Business. Europäische Airlines haben so keine Chance mit Preisen und Service mitzuhalten.
Air Line am 28.11.2012 14:45 via Diesen Beitrag melden

airlines

Keine europäische Airline bezahlte diese Steuer. Gesetz gilt in der EU bis auf weiteres nicht mehr. Weil die EU nur regional ist in der gesamten Luftfahrt