Peitschen-Peer verteidigt sich

Mit Einkünften in Höhe von rund 1,25 Millionen Euro ist Peer Steinbrück «Vortragsmillionär» geworden: Der SPD- Kanzlerkandidat hat seine umstrittenen Vortragshonorare offengelegt und zugleich Versäumnisse eingeräumt. Vorwürfe, er sei käuflich, wies er zurück.

Der Ex-Finanzminister hat nach eigenen Angaben zwischen 2009 und 2012 insgesamt 89 Vorträge gegen Geld gehalten. Davon seien 74 mit einem «Standardhonorar» von 15 000 Euro vergütet worden, was einer Netto-Vergütung von ungefähr 7300 Euro entspreche. Steinbrück stellte seine Einkünfte aus Vorträgen am Dienstag auch ins Internet

In der gleichen Zeit habe er, betonte Steinbrück, 237 unentgeltliche Vorträge gehalten. In vielen Fällen habe er auf Honorare verzichtet oder um Spenden zugunsten wohltätiger Zwecke gebeten.

Steinbrück hatte am 4. Oktober die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Warth & Klein Grant Thornton AG mit einer Prüfung beauftragt, nachdem Medien über seine zahlreichen Nebeneinkünfte berichtet hatten. Das Ergebnis ist auf seiner Homepage nachzulesen.

«Kontakt zu Bürgern suchen»

Der SPD-Politiker hob hervor, seine Nebeneinkünfte seien nun «nach Euro und Cent einschliesslich Nebenkosten» veröffentlicht. «Ich gehe damit weit über die bisher geltenden Transparenzregeln hinaus.» Unterstellungen, er habe sich von der Wirtschaft abhängig gemacht, bezeichnete er als «absurd».

Es sei nun einmal Aufgabe eines Politikers, den Kontakt zu den Bürgern zu suchen. Er selbst wolle auch Menschen erreichen, die nicht zur Stammklientel der Sozialdemokraten gehören, sagte Steinbrück.

Steinbrück sagte weiter, mit seinem Schritt wolle er «ein Beispiel geben». Allerdings zog auch er eine Grenze: Seine Einkünfte aus Buchverträgen will der SPD-Kanzlerkandidat nicht veröffentlichen, weil in diesem Fall keine Gefahr von Abhängigkeiten bestehe. Zudem müsse er die Interessen seines Co-Autors beachten.

In zwei Fällen attestierten ihm die Wirtschaftsprüfer jedoch mangelnde Transparenz und empfahlen, «die Anzeige nachzuholen». So hat Steinbrück beim Bundestagspräsidenten nicht angegeben, dass er am 13. Oktober 2011 bei der Kerkhoff Consulting GmbH sowie am 19. Oktober 2011 bei der Südwestbank AG Vorträge gegen Honorar gehalten hat.

Der SPD-Politiker sagte dazu: «Das war Nachlässigkeit von mir - ich habe es einfach verschwitzt.» Beide Auftritte seien aber «unverdächtig».

Auch Vorträge in jüngster Vergangenheit

In sechs weiteren Fällen muss Steinbrück noch den Bundestag informieren. Dabei handelt es sich um Auftritte im Zeitraum vom 30. August 2012 bis 24. September 2012. Die Frist zur Meldung ist jedoch laut den Wirtschaftsprüfern noch nicht abgelaufen.

Steinbrück sagte, die vielen Vortrags-Anfragen habe er angenommen «in einer Zeit, als weder die SPD noch ich selbst die Idee hatten, wieder in den Ring zu steigen». Den Vorwurf, dass seine Nebentätigkeiten zulasten seines Parlamentsmandats gegangen sein könnten, wollte der Ex-Minister nicht gelten lassen.

Er sei 2009 und 2010 an sieben Sitzungstagen nicht dagewesen, an denen im Bundestag namentliche Abstimmungen anstanden. Danach habe es keine Versäumnisse mehr gegeben. Im übrigen sage die physische Anwesenheit im Plenum nichts über «politische Präsenz» aus, betonte er.

(sda/dapd)